Barbara Hendricks zu: „CDU-Rouenhoff kritisiert SPD-Hendricks wegen Tihange“

Zur Berichterstattung auf der Homepage von Antenne Niederrhein (http://www.antenneniederrhein.de/aktuell/regionale-nachrichten/index.html) „CDU-Rouenhoff kritisiert SPD-Hendricks wegen Tihange“ erklärt Barbara Hendricks:

„Leider muss ich feststellen, dass Rouenhoff entweder nur unregelmäßig Zeitung liest oder bewusst Fakten ausblendet. Die Unterstellung von jemandem, der nach Jahren der Abwesenheit erst vor einigen Monaten wieder auf der politischen Bühne im Kreis Kleve aufgetaucht ist, ich würde den Kreis Kleve aus dem Blick verlieren, hat mich dann doch etwas überrascht. Rouenhoff hat mich für Entscheidungen kritisiert, die ich als Bundesministerin oder Abgeordnete getroffen habe. Darauf gehe ich gerne ein.

Mit den so genannten „Bauernregeln“ haben wir eine öffentliche Debatte angestoßen, die teilweise sehr kontrovers geführt wurde. Unser Ziel war es, den Blick auf Fehlentwicklungen in der Landwirtschaft zu lenken. Unbestreitbar ist beispielsweise der Rückgang der Artenvielfalt in Regionen intensiver Landwirtschaft oder die Belastung des Grundwassers durch die Überdüngung der Böden, was besonders angesichts der hohen Nitratwerte im Kreis Kleve auch für Rouenhoff ein Thema sein sollte. Meine Arbeit ist nicht gegen Landwirte gerichtet, sondern für Umwelt und Natur und damit auch für einen lebenswerten Niederrhein. Es war nie meine Absicht, jemanden zu beleidigen oder in seiner Ehre zu verletzen. Das habe ich auch öffentlich erklärt.

Die Pkw-Maut ist kein Herzensanliegen der SPD – sie ist das einzige wirkliche Wunschprojekt der CSU. Dabei teile ich die Bedenken der Bürgerinnen und Bürger, des Einzelhandels und vieler Unternehmen über mögliche Nachteile für den Kreis Kleve durch die Einführung der Pkw-Maut. Allerdings: Wir, die SPD-Ministerinnen und -Minister der Bundesregierung und die SPD-Bundestagsfraktion, stehen zu unserem Wort. Und übrigens: Die beiden CDU-Abgeordneten aus unseren Nachbarkreisen Viersen und Borken haben ebenfalls für die Maut gestimmt. Wenn Rouenhoff behauptet, er hätte gegen die Maut gestimmt, dann hat er offenbar nicht verstanden, dass Abgeordnete bereit sein müssen, Verantwortung zu übernehmen, auch wenn es manchmal nicht so leicht ist.

Rouenhoff behauptet, ich hätte ermöglicht, dass ein auch für unsere Region gefährlicher Kernreaktor in Tihange weiter betrieben werden könne. Da er mehrere Jahre im Bundeswirtschaftsministerium gearbeitet hat, sollte er die Rechtslage kennen: Auch wenn es politisch unangenehm ist, bleibt eine Regierung an Recht und Gesetz gebunden. Für den vorliegenden Fall heißt das: Bei den Exportgenehmigungen für Brennelemente nach Belgien handelt es sich um sogenannte “gebundene Genehmigungen”, die nicht versagt werden können, wenn der Antragsteller die gesetzlich festgelegten Voraussetzungen erfüllt. So will es das Atomgesetz. Dies entspricht der Rechtsauffassung der gesamten Bundesregierung. Noch am Mittwoch habe ich mich dazu mit Bundeskanzlerin Merkel ausgetauscht. Mir zu unterstellen, ich würde die Interessen der Menschen im Kreis Kleve nicht wahren, weil ich mich an Recht und Gesetz halte, ist absurd.“

