Kreis Klever Delegierte auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin

Kreis Klever Delegierte auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin

An dem mit Spannung erwarteten Parteitag nahmen auch Delegierte der SPD Kreis Kleve teil. Dabei stimmten sie über richtungsweisende Beschlüsse und den neuen Vorstand der Bundespartei mit ab.

Bereits am Donnerstag sprach sich der Parteitag mehrheitlich für ergebnisoffene Gespräche mit CDU/CSU aus. Ebenfalls wurde ein mehrstufiger innerparteilicher Prozess beschrieben, der die nächsten Schritte nach den nun erfolgenden Gesprächen der Parteispitzen gegebenenfalls mit einem Parteitag und – wenn es dann zu einem Koalitionsvertrag kommen sollte – mit einer Mitgliederbefragung begleiten soll. Ziel ist es, die Basis in alle Stufen miteinzubeziehen und eine verbindliche Parteimeinung zu bilden.

Des Weiteren standen die Vorstandswahlen und eine umfangreiche Antragsberatung auf dem Programm. Neben der Wiederwahl von Martin Schulz wurden seine Stellvertreterinnen und Stellvertreter und die weiteren Posten im Vorstand bestimmt.

In der Debatte stach aus den rund 700 eingebrachten Anträgen der Leitantrag „Die #SPDerneuern: Unser Weg nach vorn“ heraus. Martin Schulz hatte im Berliner CityCube eine konsequente Erneuerung seiner Partei angekündigt. In seiner Eröffnungsrede machte er deutlich, dass die aktuelle Debatte um eine Beteiligung an einer Regierungsbildung dieses Kernanliegen der kommenden Jahre nicht verdrängen werde: „Wir müssen schonungslos die letzten 20 Jahre aufarbeiten. Nicht um uns in rückwärtsgewandten Debatten zu verlieren, sondern um aus den Fehlern zu lernen und eine Vision von der Zukunft zu entwickeln, die wieder Menschen begeistert und von uns überzeugt.“

(Bild: von links nach rechts die Mitglieder aus dem Kreis Kleve: Sigrid Eicker, Dr. Barbara Hendricks, Bettina Trenckmann und Lena Kamps (Geschäftsführerin SPD Kreis Kleve))

Politik hautnah – Schülerinnen und Schüler aus Geldern besuchen Berlin

Politik hautnah – Schülerinnen und Schüler aus Geldern besuchen Berlin

In Berlin erlebten die Leistungskurse Deutsch, Mathematik und Geschichte der 12. Jahrgangsstufe des Friedrich-Spee-Gymnasiums Geldern ein letztes Highlight ihrer Schullaufbahn: Während ihrer Abschlussfahrt in die Hauptstadt folgten sie der Einladung von Barbara Hendricks, SPD-Bundestagabgeordnete für den Kreis Kleve, und wurden von ihr im Deutschen Bundestag empfangen. In dem einstündigen Gespräch stand ihnen die Bundesumweltministerin im Rahmen einer gut vorbereiteten Diskussionsrunde mit Rat und Antworten zur Verfügung.

Die rund 45 Schülerinnen und Schüler in Begleitung ihrer Lehrerinnen und Lehrer zeigten dabei besonderes Interesse für aktuelle Themen. So wurde unter anderem über den Einzug der AfD in den Bundestag diskutiert. Auch über die aktuelle politische Übergangszeit, in der sich die neue Regierung bildet, und die damit einhergehenden Herausforderungen fand ein reger und ausführlicher Austausch statt. Abschließend gab Barbara Hendricks ihren Besuchern noch einen Rat mit auf den Weg: „Seid bereit, Verantwortung zu übernehmen und schöpft euer Potenzial aus. Jeder von euch ist ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft.“ Die Erkundung der „Berliner Unterwelten“ sowie die Besichtigung der heutigen Gedenkstätte Hohenschönhausen und die Eindrücke aus dem Deutschen Bundestag werden den Besucherinnen und Besuchern aus Geldern sicher noch lange in Erinnerung bleiben.

