Am Donnerstag stellte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in einer Regierungserklärung den in dieser Woche im Kabinett verabschiedeten Jahreswirtschaftsbericht vor. Trotz Unsicherheiten über das weltwirtschaftliche Umfeld – Stichworte: Protektionismus der Trump-Regierung, Brexit, Abkühlung des chinesischen Wachstums – wird die deutsche Wirtschaft 2017 voraussichtlich weiter solide wachsen, auch wenn die Wachstumsrate aufgrund der größeren Zahl an Feiertagen etwas moderater als im vergangenen Jahr ausfallen dürfte.

Der Jahreswirtschaft 2017 stellt das Bekenntnis zum inklusiven Wachstum in den Mittelpunkt. Es geht darum, ein steigendes Wohlstandsniveau damit zu verbinden, dass davon möglichst alle Teile der Bevölkerung profitieren und der erarbeitete Wohlstand gerecht in der Gesellschaft verteilt wird. Dabei sind wir in dieser Legislaturperiode ein gutes Stück vorangekommen: Die Zahl der Beschäftigten erreicht auch in diesem Jahr einen neuen Rekordwert und die Realeinkommen der privaten Haushalte werden auch in diesem Jahr spürbar steigen. Im Durchschnitt hat 2017 jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer rund 2.000 Euro mehr Jahresnettoeinkommen im Portemonnaie als zu Beginn dieser Legislaturperiode.

Eine zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik verlangt, die Grundlagen für den Wohlstand von morgen im Blick zu behalten. Deshalb sagen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten „Vorfahrt für Investitionen!“ In diesem Jahr gibt der Bund selbst 36,1 Mrd. Euro für Investitionen aus. Das entspricht einer Steigerung um mehr als ein Drittel in dieser Legislaturperiode. Länder und Kommunen werden im Zeitraum 2013 bis 2018 insgesamt um 79 Mrd. Euro entlastet. Diesen Weg möchten wir fortsetzen und mit mehr Investitionen ein inklusives Wachstum, das allen zugutekommt, beschleunigen.