„Bürgerinnen und Bürger fragen – Politiker antworten!“ – Barbara Hendricks und Thorsten Rupp diskutieren mit Bürgerinnen und Bürgern

„Bürgerinnen und Bürger fragen – Politiker antworten!“ – Barbara Hendricks und Thorsten Rupp diskutieren mit Bürgerinnen und Bürgern

„Bürgerinnen und Bürger fragen – Politiker antworten!“

Elten. Barbara Hendricks und Thorsten Rupp diskutieren mit Bürgerinnen und Bürgern Unter dem Motto „Bürgerinnen und Bürger fragen – Politiker antworten!“ lud der SPD-Ortsverein Elten zu einer Diskussionsrunde ins Hotel Wanders ein. Barbara Hendricks berichtete über die Entwicklung der Betuwe-Linie – ein Thema, das bereits seit 25 Jahren ihre politische Arbeit begleitet. „Wir haben viel erreicht: Der Ausbau des dritten Gleises und die finanzielle Entlastung der Kommunen um mehrere Millionen Euro durch das Land NRW waren damals die ersten politischen Erfolge“, erklärte Barbara Hendricks. „Jetzt haben wir auch bei den Sicherheitsfragen den geforderten Durchbruch erreicht. Die Abstände der Gleiszugänge werden im Schnitt von 1000 auf 250 Meter verringert, sodass nun Rettungskräfte im Ernstfall einen besseren Zugang zur Unglücksstelle haben“, freute sich die SPD-Bundestagsabgeordnete.

SPD-Landtagskandidat Thorsten Rupp stimmte die Gäste dann auf die Landtagswahl am 14. Mai ein. „NRW ist auf einem guten Kurs: Die Arbeitslosigkeit ist auf dem niedrigsten Stand seit über 20 Jahren. Gleichzeitig liegen die Bildungsinvestitionen auf Rekordniveau. Vieles haben wir bereits erreicht, aber es gibt noch viel zu tun“, so der 45-jährige Emmericher Sozialdemokrat, der mit seine Familie in Vrasselt lebt. „Wir brauchen noch mehr Investitionen in Infrastruktur und Bildung. Die Familien können darauf vertrauen, dass wir die Betreuung in Kitas und Schulen weiter ausbauen und Elternbeiträge für Kitas in Kernzeiten streichen. Wir wollen Arbeitssuchenden den Wiedereinstieg ins Arbeitsleben besser ermöglichen und dafür den sozialen Arbeitsmarkt ausbauen“, nannte Rupp einige Beispiele für die kommende Wahlperiode.

Die Bundesumweltministerin und der SPD-Landtagskandidat waren gekommen, um sich den Fragen der gut 40 interessierten Bürgerinnen und Bürger zu stellen. Marietta Wehren, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Elten, begrüßte zu Beginn der Veranstaltung auch Bürgermeister Peter Hinze und Ortsvorsteher Albert Jansen. Außerdem wurde Bernd Segelken für seine 40-jährige SPD-Mitgliedschaft durch Hendricks und Rupp geehrt.

Die anschließende Diskussionsrunde wurde von Harald Peschel, Kassierer im Ortsverein Elten, moderiert. Diskussionsstoff lieferten Fragen zur Umweltpolitik, zur Landwirtschaft sowie zu den Themen sozialer Wohnungsbau und Bildung, speziell zum Kinderbildungsgesetz (KiBiz). Zu allen angesprochenen Themen erfuhren die Gäste von den „politischen Schwergewichten“ Hendricks und Rupp viele interessante Informationen. Im Anschluss bestand die Möglichkeit zum persönlichen Austausch.

Praktikum bei einer Bundesministerin

Praktikum bei einer Bundesministerin

Im März absolvierte Lars Gemmer (26) aus Issum ein Praktikum im Bundestagsbüro von Barbara Hendricks. Auf diese Weise lernte er das politische Berlin kennen und verschaffte sich einen Überblick über die unterschiedlichsten Bereiche im Politikbetrieb.