(Bildbeschreibung: Schülerinnen und Schüler des Friedrich-Spee-Gymnasiums Geldern mit Barbara Hendricks im Deutschen Bundestag)

Politik hautnah – Schülerinnen und Schüler aus Geldern besuchen Berlin

Kurz vor den Herbstferien erlebten die Leistungskurse Deutsch, Mathematik und Geschichte der 12. Jahrgangsstufe des Friedrich-Spee-Gymnasiums Geldern ein letztes Highlight ihrer Schulkarriere: Während ihrer Abschlussfahrt in die Hauptstadt folgten sie der Einladung von Barbara Hendricks, SPD-Bundestagabgeordnete für den Kreis Kleve, und wurden von ihr im Deutschen Bundestag empfangen. In dem einstündigen Gespräch stand ihnen die Bundesumweltministerin im Rahmen einer gut vorbereiteten Diskussionsrunde mit Rat und Antworten zur Verfügung. Die rund 45 Schülerinnen und Schüler in Begleitung ihrer Lehrerinnen und Lehrer zeigten dabei besonderes Interesse für aktuelle Themen. So wurde unter anderem über den Einzug der AfD in den Bundestag diskutiert. Auch über die aktuelle politische Übergangszeit, in der sich die neue Regierung bildet, und die damit einhergehenden Herausforderungen fand ein reger und ausführlicher Austausch statt. Abschließend gab Barbara Hendricks ihren Besuchern noch einen Rat mit auf den Weg: „Seid bereit, Verantwortung zu übernehmen und schöpft euer Potenzial aus. Jeder von euch ist ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft.“ Die Erkundung der „Berliner Unterwelten“ sowie die Besichtigung der heutigen Gedenkstätte Hohenschönhausen und die Eindrücke aus dem Deutschen Bundestag werden den Besucherinnen und Besuchern aus Geldern sicher noch lange in Erinnerung bleiben.

Barbara Hendricks sieht Handlungsbedarf bei der Geburtshilfe

Barbara Hendricks sieht Handlungsbedarf bei der Geburtshilfe

Barbara Hendricks traf sich in Aldekerk mit der Hebamme Christine Niersmann und informierte sich über die Arbeitsbedingungen der freiberuflichen Hebammen sowie der in den Geburtstationen arbeitenden Hebammen. Ebenfalls dabei war Sarah Kaufmann von „Mother Hood e.V.“, eine Bundeselterninitiative zum Schutz von Mutter und Kind während der Schwangerschaft und im ersten Lebensjahr. Bereits vor drei Jahren war die SPD-Bundestagsabgeordnete in Aldekerk, um sich mit Christine Niersmann auszutauschen. Die Politik hat seit dem einiges verbessert, doch besteht nach wie vor Handlungsbedarf.

Die Arbeitsbedingungen der Hebammen verschlechterten sich bis 2014 immer weiter. Teilweise war eine optimale Geburtshilfe aufgrund von Überbelegung und Personalmangel nur unter schwierigen Bedingungen zu gewährleisten. Auch steigende Beiträge für Haftpflichtversicherungen stellten ein großes Problem dar. In dieser Legislaturperiode wurden daher Regelungen getroffen, um eine flächendeckende Geburtshilfe durch Hebammen weiterhin sicherzustellen sowie die Möglichkeit zur freien Wahl des Geburtsortes zu gewährleisten.

Wie Christine Niersmann im Gespräch mit Barbara Hendricks erklärte, bestehe jedoch weiterer Handlungsbedarf. Die bereits erfolgten Verbesserungen, etwa in der Frage der privatwirtschaftlichen Haftung, gehen der Hebamme nicht weit genug. Der Bundesgesundheitsminister ducke sich immer weg, wenn er sie sehe, erzählte sie in ihrer Hebammenpraxis „Mamma Mia“. Auch die jüngsten Aussagen des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesfinanzministerium, Jens Spahn (CDU), hatten bei der Bundeselterninitiative „Mother Hood e.V.“ Irritationen hervorgerufen. Spahn hatte laut Mother Hood e.V. erklärt, die Politik könne nicht für eine flächendeckende Versorgung mit Geburtshilfe verantwortlich sein. Kliniken seien unabhängig und müssten wirtschaftlich arbeiten.

Barbara Hendricks hat für solche Aussagen wenig Verständnis: „Werdende Mütter müssen sich darauf verlassen können, die beste Versorgung zu erhalten. Ganz gleich ob sie auf dem Land oder in der Stadt leben. Die Politik muss dafür die Grundlagen schaffen“, so Barbara Hendricks. „Ich kann die Sorgen der Hebammen nachvollziehen. Auch wenn wir in den vergangenen vier Jahren wichtige Punkte umsetzen konnten, haben wir noch viel Arbeit vor uns, um den Bedürfnissen von Müttern und Kindern gerecht zu werden“, so Hendricks abschließend.

