Mehr Gerechtigkeit: Union muss Farbe bekennen

Mit Martin Schulz als Bundeskanzler werden wir unser Land gerechter machen, damit es erfolgreich und modern bleibt. Denn Deutschland geht es gut, aber viele Menschen haben noch nichts davon. Das wollen wir ändern. Wir werden mit unserem Programm zeigen: Es macht einen Unterschied, wer im Kanzleramt sitzt!

In der Großen Koalition konnten wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bereits wichtige Verbesserungen für Familien, Alleinerziehende und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durchsetzen. Aber viele andere Vorschläge, mit denen wir uns um die konkreten Alltagsprobleme der Menschen kümmern, blockiert die Union. Sie zeigt damit, dass es ihr an Respekt vor denen mangelt, die tagtäglich hart im Job und für die Familie arbeiten. Anstatt den Begriff Gerechtigkeit für wahltaktische Polemik zu missbrauchen, sollte unser Koalitionspartner lieber die verbleibende Legislaturperiode nutzen, um gemeinsam mit uns dringende Vorhaben anzupacken, die das Leben vieler in unserem Land verbessern.

Es ist an der Zeit, dass die Union endlich Farbe bekennt: Wenn sie wie die SPD dafür sorgen will, Frauen aus der Teilzeitfalle zu befreien, darf sie sich nicht mehr länger gegen ein Rückkehrrecht in Vollzeit sperren. Wenn sie wirklich möchte, dass sich Rentnerinnen und Rentner darauf verlassen können, nach einem langen Arbeitsleben über mehr zu verfügen als die Grundsicherung, muss sie ihren Widerstand gegen eine Solidarrente endlich aufgeben. Wenn die Union tatsächlich für mehr Maß und Mitte bei den Managergehältern sorgen will, dann sollte sie den Vorschlag der SPD-Bundestagsfraktion nach Begrenzung der steuerlichen Absetzbarkeit endlich zustimmen.

Bundeswehr braucht klare Orientierung, keine Verunsicherung

Es ist unfassbar, dass sich in der Bundeswehr eine rechtsextreme Terrorzelle bilden konnte, die Munition stiehlt und Pläne für die Ermordung von Politikern entwickelte. Notwendig ist jetzt lückenlose Aufklärung der Vorgänge um den Offizier Franco A.

Es ist daher fragwürdig, wenn die Bundesverteidigungsministerin als Reaktion darauf die Schuld auf die Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr abzuwälzen sucht. Ich bin der Meinung: Es dürfen nicht alle Soldatinnen und Soldaten wegen der Vergehen Einzelner in Mithaftung genommen werden. Denn die übergroße Mehrheit von ihnen leistet einen hervorragenden Job und ist Garant für die Sicherheit unseres Landes. Um extremistische Aktivitäten in der Truppe im Keim zu ersticken, sind mehr politische Bildung, schnellere Meldeketten und eine längst überfällige Überarbeitung des Traditionserlasses notwendig. Dies ist nun von der Verteidigungsministerin rasch in die Wege zu leiten, ohne die Soldatinnen und Soldaten weiter zu verunsichern.

Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Die Weigerung der türkischen Regierung, deutschen Bundestagsabgeordneten den Zutritt zu den in Incirlik stationierten Soldatinnen und Soldaten zu gewähren, ist daher nicht hinnehmbar. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert daher, dass die Bundeswehr unter diesen Voraussetzungen nicht in Incirlik bleiben kann, sondern den Kampf unserer Bündnispartner gegen den IS-Terror von einem anderen militärischen Standort aus unterstützen muss.

Zehntklässler der Astrid-Lindgren-Schule treffen Barbara Hendricks in Berlin

Zehntklässler der Astrid-Lindgren-Schule treffen Barbara Hendricks in Berlin

Schülerinnen und Schüler der Astrid-Lindgren-Schule in Goch sind der Einladung von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks gefolgt und besuchten gemeinsam mit ihren Lehrerinnen und Lehrern die Bundeshauptstadt.

