Seit meinem Ausscheiden aus der Bundesregierung bin ich als Abgeordnete Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages. Hier widme ich mich unter Anderem dem Thema der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Aus aktuellem Anlass möchte ich Sie im Folgenden über die Ergebnisse der Haushaltsberatungen in diesem Bereich informieren.

Mit einem Aufwuchs von über 92 Mio. Euro in den abschließenden Beratungen, davon allein über 46 Mio. Euro für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, konnte der Haushalt für das Auswärtige Amt auf nun 5,45 Mrd. Euro angehoben werden. Der Gesamtetat ist damit gut aufgestellt, um den großen Herausforderungen in der Welt und den daraus resultierenden dramatischen Flüchtlingsbewegungen gerecht werden zu können. Wir stärken besonders unsere großen Mittler wie das Goethe-Institut, den DAAD oder der Alexander-von-Humboldt-Stiftung und intensivieren mit zusätzlichen Mitteln in die Zusammenarbeit mit den Ländern der östlichen Partnerschaft und Russland. Die im Bereich Frieden und Stabilität angesiedelte humanitäre Hilfe im Ausland wurde im Vergleich zum Haushalt 2017 um 294 Mio. Euro auf 1,5 Mrd. Euro angehoben.

Bei der bilateralen Zusammenarbeit und Pflege der Auslandsbeziehungen haben wir die Mittel zur Förderung des Deutschlandbildes im Ausland um 4 Mio. Euro erhöht, um u.a. die kommunikativen Möglichkeiten des Auswärtigen Amtes zu modernisieren sowie die Kommunikation zu Flucht und Migration zu verstärken. Für die gesellschafts- und europapolitischen Maßnahmen der Politischen Stiftungen stellen wir zusätzliche Mittel in Höhe von 3 Mio. Euro zur Verfügung.

Die dringend benötigten Mittel für das Deutsch-Französische Institut Ludwigsburg, für die Deutsche Afrikastiftung sowie für das Deutsch-Polnische Magazin DIALOG konnten wir schon in der Einzelplanberatung durchsetzen. Hinzu kommt eine Aufstockung für die Europäische Bewegung Deutschland um 100.000 Euro. Wir fördern zudem die Errichtung eines Besucherzentrums auf der Kriegsgräberstätte Ysselsteyn in den Niederlanden mit insgesamt 825.000 Euro in 2018 und 2019.

Im Bereich der Programmarbeit in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik werden wir neue Initiativen auf den Weg bringen und Projekte fördern. So wird z.B. mit Hilfe des Instituts für Auslandsbeziehungen e.V. (ifa) eine Initiative zum Schutz zur Unterstützung gefährdeter ausländischer Kunstschaffender entwickelt. Hier stellen wir 1,5 Mio. Euro zur Verfügung. Die internationale Kreativwirtschaft
wird von uns mit weiteren 7 Mio. Euro unterstützt. Die Deutsche Welle erhält für Ihren Auslandskommunikationssektor zusätzliche 2 Mio. Euro Projektmittel.

Der Titel „Ausbau der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in den Ländern der östlichen Partnerschaft und Russland“ wird um 3 Mio. Euro angehoben.

Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) und die Alexander-von-Humboldt-Stiftung bilden eine weitere wichtige Säule der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik und sind mit ihren Stipendienprogrammen und Initiativen für gefährdete Wissenschaftler im Ausland tragende Pfeiler des internationalen Austauschs. Wir konnten diese erfolgreiche Arbeit mit einer Erhöhung der institutionellen Förderung beim DAAD (+9 Mio. Euro) und der AvH (+3 Mio. Euro) untermauern.

Mit dem von uns durchgesetzten Aufwuchs für das Goethe-Institut (GI) in Höhe insgesamt 15 Mio. Euro werden wir den Ausbau des im Koalitionsvertrag erwähnten weltweiten Deutsch-Französischen Institutsnetzes fördern und die digitalen Angebote des GI in allen Bereichen erweitern. Das Partnerschulnetz ist ein großer Erfolg. In nunmehr zehn Jahren des Bestehens von PASCH konnte die Zahl von 500 auf fast 2.000 Partnerschulen ausgebaut werden. Mit Blick auf die anhaltend hohe Zahl an Deutsch-Lernenden (aktuell fast 600.000 weltweit) und das Interesse an deutscher Sprache und Kultur soll der Ausbau des PASCH-Netzes fortgesetzt und u.a. durch die Möglichkeit des Schüleraustauschs zwischen Partnerschulen befördert werden. Hierfür konnten wir insgesamt zusätzliche 3 Mio. Euro bereitstellen.