Neumitgliedersegen bei der SPD

Neumitgliedersegen bei der SPD

Überall auf Bundesebene treten tausende neue Mitglieder der SPD bei und möchten sich politisch engagieren. Sie erheben ihre Stimme für die Positionen der SPD und ihren neuen Vorsitzenden Martin Schulz.

Dieser Trend macht auch vor dem Kreis Kleve nicht halt! Überall auf Kreisebene treten neue Mitglieder in die Ortsvereine ein. Am Rande einer Veranstaltung der SPD in Uedem konnte der SPD Kreisvorsitzende Norbert Killewald nun mit dem neuen Uedemer Vorsitzenden Carsten Otto drei neue Mitglieder aus der Schustergemeinde begrüßen. “Wir freuen uns über jedes neue Mitglied bei der SPD im Kreis Kleve. Es ist schön zu sehen, dass die Positionen und Köpfe unserer Partei Menschen begeistern bei uns mitzumachen”, ist Killewald erfreut.

Otto ist überzeugt: “In Uedem haben wir mehr als ein halbes Dutzend neue Mitglieder. Dass sich einige von ihnen direkt einbringen und teilweise sogar im Vorstand mitarbeiten möchten, ist ein tolles Signal und Motivation für unsere Arbeit”.

Barbara Hendricks: 996.000 Euro Fördermittel für den Kreis Kleve

Mit einer Fördersumme von rund einer Million Euro unterstützt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im laufenden Jahr diverse Programme und Initiativen im Kreis Kleve. Für die Bereitstellung von Sprach-Kitas werden 383.000 Euro zur Verfügung gestellt. „Die Anhebung der finanziellen Förderung ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Chancengleichheit, denn Sprache ist der Schlüssel zur Welt. Mich freut besonders, dass die Förderung direkt der Generation von Morgen zu Gute kommt.“, so Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve.

Die Sprach-Kitas richten sich dabei gezielt an Kindertageseinrichtungen, die von einem hohen Anteil an Kindern mit besonderem sprachlichem Förderbedarf besucht werden. Durch die Anfang 2017 gestartete zweite Förderwelle im Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“, wird es den Einrichtungen vermehrt möglich, dringend benötigte Fachkräfte einzustellen. Bei einer Laufzeit bis Ende 2020 werden Kitas allein in Kleve und Emmerich mit rund 237.000 bzw. 185.000 Euro unterstützt. Die Schwerpunkte des Bundesprogramms liegen sowohl auf der Weiterentwicklung der sprachlichen Bildung und der Förderung einer inklusiven Pädagogik als auch der Zusammenarbeit mit Familien. „Der durch das Bundesprogramm aus dem Ministerium von Katarina Barley ermöglichte Einsatz von zusätzlichen Fachkräften ist entscheidend für die problemlose Integration von benachteiligten Kindern in unsere Gesellschaft. Kinder, die auf diese Weise gefördert werden, profitieren davon ihr ganzes Leben. Sprach-Kitas leisten somit einen großen Beitrag zu gleichen Bildungschancen in unserem Land“, sagte Bundesministerin Barbara Hendricks.

Die Bundesinitiative „Frühe Hilfen“ unterstützt die Städte Kleve, Emmerich, Goch, Geldern, Kevelaer und den Kreis mit 91.000 Euro. Mit den Mitteln sollen Netzwerke vor Ort gestärkt und der Einsatz von Familienhebammen und vergleichbaren Berufsgruppen aus dem Gesundheitsbereich gefördert werden. Darüber hinaus werden für die Stärkung des Bundesfreiwilligendienstes im Kreis Kleve und des Jugendmigrationsdienstes Kleve 321.000 bzw. 156.000 Euro bereitgestellt. Weitere Förderungen mit insgesamt über 45.000 Euro aus den Bundesprogrammen “Mehrgenerationenhäuser” und “Jugend Stärken im Quartier” erhalten die Caritas in Kevelaer sowie der Fachbereich Jugend und Familie der Stadt Kleve.