141 Millionen Euro Gesamtförderung durch die KfW im Kreis Kleve

Mit einer Fördersumme von insgesamt 141 Millionen Euro im Jahr 2016 unterstützt die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Investitionen im Kreis Kleve. Bei der KfW handelt es sich um eine Förderbank des Bundes und der Länder, die Unternehmen, Bürger und Kommunen bei der Finanzierung unterstützt und beispielsweise Investitionen in Energieeffizienz, Infrastruktur und Digitalisierung fördert. „Durch die Förderungen der KfW war es auch im Jahr 2016 möglich, nachhaltige Projekte im Kreis Kleve voranzutreiben. Besonders freut mich, dass dabei ein breites Feld an wichtigen Themen wie Umwelt, Wohnen, Bildung und Soziales abgedeckt wurde“, so Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve.

Der Anteil von Umwelt- und Klimafinanzierungen am weltweiten Gesamtfördervolumen der KfW erreichte 2016 mit 44 % ein Rekordhoch. Außerdem wurden im Zeitraum von 2012 bis 2016 im Rahmen des KfW-Aktionsplans „Energiewende“ bundesweit Projekte mit 103 Mrd. Euro unterstützt. Hierzu zählen unter anderem sowohl die Finanzierung für energieeffizientes Bauen und Sanieren als auch Investitionen in technologische Innovationen für den Klimaschutz. „Die KfW leistet mit ihren Finanzierunghilfen einen entscheidenden Beitrag für den Umwelt- und Klimaschutz in Deutschland. Durch diese Unterstützung hilft die KfW bei der Erreichung der Umwelt- und Klimaziele der Bundesregierung“, sagt Bundesministerin Barbara Hendricks.

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Gedankenaustausch mit Landwirt Neuhaus in Haldern

Gedankenaustausch mit Landwirt Neuhaus in Haldern

Bundesministerin und SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks und SPD-Landtagskandidat für den Nordkreis Thorsten Rupp besuchen Putenlandwirt Neuhaus in Rees-Haldern

Auf Einladung der Landwirte Neuhaus und der SPD Rees besuchte Barbara Hendricks den Schulte-Hagen Hof. Im gemeinsamen Gespräch tauschten sie sich über aktuelle politische Fragen in Bezug auf Landwirtschaft und Umweltpolitik, aber auch über die Situation der landwirtschaftlich tätigen Familie aus.

Rund 140 Hektar umfasst der landwirtschaftliche Betrieb. Haupterwerb ist die Putenmast mit zur Zeit rund 22.000 Puten. Anfang des Jahres mussten aufgrund der Vogelpest alle Puten gekeult werden. „Das hat uns sehr zugesetzt, denn wir haben uns Vorwürfe gemacht, ob wir einen Fehler bei der Hygiene gemacht haben. Aber die Behörden haben uns bestätigt, dass es nicht unsere Schuld war”, erläutert Hermann Neuhaus. „Gott sei Dank lief die Zusammenarbeit mit den Veterinären und der Verwaltung sehr gut und in dieser schweren Situation reibungslos.” Mittlerweile konnte nach umfangreichen Maßnahmen der Bestand wieder aufgestockt werden. Ebenso leben rund 140 Kühe auf dem Hof, der genau an der Grenze zum Kreis Wesel liegt und damit an das Hagener Meer in Sonsfeld grenzt, diese Wasserfläche hat wiederum eine Verbindung zur Haffenschen Landwehr. Der Hof und seine gepachteten Flächen wurden deshalb auch durch die Starkregenereignisse in 2016 sehr stark durch Überflutung in Mitleidenschaft gezogen.

Des Weiteren wurden die aktuellen Themen und Probleme der Landwirtschaft mit allen Beteiligten diskutiert: Starke Pachterhöhungen bei auslaufenden Verträgen, Preisdruck bei Fleisch- oder Milchprodukten in Konkurrenz zum EU-Ausland oder die sehr bürokratische EU-Agrarsubventionen.