So nahm Lars Gemmer zahlreiche Angebote des Praktikantenprogramms der SPD-Bundestagsfraktion wahr. Durch Führungen im Bundesrat und im Willy-Brandt-Haus, der SPD-Parteizentrale, erfuhr er viel über die Strukturen und die Geschichte des deutschen Parlamentarismus und der SPD. Bei Fachvorträgen und Diskussionen mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages wurden außerdem aktuelle politische Themen behandelt. Beispielweise besuchte Lars Gemmer das Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz. Dort informierte er sich, welche Konsequenzen der technologische Fortschritt auf die Arbeitswelt von Morgen hat. Durch die Teilnahme an Veranstaltungen mit Sigmar Gabriel und Andrea Nahles hatte Lars Gemmer außerdem die Gelegenheit, sich über eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik oder Armut und Reichtum in Deutschland auszutauschen. Zusätzlich erhielt der Praktikant durch den Besuch von Ausschuss- und Plenarsitzungen Einblicke in die Arbeitsabläufe des Deutschen Bundestages und die Arbeitsweise der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. „Nicht nur durch meine Tätigkeit im Bundestagsbüro selbst, sondern auch durch das breite Feld an Veranstaltungen habe ich Erkenntnisse über verschiedenste Themenbereiche erhalten. All diese Vielfalt führte dazu, dass die Tage schnell vergingen und letzten Endes auch mein Praktikum im Deutschen Bundestag.“, sagte der Issumer Lars Gemmer.

In einem längeren Gespräch mit Barbara Hendricks nutzte der Student die Chance, auch persönliche Fragen zu stellen und mehr über den Alltag der Bundestagsabgeordneten und Bundesministerin zu erfahren. Hendricks war über das große Interesse sichtlich erfreut. „Ich freue mich, mit wieviel Begeisterung sich Lars in mein Büro eingebracht hat. Es ist immer toll, zu sehen, wenn sich junge Menschen engagieren und für Politik interessieren“, so Barbara Hendricks, Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve.

Barbara Hendricks zu: „CDU-Rouenhoff kritisiert SPD-Hendricks wegen Tihange“

Zur Berichterstattung auf der Homepage von Antenne Niederrhein (http://www.antenneniederrhein.de/aktuell/regionale-nachrichten/index.html) „CDU-Rouenhoff kritisiert SPD-Hendricks wegen Tihange“ erklärt Barbara Hendricks:

„Leider muss ich feststellen, dass Rouenhoff entweder nur unregelmäßig Zeitung liest oder bewusst Fakten ausblendet. Die Unterstellung von jemandem, der nach Jahren der Abwesenheit erst vor einigen Monaten wieder auf der politischen Bühne im Kreis Kleve aufgetaucht ist, ich würde den Kreis Kleve aus dem Blick verlieren, hat mich dann doch etwas überrascht. Rouenhoff hat mich für Entscheidungen kritisiert, die ich als Bundesministerin oder Abgeordnete getroffen habe. Darauf gehe ich gerne ein.

Mit den so genannten „Bauernregeln“ haben wir eine öffentliche Debatte angestoßen, die teilweise sehr kontrovers geführt wurde. Unser Ziel war es, den Blick auf Fehlentwicklungen in der Landwirtschaft zu lenken. Unbestreitbar ist beispielsweise der Rückgang der Artenvielfalt in Regionen intensiver Landwirtschaft oder die Belastung des Grundwassers durch die Überdüngung der Böden, was besonders angesichts der hohen Nitratwerte im Kreis Kleve auch für Rouenhoff ein Thema sein sollte. Meine Arbeit ist nicht gegen Landwirte gerichtet, sondern für Umwelt und Natur und damit auch für einen lebenswerten Niederrhein. Es war nie meine Absicht, jemanden zu beleidigen oder in seiner Ehre zu verletzen. Das habe ich auch öffentlich erklärt.

