Wir sorgen dafür, dass von der Digitalisierung betroffene Beschäftigte Weiterbildungschancen haben, um am Ball zu bleiben – unabhängig von Qualifikation, Alter und Betriebsgröße. Darum berät der Deutsche Bundestag in dieser Woche in erster Lesung das von der SPD vorangetriebene Qualifizierungschancengesetz.
Der Gesetzentwurf gibt wichtige Antworten auf den digitalen Strukturwandel, in dem es einen umfassenden Zugang zur Weiterbildungsförderung der Bundesagentur für Arbeit eröffnet. Nach Unternehmensgröße gestaffelt, werden Weiterbildungskosten zukünftig bis zu 100 Prozent übernommen.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer brauchen in neuen, flexiblen Arbeitsformen mehr Schutz durch den Sozialstaat. Wir wollen daher den Schutz durch die Arbeitslosenversicherung ausbauen. Durch den erleichterten Zugang zum Anspruch auf Arbeitslosengeld, insbesondere für diejenigen, die häufig nur über kurze Dauer Arbeit haben, wird es zukünftig mehr Sicherheit geben. Wer innerhalb von 30 Monaten mindestens zwölf Monate Versicherungszeiten nachweist, hat künftig einen Anspruch auf Arbeitslosengeld. In der bisher geltenden Frist von 24 Monaten war dies für häufig kurzfristig Beschäftigte oft schwierig zu erreichen.

Außerdem senken wir den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung um insgesamt 0,5 Prozentpunkte und schaffen eine gute Balance zwischen Beitragsentlastung, Krisenrücklagen und verbesserten Versicherungsleistungen. Das bedeutet, dass ab 1. Januar 2019 der Arbeitslosenversicherungsbeitrag nicht mehr 3% des Bruttolohnes, sondern nur noch 2,5% betragen wird.

Das Qualifizierungschancengesetz ist ein erster konkreter Schritt zur aktiven Gestaltung des Wandels in der Arbeitswelt im Rahmen der Nationalen Weiterbildungsstrategie. Wir wollen arbeitsmarkt- und bildungspolitische Instrumente besser verzahnen und Weiterbildungsprogramme von Bund und Ländern bündeln. Wir verbinden Sicherheit im digitalen Wandel mit neuen Chancen für alle Beschäftigten und ermöglichen durch den Ausbau der Qualifizierung ein größeres Maß an persönlicher Freiheit. Mit dem Ausbau der Weiterbildungsförderung für alle Beschäftigten im Rahmen der Qualifizierungsoffensive stellen wir daher die Weichen für eine Weiterentwicklung der Arbeitslosenversicherung hin zu einer stärker vorausschauend agierenden Arbeitsversicherung.