„Trotz aller Widrigkeiten merkt man der Familie eine große Liebe für ihre Aufgaben an. Außerdem konnten schon einige Verbesserungen für die spezielle Situation des Hofes direkt an der Betuwe-Linie erreicht werden: Dazu gehört zum Beispiel ein Überführungsbauwerk, da Teile des Hofes auf der anderen Seite der L7 und an einem Bahnübergang liegen”, so Barbara Hendricks. „Uns allen war es wichtig, sich einfach mal in einem Gespräch auszutauschen. So hat man Zeit sich verschiedener Themen und Fragestellungen rund um die Landwirtschaft anzunehmen. Diese spielt im Kreis Kleve eine wichtige Rolle und deshalb war und bleibt die SPD im Kreis Kleve auch in Zukunft immer für Gespräche offen”, ergänzt Thorsten Rupp.

Auf dem Foto sehen Sie von links nach rechts:

  • Familie Neuhaus (Hermann, Elisabeth und Sohn Jan-Wilm)
  • Thorsten Rupp (SPD-Landtagskandidat für den Nordkreis)
  • Peter Friedmann (Vorsitzender SPD-Fraktion Rees)
  • Dr. Barbara Hendricks (SPD- Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin)
  • Karl van Uem (Vorsitzender SPD Rees)
  • Harry Schulz (Geschäftsführer SPD Rees)

235.000 Euro für Integration und Bildung im Kreis Kleve

Mit einer Fördersumme von knapp 235.000 Euro unterstützt das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) den Kreis Kleve bei der gezielten Koordinierung von Bildungsangeboten für Geflüchtete. Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve: „Ziel der Maßnahme ist es, den zu uns geflüchteten Menschen bestmögliche Bildungszugänge zu schaffen. Bildung ist die zentrale Voraussetzung dafür, dass wir den Neuzugewanderten eine Perspektive geben und ihnen ermöglichen, in der Zukunft ihren eigenen Beitrag für unser Land und unsere Gesellschaft leisten zu können.“ Dank des erfolgreichen Förderantrags des Kreises Kleve können nun Bildungsakteure, -angebote und -bedarfe vor Ort zusammengeführt werden, damit Sie besser aufeinander abgestimmt und gesteuert werden. Als zentrales Instrument zur Umsetzung dieser Aufgabe werden die Personalstellen von zwei kommunalen Koordinatoren/innen sowie Reisekosten zu Informationsveranstaltungen, Fachtagungen und Schulungen finanziert. Die Mittel werden im Rahmen des BMBF-Programms „Transferinitiative Kommunales Bildungsmanagement“ (www.transferinitiative.de) bereitgestellt und über einen Zeitraum von zwei Jahren gewährt.

 

Die Karten werden neu gemischt – Hendricks informiert sich über aktuellen Diskussionsstand zur Wasserschutzpolizei Emmerich

Die Karten werden neu gemischt – Hendricks informiert sich über aktuellen Diskussionsstand zur Wasserschutzpolizei Emmerich

Viel geschrieben und diskutiert wurde über die Zukunft des Standortes der Wasserschutzpolizei in Emmerich. Vor Weihnachten fanden dann auf Ebene des Polizeipräsidiums Duisburg – zuständig für die Wasserschutzpolizei NRW – Workshops unter Beteiligung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter statt. Die zwei SPD-Politiker und Bürgermeister Hinze überzeugten sich jetzt vor Ort vom guten Ergebnis – ein Teilerfolg.

„Das Ergebnis der Workshops ist die Einrichtung einer Arbeitsgruppe, die unter Beteiligung aller Akteure die Standort- und andere Fragen unter Einbeziehung verschiedenster Aspekte ergebnisoffen diskutiert. Dieser Prozess wird wohl circa ein Jahr dauern und dann zu einem Ergebnis kommen“, so Polizeidirektor Wolfram Elsner, Direktionsleitung Wasserschutzpolizei. Zu den zu berücksichtigenden Aspekten gehören unter anderem die Einsatzzeiten und der Personaleinsatz an den Standorten.