Die Pkw-Maut ist kein Herzensanliegen der SPD – sie ist das einzige wirkliche Wunschprojekt der CSU. Dabei teile ich die Bedenken der Bürgerinnen und Bürger, des Einzelhandels und vieler Unternehmen über mögliche Nachteile für den Kreis Kleve durch die Einführung der Pkw-Maut. Allerdings: Wir, die SPD-Ministerinnen und -Minister der Bundesregierung und die SPD-Bundestagsfraktion, stehen zu unserem Wort. Und übrigens: Die beiden CDU-Abgeordneten aus unseren Nachbarkreisen Viersen und Borken haben ebenfalls für die Maut gestimmt. Wenn Rouenhoff behauptet, er hätte gegen die Maut gestimmt, dann hat er offenbar nicht verstanden, dass Abgeordnete bereit sein müssen, Verantwortung zu übernehmen, auch wenn es manchmal nicht so leicht ist.

Rouenhoff behauptet, ich hätte ermöglicht, dass ein auch für unsere Region gefährlicher Kernreaktor in Tihange weiter betrieben werden könne. Da er mehrere Jahre im Bundeswirtschaftsministerium gearbeitet hat, sollte er die Rechtslage kennen: Auch wenn es politisch unangenehm ist, bleibt eine Regierung an Recht und Gesetz gebunden. Für den vorliegenden Fall heißt das: Bei den Exportgenehmigungen für Brennelemente nach Belgien handelt es sich um sogenannte “gebundene Genehmigungen”, die nicht versagt werden können, wenn der Antragsteller die gesetzlich festgelegten Voraussetzungen erfüllt. So will es das Atomgesetz. Dies entspricht der Rechtsauffassung der gesamten Bundesregierung. Noch am Mittwoch habe ich mich dazu mit Bundeskanzlerin Merkel ausgetauscht. Mir zu unterstellen, ich würde die Interessen der Menschen im Kreis Kleve nicht wahren, weil ich mich an Recht und Gesetz halte, ist absurd.“

Sehr gutes Ergebnis für Barbara Hendricks

Sehr gutes Ergebnis für Barbara Hendricks

Ein Meilenstein folgt dem nächsten: Am vergangenen Samstag stellte die NRWSPD in Münster ihre Liste für die Bundestagswahl im September auf. Platz 1 belegt Martin Schulz – gewählt mit 100 Prozent der gültigen Stimmen. Platz 2 belegt Barbara Hendricks, SPD-Bundestagskandidatin für den Kreis Kleve, mit einem ebenfalls sehr guten Ergebnis von 99,23 Prozent. „Darauf sind wir als Kreis Kleve Delegation natürlich besonders stolz“, so Norbert Killewald, Vorsitzender der SPD Kreis Kleve und SPD-Landtagskandidat für den Südkreis. „Ich freue mich sehr über das gute Ergebnis – das gibt mir Rückenwind für September, denn ich spiele nicht nur auf Platz, sondern auf Sieg“, ergänzt Barbara Hendricks.

„Wir aus NRW stellen die größte Gruppe der SPD-Fraktion. Jetzt kämpfen wir aus NRW heraus dafür, dass die SPD die stärkste Fraktion im Bundestag stellt“, eröffnete Landesvorsitzende Hannelore Kraft die Konferenz. Martin Schulz machte deutlich, dass er nach der Bundestagswahl am 24. September als Kanzler einen Plan für Deutschland haben wird: „Wenn Menschen nicht gerecht behandelt werden, dann sprechen wir das als Sozialdemokraten an.“ Es sei das Beste, Steuermehreinnahmen des Bundes dafür zu verwenden, Bildung und Qualifizierung von der Kita bis zur Hochschule und dem Meister kostenfrei zu machen. Starken Applaus erhielt er auch, als er die Qualifizierung von Arbeitssuchenden thematisierte: „Die Würde des Menschen richtet sich nicht nach Titeln, sondern nach dem Respekt, den man sich gegenseitig zeigt.“

Die mehr als 400 Delegierten hörten der Rede ihres Bundesvorsitzenden gespannt zu und dankten es ihm mit dem nächsten fulminanten Ergebnis bei der Wahl zum ersten Listenplatz. Die SPD in Nordrhein-Westfalen geht also mit höchster Energie in den Landes- und Bundestagswahlkampf.