Sehr gutes Ergebnis für Barbara Hendricks

Sehr gutes Ergebnis für Barbara Hendricks

Ein Meilenstein folgt dem nächsten: Am vergangenen Samstag stellte die NRWSPD in Münster ihre Liste für die Bundestagswahl im September auf. Platz 1 belegt Martin Schulz – gewählt mit 100 Prozent der gültigen Stimmen. Platz 2 belegt Barbara Hendricks, SPD-Bundestagskandidatin für den Kreis Kleve, mit einem ebenfalls sehr guten Ergebnis von 99,23 Prozent. „Darauf sind wir als Kreis Kleve Delegation natürlich besonders stolz“, so Norbert Killewald, Vorsitzender der SPD Kreis Kleve und SPD-Landtagskandidat für den Südkreis. „Ich freue mich sehr über das gute Ergebnis – das gibt mir Rückenwind für September, denn ich spiele nicht nur auf Platz, sondern auf Sieg“, ergänzt Barbara Hendricks.

„Wir aus NRW stellen die größte Gruppe der SPD-Fraktion. Jetzt kämpfen wir aus NRW heraus dafür, dass die SPD die stärkste Fraktion im Bundestag stellt“, eröffnete Landesvorsitzende Hannelore Kraft die Konferenz. Martin Schulz machte deutlich, dass er nach der Bundestagswahl am 24. September als Kanzler einen Plan für Deutschland haben wird: „Wenn Menschen nicht gerecht behandelt werden, dann sprechen wir das als Sozialdemokraten an.“ Es sei das Beste, Steuermehreinnahmen des Bundes dafür zu verwenden, Bildung und Qualifizierung von der Kita bis zur Hochschule und dem Meister kostenfrei zu machen. Starken Applaus erhielt er auch, als er die Qualifizierung von Arbeitssuchenden thematisierte: „Die Würde des Menschen richtet sich nicht nach Titeln, sondern nach dem Respekt, den man sich gegenseitig zeigt.“

Die mehr als 400 Delegierten hörten der Rede ihres Bundesvorsitzenden gespannt zu und dankten es ihm mit dem nächsten fulminanten Ergebnis bei der Wahl zum ersten Listenplatz. Die SPD in Nordrhein-Westfalen geht also mit höchster Energie in den Landes- und Bundestagswahlkampf.

Auf dem Foto sind von links nach rechts zu sehen:

  • Thorsten Rupp, Delegierter und SPD-Landtagskandidat für den Norden des Kreises Kleve
  • Jürgen Franken, Delegierter und SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag
  • Barbara Hendricks, Delegierte, Bundesministerin und SPD-Bundestagskandidatin für den Kreis Kleve
  • Sigrid Eicker, Delegierte, stellv. Landrätin im Kreis Kleve, stellv. Vorsitzende SPD Kreis Kleve
  • Norbert Killewald, Delegierter, Vorsitzender SPD Kreis Kleve und SPD-Landtagskandidat für den Südkreis

 

Wahlprogramm der Kreis Klever SPD für die Landtagswahl

Für Thorsten Rupp und Norbert Killewald hat der NRW-Landtagswahlkampf längst begonnen. Gemeinsam mit Barbara Hendricks stellten die beiden Landtagskandidaten in der vergangenen Woche das Wahlprogramm vor. Die beiden SPD-Kandidaten aus dem Kreis Kleve sind siegesgewiss, da sie den Bürgerinnen und Bürgern im Kreis überzeugende Lösungen für aktuelle Herausforderungen anbieten. Norbert Killewald liegen dabei insbesondere Fragen der Gesundheit und des Sozialen am Herzen. So sieht er eine große Verantwortung darin, Krankenhäuser zukunftsfähig zu machen und dem Mangel an Hausarztpraxen im ländlichen Raum entgegenzuwirken. Die gebührenfreie Bildung für alle ist ein Schwerpunktthema von Thorsten Rupp. So möchte er sich als Abgeordneter beispielweise dafür stark machen, in den Kindertagesstätten Kernzeiten von 30 Stunden gebührenfrei einzuführen und die kostenlose Fahrt mit Bus und Bahn auch für Azubis und nicht nur für Studentinnen und Studenten zu gewährleisten.