„Dies ist ein gutes Signal – sowohl für den Standort Emmerich, als auch für die Mitarbeiter, die jetzt noch stärker in die Diskussion miteingebunden sind.“ – Darin sind sich der SPD-Landtagskandidat für den Nordkreis Thorsten Rupp, die SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks und Bürgermeister Peter Hinze einig. Auch der anwesende Vertreter der Gewerkschaft der Polizei, Markus Klötter freut sich: „Das war das Ergebnis aus der Zusammenkunft vor den Feiertagen, welches wir uns gewünscht haben.“ Festzuhalten ist, dass es auch vor den Workshops nie um die Kürzung des Personals, sondern immer ausschließlich um eine Veränderung bei den Standorten ging.

Der Emmericher Dienststellenleiter, Polizeihauptkommissar Guido Meyer betonte noch einmal die besonderen Alleinstellungsmerkmale des Standortes: „Neben unseren üblichen Einsätzen, wie zum Beispiel Schiffsunfälle, haben wir hier am Niederrhein besonders die Aufgaben des Umweltschutzes und der grenzübergreifenden Zusammenarbeit mit den niederländischen Kollegen.“

 

Enorme finanzielle Entlastung für Städte und Gemeinden im Kreis Kleve

Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden. Mit dem Gesetz wird eines der obersten Ziele des Koalitionsvertrags umgesetzt: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um 5 Milliarden Euro jährlich.

barbara-hendricks-berlin-e1371464728475„Es ist ein wichtiger Schritt, dass wir die Städte und Gemeinden entlasten. Allein die Kommunen im Kreis Kleve werden jährlich mit insgesamt 6,8 Millionen Euro unterstützt. Wer in den letzten Wochen die Lokalpresse verfolgt hat, weiß, dass viele unserer Kommunen auf Entlastung angewiesen sind“, so Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve.

Neben den Kommunen wird auch der Kreis Kleve jährlich mit 4,7 Millionen Euro deutlich entlastet. Die Verteilung der 5 Milliarden erfolgt durch eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Mrd. Euro), Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Mrd. Euro) und Umsatzsteuer der Länder (1 Mrd. Euro). „Als SPD-Fraktion hätten wir uns einen Verteilungsschlüssel gewünscht, der noch gezielter strukturschwache Kommunen entlastet. Dies ist aber leider am Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gescheitert“, sagte Barbara Hendricks, die erst jüngst von Ihrer Partei zur erneuten Bundestagskandidatin gekürt wurde. Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes eine jährliche Entlastung von etwa 1,24 Milliarden Euro. Darin enthalten sind 217 Millionen Euro, die zunächst über die Umsatzsteuer an das Land NRW fließen, aber ungeschmälert über die Schlüsselmasse der Gemeindefinanzierungsgesetze an die Kommunen weitergegeben werden. Dies hat die rot-grüne Landesregierung bereits im Juli dieses Jahres beschlossen.

Mit dem heute verabschiedeten Gesetz wurde außerdem eine jährliche Integrationspauschale von je 2 Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018 an die Länder beschlossen, sowie die vollständige Übernahme der Unterkunftskosten für anerkannte, arbeitslose Flüchtlinge in Höhe von voraussichtlich 2,6 Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018. Zusammen mit der Erhöhung der sozialen Wohnungsbaumittel um je 500 Millionen Euro für 2017 und 2018 kommt die beachtliche Summe von knapp 20 Milliarden Euro zustande, die bis 2019 an Länder und Kommunen fließen. „Die Maßnahmen zeigen: Der Bund wird seiner Verantwortung sowohl im Bereich der Flüchtlingspolitik als auch bei der Entlastung der Kommunen von Sozialausgaben gerecht. Die SPD ist der verlässliche Partner der Kommunen“, so Hendricks abschließend.

Entlastungsbeträge im Kreis Kleve, in 1.000 Euro

 

Kleve, Kreisverwaltung

4.755

Bedburg-Hau

259

Emmerich am Rhein, Stadt

912

Geldern, Stadt

807

Goch, Stadt

639

Issum

210

Kalkar, Stadt

249

Kerken

123

Kevelaer, Stadt

508

Kleve, Stadt

1.428

Kranenburg

98

Rees, Stadt

308

Rheurdt

46

Straelen, Stadt

757

Uedem

169

Wachtendonk

114

Weeze

240