Auf dem Foto sind von links nach rechts zu sehen:

  • Thorsten Rupp, Delegierter und SPD-Landtagskandidat für den Norden des Kreises Kleve
  • Jürgen Franken, Delegierter und SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag
  • Barbara Hendricks, Delegierte, Bundesministerin und SPD-Bundestagskandidatin für den Kreis Kleve
  • Sigrid Eicker, Delegierte, stellv. Landrätin im Kreis Kleve, stellv. Vorsitzende SPD Kreis Kleve
  • Norbert Killewald, Delegierter, Vorsitzender SPD Kreis Kleve und SPD-Landtagskandidat für den Südkreis

 

Wahlprogramm der Kreis Klever SPD für die Landtagswahl

Für Thorsten Rupp und Norbert Killewald hat der NRW-Landtagswahlkampf längst begonnen. Gemeinsam mit Barbara Hendricks stellten die beiden Landtagskandidaten in der vergangenen Woche das Wahlprogramm vor. Die beiden SPD-Kandidaten aus dem Kreis Kleve sind siegesgewiss, da sie den Bürgerinnen und Bürgern im Kreis überzeugende Lösungen für aktuelle Herausforderungen anbieten. Norbert Killewald liegen dabei insbesondere Fragen der Gesundheit und des Sozialen am Herzen. So sieht er eine große Verantwortung darin, Krankenhäuser zukunftsfähig zu machen und dem Mangel an Hausarztpraxen im ländlichen Raum entgegenzuwirken. Die gebührenfreie Bildung für alle ist ein Schwerpunktthema von Thorsten Rupp. So möchte er sich als Abgeordneter beispielweise dafür stark machen, in den Kindertagesstätten Kernzeiten von 30 Stunden gebührenfrei einzuführen und die kostenlose Fahrt mit Bus und Bahn auch für Azubis und nicht nur für Studentinnen und Studenten zu gewährleisten.

Barbara Hendricks ist von den beiden Kandidaten überzeugt. „Sowohl Norbert Killewald als auch Thorsten Rupp sprechen die richtigen Themen an. Sie sind mit ihren Wahlprogrammen in der Lage, das Leben der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen entscheidend zu verbessern. Inhaltlich und auch aufgrund ihrer langjährigen politischen Erfahrung, ist die Kreis Klever SPD mit den zwei Kandidaten hervorragend aufgestellt“, so Barbara Hendricks.

Politik und Geschichte in Berlin erleben – Barbara Hendricks lud nach Berlin

Politik und Geschichte in Berlin erleben – Barbara Hendricks lud nach Berlin

Auf Einladung von Barbara Hendricks besuchten politisch interessierte Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen des Kreises Kleve im März für vier Tage die Bundeshauptstadt Berlin. Ergänzt wurde die Gruppe um einige weitere Bürgerinnen und Bürger.

Der Reisegruppe bot sich ein spannendes Besuchsprogramm, das sie an verschiedene Orte des politischen und historischen Geschehens führte. Dazu gehörte neben einem Informationsbesuch im Deutschen Bundestag und im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit auch eine Rundfahrt durch Berlin, der Besuch des Hauses der Wannseekonferenz oder der Besuch der Erlebnisausstellung „Story of Berlin“.

Bei einem gemeinsamen Abendessen hatte die Gruppe die Gelegenheit zu einem Austausch mit Barbara Hendricks. Die Abgeordnete aus Kleve berichtete über ihre aktuelle Arbeit im Bundestag und gab einen Einblick in ihre Tätigkeit als Bundesumwelt- und Bauministerin. „Ich habe mich besonders über die wirklich vielen Fragen der Schülerinnen und Schüler zu den unterschiedlichsten Themenbereichen gefreut. Sie waren sehr wissbegierig und trauten sich auch kritische Fragen zu stellen, die ich gerne beantwortet habe“, so Hendricks.

Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern bot sich während der Fahrt die Gelegenheit, bundespolitische Zusammenhänge besser kennen zu lernen und einen Einblick nicht nur in die Geschichte der Bundesrepublik zu bekommen. „Es ist für mich mittlerweile eine gute Tradition, einmal in der Wahlperiode Schülerinnen und Schüler aus allen weiterführenden Schulen mit Sekundarstufe II einzuladen. Ich denke, dass diese Fahrt für sie besonders wertvoll ist“, ergänzt die Bundestagsabgeordnete.