Die Klassenfahrt bot allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern abwechslungsreiche und spannende Unternehmungen. Als besonderes Highlight stand ein Abstecher in den Deutschen Bundestag auf dem Programm. Zwischen Kuppelbesuch und Mittagessen nahm sich Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, eine Stunde Zeit, mit der Klasse ein angeregtes Gespräch über politische Themen zu führen und sich über die Zukunftspläne der Schülerinnen und Schüler zu informieren. Diese reichten vom Bundeswehrsoldaten über die Arzthelferin bis hin zum Erzieher, Dachdecker oder Metallbauer. Am Schluss gab die Bundesministerin noch einen wohlgemeinten Rat: „Vertraut darauf, dass ihr jeden Tag etwas dazulernt – ein Leben lang!“

Unterwegs mit Bus und Bahn besuchten die Gocher während der fünftägigen Klassenfahrt viele Sehenswürdigkeiten wie das Brandenburger Tor, das KaDeWe und den bekannten Berliner Musikclub Matrix. Auch Madame Tussauds legendäres Wachsfigurenkabinett stand auf dem Plan. Untergebracht war die Klasse übrigens ganz zentral am Anhalter Bahnhof im angesagten Three Little Pigs Hostel.

Girls‘ Day 2017: Mehr Mädchen in die Politik – Schülerin aus Kleve zu Gast im Bundestag

Girls‘ Day 2017: Mehr Mädchen in die Politik – Schülerin aus Kleve zu Gast im Bundestag

Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen konnte Eva Luna van den Hoogen, Schülerin am Konrad-Adenauer-Gymnasium Kleve, am Girls Day in Berlin selbst stellen. Barbara Hendricks lud die 17-jährige dazu ein, einen Tag lang einen Einblick in den Politikalltag zu bekommen.

Insgesamt 90 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik waren bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin zu Gast und konnten sich selbst einen Eindruck von einem vielfältigen Berufsbereich machen. „Der Girls‘Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion schon zum dreizehnten Mal am Girls‘Day“, erklärt Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve.

Die Mädchen lernten das Reichstagsgebäude kennen und simulierten im Rahmen eines Planspiels das Gesetzgebungsverfahren. Außerdem standen den Mädchen bei einer Diskussionsrunde erfahrene Politikerinnen Rede und Antwort. „Vielleicht treffen wir in ein paar Jahren eines der Mädchen wieder – als wissenschaftliche Mitarbeiterin einer/eines Abgeordneten oder sogar selbst als Politikerin“, hofft Bundesministerin Barbara Hendricks.

Und wie fand Eva Luna den Tag im Bundestag? „Da ich bereits im Wahlkreisbüro von Barbara Hendricks ein Praktikum gemacht habe, kannte ich das ein oder andere schon. Allerdings ist es nochmal eine ganz neue Erfahrung gewesen, Politik so hautnah in Berlin zu erleben“, so die Klever Schülerin.

Die Handwerker von morgen – Schülerinnen und Schüler des Berufskollegs Geldern besuchen Barbara Hendricks in Berlin

Die Handwerker von morgen – Schülerinnen und Schüler des Berufskollegs Geldern besuchen Barbara Hendricks in Berlin

Auf Einladung von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks besuchten 15 Schüler und eine Schülerin des Berufskollegs Geldern die Bundeshauptstadt. Die Studienfahrt bot den angehenden Handwerkerinnen und Handwerkern mit dem Ausbildungsschwerpunkt Metalltechnik ein umfangreiches und spannendes Programm. Neben der Besichtigung der Gedenkstätte der Berliner Mauer, der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen, des Sowjetischen Ehrendenkmals und vieler weiterer geschichtsträchtiger Orte, besuchten die Gelderner auch eine Vorstellung des Kabarett-Theaters Distel.

Selbstverständlich durfte auch ein Besuch im Deutschen Bundestag nicht fehlen. Bevor die Klasse eine Plenardebatte live miterleben konnte, nahm sich Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, nach der Kabinettssitzung Zeit, mit den Schülerinnen und Schülern ein kurzes aber angeregtes Gespräch über die anstehenden Wahlkämpfe sowie verschiedenste politische Themen zu führen. So stellte die gut vorbereitete Klasse Fragen zu Trumps Umweltpolitik, den Auswirkungen des Türkei-Referendums und dem deutsch-russischen Verhältnis.

Trotz des vollgepackten Ablaufplans, blieb den Niederrheinern noch ausreichend Zeit, die Stadt mit Bus und Bahn auf eigene Faust zu erkunden und Berliner Luft zu schnuppern.