Barbara Hendricks ist von den beiden Kandidaten überzeugt. „Sowohl Norbert Killewald als auch Thorsten Rupp sprechen die richtigen Themen an. Sie sind mit ihren Wahlprogrammen in der Lage, das Leben der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen entscheidend zu verbessern. Inhaltlich und auch aufgrund ihrer langjährigen politischen Erfahrung, ist die Kreis Klever SPD mit den zwei Kandidaten hervorragend aufgestellt“, so Barbara Hendricks.

Politik und Geschichte in Berlin erleben – Barbara Hendricks lud nach Berlin

Politik und Geschichte in Berlin erleben – Barbara Hendricks lud nach Berlin

Auf Einladung von Barbara Hendricks besuchten politisch interessierte Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen des Kreises Kleve im März für vier Tage die Bundeshauptstadt Berlin. Ergänzt wurde die Gruppe um einige weitere Bürgerinnen und Bürger.

Der Reisegruppe bot sich ein spannendes Besuchsprogramm, das sie an verschiedene Orte des politischen und historischen Geschehens führte. Dazu gehörte neben einem Informationsbesuch im Deutschen Bundestag und im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit auch eine Rundfahrt durch Berlin, der Besuch des Hauses der Wannseekonferenz oder der Besuch der Erlebnisausstellung „Story of Berlin“.

Bei einem gemeinsamen Abendessen hatte die Gruppe die Gelegenheit zu einem Austausch mit Barbara Hendricks. Die Abgeordnete aus Kleve berichtete über ihre aktuelle Arbeit im Bundestag und gab einen Einblick in ihre Tätigkeit als Bundesumwelt- und Bauministerin. „Ich habe mich besonders über die wirklich vielen Fragen der Schülerinnen und Schüler zu den unterschiedlichsten Themenbereichen gefreut. Sie waren sehr wissbegierig und trauten sich auch kritische Fragen zu stellen, die ich gerne beantwortet habe“, so Hendricks.

Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern bot sich während der Fahrt die Gelegenheit, bundespolitische Zusammenhänge besser kennen zu lernen und einen Einblick nicht nur in die Geschichte der Bundesrepublik zu bekommen. „Es ist für mich mittlerweile eine gute Tradition, einmal in der Wahlperiode Schülerinnen und Schüler aus allen weiterführenden Schulen mit Sekundarstufe II einzuladen. Ich denke, dass diese Fahrt für sie besonders wertvoll ist“, ergänzt die Bundestagsabgeordnete.

141 Millionen Euro Gesamtförderung durch die KfW im Kreis Kleve

Mit einer Fördersumme von insgesamt 141 Millionen Euro im Jahr 2016 unterstützt die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Investitionen im Kreis Kleve. Bei der KfW handelt es sich um eine Förderbank des Bundes und der Länder, die Unternehmen, Bürger und Kommunen bei der Finanzierung unterstützt und beispielsweise Investitionen in Energieeffizienz, Infrastruktur und Digitalisierung fördert. „Durch die Förderungen der KfW war es auch im Jahr 2016 möglich, nachhaltige Projekte im Kreis Kleve voranzutreiben. Besonders freut mich, dass dabei ein breites Feld an wichtigen Themen wie Umwelt, Wohnen, Bildung und Soziales abgedeckt wurde“, so Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve.

Der Anteil von Umwelt- und Klimafinanzierungen am weltweiten Gesamtfördervolumen der KfW erreichte 2016 mit 44 % ein Rekordhoch. Außerdem wurden im Zeitraum von 2012 bis 2016 im Rahmen des KfW-Aktionsplans „Energiewende“ bundesweit Projekte mit 103 Mrd. Euro unterstützt. Hierzu zählen unter anderem sowohl die Finanzierung für energieeffizientes Bauen und Sanieren als auch Investitionen in technologische Innovationen für den Klimaschutz. „Die KfW leistet mit ihren Finanzierunghilfen einen entscheidenden Beitrag für den Umwelt- und Klimaschutz in Deutschland. Durch diese Unterstützung hilft die KfW bei der Erreichung der Umwelt- und Klimaziele der Bundesregierung“, sagt Bundesministerin Barbara Hendricks.

