Der Bundestag hat in dieser Woche den Antrag der Koalitionsfraktionen „Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – Gutes Leben und Arbeiten auf dem Land gewährleisten“ beraten, der die Ziele und Voraussetzungen für mehr Zusammenhalt in allen Regionen und gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschlands benennt. Auch eine Woche später wird beim 12. Zukunftsforum Ländliche Entwicklung der Bundesregierung auf der Internationalen Grünen Woche 2019 am 23. und 24 Januar der Frage nach der Zukunft der ländlichen Regionen und den gleichwertigen Lebensverhältnissen in Deutschland nachgegangen.

Die ländlichen Räume Deutschlands sind geprägt durch wirtschaftliche Kraft, einen erfolgreichen Mittelstand, gute Arbeitsplätze, ein starkes Ehrenamt, hohe Lebensqualität und attraktive Naturräume. Sie stehen jedoch auch vor großen Fragen: Über den demographischen Wandel hinaus haben ländliche Regionen auch durch den Klimawandel und die noch nicht ausreichende Versorgung mit schnellem Internet und flächendeckender Mobilfunkversorgung Probleme. Diese Probleme zu lösen, wird entscheidend dafür sein, die Zukunftsfähigkeit der ländlichen Regionen und damit die Lebensqualität vor Ort zu erhalten und zu verbessern, um gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu schaffen.

Deshalb erarbeitet die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ ein ressortübergreifendes Konzept, um dieses Ziel zu erreichen. Mit dem zügigen Breitbandausbau auf Basis von Glasfaser, der Vergabe der 5G Lizenzen oder dem flächendeckenden Versorgung von 99 Prozent der Haushalte mit dem schnellen Mobilfunkstandard LTE bis 2020, wird die informationelle Anbindung der Wirtschaft und der Privathaushalte zukünftig verbessert. Darüber hinaus stehen zur Förderung der ländlichen Entwicklung 2019 u. a. 150 Millionen Euro zusätzlich für die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) zur Verfügung. Auch die Unterstützung des Ehrenamtes, das vielerorts wichtige Aufgaben der Daseinsvorsorge übernimmt (Bspw. die Freiwilligen Feuerwehren oder das Technische Hilfswerk) oder die Unterstützung für (angehende) Ärztinnen und Ärzte, sich im ländlichen Raum niederzulassen, müssen weiter gestärkt werden.

Weitere Maßnahmen sind derzeit entweder bereits auf den Weg gebracht oder werden in den kommenden Monaten erfolgen. Die Verbesserung der Lebensqualität zur fördern und den Zusammenhalt in den ländlichen Regionen Deutschlands zu stärken, ist das Ziel der SPD. Wir arbeiten für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Das ist Politik für ein solidarisches Land.