In dieser Woche wurde abschließend das Pflegepersonalstärkungsgesetz beraten. Das Gesetz ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Personal und besseren Arbeitsbedingungen in der Pflege. Gleichzeitig verbessern wir mit dem Gesetz aber auch die Situation von pflegenden Angehörigen, die zeitweise selbst darauf angewiesen sind, Reha-Leistungen in Anspruch zu nehmen. Das Pflegepersonalstärkungsgesetz enthält u.a. ein Sofortprogramm für 13.000 neue Stellen in stationären Pflegeeinrichtungen. Je nach Größe erhält jede Einrichtung bis zu zwei Stellen zusätzlich.

In den Krankenhäusern werden die Pflegepersonalkosten ab 2020 aus den Fallpauschalen herausgenommen und den Krankenhäusern direkt erstattet. Damit entfällt der Anreiz, Pflegekosten zu Lasten des Personals einzusparen. Jede zusätzliche Pflegekraft und alle Tarifsteigerungen für Pflegekräfte werden zukünftig voll von den Krankenkassen übernommen. Um Pflegefachkräfte nicht nur durch mehr Personal zu entlasten, verpflichten wir die Krankenkassen, mehr Mittel für Leistungen der betrieblichen Gesundheitsförderung aufzuwenden. Außerdem unterstützt der Bund zukünftig für sechs Jahre gemeinsam mit den Krankenkassen Maßnahmen zur Förderung einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Eine Verbesserung für pflegende Angehörige ist der Rechtsanspruch auf stationäre Reha-Leistungen. Denn wer auf Reha-Leistungen angewiesen ist und gleichzeitig einen Angehörigen pflegt, kann Reha-Leistungen für sich selbst in der Regel nicht ambulant wahrnehmen.