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Gedankenaustausch mit Landwirt Neuhaus in Haldern

Gedankenaustausch mit Landwirt Neuhaus in Haldern

Bundesministerin und SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks und SPD-Landtagskandidat für den Nordkreis Thorsten Rupp besuchen Putenlandwirt Neuhaus in Rees-Haldern

Auf Einladung der Landwirte Neuhaus und der SPD Rees besuchte Barbara Hendricks den Schulte-Hagen Hof. Im gemeinsamen Gespräch tauschten sie sich über aktuelle politische Fragen in Bezug auf Landwirtschaft und Umweltpolitik, aber auch über die Situation der landwirtschaftlich tätigen Familie aus.

Rund 140 Hektar umfasst der landwirtschaftliche Betrieb. Haupterwerb ist die Putenmast mit zur Zeit rund 22.000 Puten. Anfang des Jahres mussten aufgrund der Vogelpest alle Puten gekeult werden. „Das hat uns sehr zugesetzt, denn wir haben uns Vorwürfe gemacht, ob wir einen Fehler bei der Hygiene gemacht haben. Aber die Behörden haben uns bestätigt, dass es nicht unsere Schuld war”, erläutert Hermann Neuhaus. „Gott sei Dank lief die Zusammenarbeit mit den Veterinären und der Verwaltung sehr gut und in dieser schweren Situation reibungslos.” Mittlerweile konnte nach umfangreichen Maßnahmen der Bestand wieder aufgestockt werden. Ebenso leben rund 140 Kühe auf dem Hof, der genau an der Grenze zum Kreis Wesel liegt und damit an das Hagener Meer in Sonsfeld grenzt, diese Wasserfläche hat wiederum eine Verbindung zur Haffenschen Landwehr. Der Hof und seine gepachteten Flächen wurden deshalb auch durch die Starkregenereignisse in 2016 sehr stark durch Überflutung in Mitleidenschaft gezogen.

Des Weiteren wurden die aktuellen Themen und Probleme der Landwirtschaft mit allen Beteiligten diskutiert: Starke Pachterhöhungen bei auslaufenden Verträgen, Preisdruck bei Fleisch- oder Milchprodukten in Konkurrenz zum EU-Ausland oder die sehr bürokratische EU-Agrarsubventionen.

„Trotz aller Widrigkeiten merkt man der Familie eine große Liebe für ihre Aufgaben an. Außerdem konnten schon einige Verbesserungen für die spezielle Situation des Hofes direkt an der Betuwe-Linie erreicht werden: Dazu gehört zum Beispiel ein Überführungsbauwerk, da Teile des Hofes auf der anderen Seite der L7 und an einem Bahnübergang liegen”, so Barbara Hendricks. „Uns allen war es wichtig, sich einfach mal in einem Gespräch auszutauschen. So hat man Zeit sich verschiedener Themen und Fragestellungen rund um die Landwirtschaft anzunehmen. Diese spielt im Kreis Kleve eine wichtige Rolle und deshalb war und bleibt die SPD im Kreis Kleve auch in Zukunft immer für Gespräche offen”, ergänzt Thorsten Rupp.

Auf dem Foto sehen Sie von links nach rechts:

  • Familie Neuhaus (Hermann, Elisabeth und Sohn Jan-Wilm)
  • Thorsten Rupp (SPD-Landtagskandidat für den Nordkreis)
  • Peter Friedmann (Vorsitzender SPD-Fraktion Rees)
  • Dr. Barbara Hendricks (SPD- Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin)
  • Karl van Uem (Vorsitzender SPD Rees)
  • Harry Schulz (Geschäftsführer SPD Rees)