Die Situation in der Pflege hat sich in den letzten Jahren zugespitzt. Sie ist zu einer der größten Herausforderungen für unsere Gesellschaft geworden. Viele Pflegekräfte sind wegen der hohen Arbeitsverdichtung chronisch überlastet. Das Pflegepersonalstärkungsgesetz, das wir diese Woche in erster Lesung beraten haben, ist deshalb ein wichtiger Schritt für bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und mehr Personal in der Pflege. Der Gesetzentwurf sieht vor, in den Krankenhäusern ab 2020 die Pflegepersonalkosten komplett aus den Fallpauschalen herauszunehmen und den Krankenhäusern direkt zu erstatten. Damit entfiele der Anreiz, Pflegekosten zu Lasten des Personals einzusparen. Jede zusätzliche Pflegekraft und alle Tarifsteigerungen für Pflegekräfte sollen zukünftig voll von den Krankenkassen übernommen werden. Für die stationären Pflegeeinrichtungen sieht der Gesetzentwurf ein Sofortprogramm für 13.000 neue Pflegestellen vor. Je nach Einrichtungsgröße gäbe es Anspruch auf bis zu zwei Stellen zusätzlich. Eine Verbesserung für pflegende Angehörige wäre der Rechtsanspruch auf stationäre Reha-Leistungen. Denn wer auf Reha-Leistungen angewiesen ist und gleichzeitig einen Angehörigen pflegt, kann Reha-Leistungen für sich selbst in der Regel nicht ambulant wahrnehmen. Für professionelle Pflegekräfte hält der Gesetzentwurf, neben der personellen Aufstockung der Pflege, ebenfalls Verbesserungen bereit. Erstens würden die Krankenkassen verpflichtet, noch mehr Mittel für Leistungen der betrieblichen Gesundheitsförderung aufzuwenden. Und zweitens würden der Bund und die Krankenkassen, über einen Zeitraum von sechs Jahren, Maßnahmen zur Förderung einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützen.