Am Mittwoch hat das Kabinett den Jahreswirtschaftsbericht 2019 beschlossen und im Anschluss daran fand am Donnerstag im Deutschen Bundestag die Aussprache zu den aktuellen konjunkturellen Entwicklungen statt. Der Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung bilanziert die zentralen wirtschaftspolitischen Entwicklungen des vergangenen Jahres und gibt einen Ausblick auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung des Jahres 2019.

Die deutsche Wirtschaft befindet sich nach wie vor in einem konjunkturellen Aufschwung. Im Jahr 2018 ist sie weiter gewachsen und setzt damit den Trend der vergangenen zehn Jahre seit Ende der Banken- und Finanzkrise im Jahr 2008 fort: um 1,5 Prozent nahm das Bruttoinlandsprodukt zu. Die gute gesamtwirtschaftliche Lage zeigt sich insbesondere am Arbeitsmarkt. Der Beschäftigungsaufbau setzt sich ungehindert fort. Die Arbeitslosenquote hat mit 5,2 Prozent im Jahr 2018 den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung erreicht. Insgesamt waren 44,8 Millionen Menschen erwerbstätig. Den deutlichsten Zuwachs verzeichneten erneut die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse, die auf 32,9 Millionen anwuchsen. Insbesondere die Arbeitslosigkeit bei Jugendlichen und Langzeitarbeitslosen konnte weiter abgebaut werden und erreicht ebenfalls einen sehr niedrigen Stand. Weil die Nettolöhne und -gehälter sowie die Renten weiter gestiegen sind und die Koalition die Bürgerinnen und Bürger bei Steuern und Abgaben entlastet, steigen die verfügbaren Einkommen deutlich an. Flankiert durch massive, von der SPD-Seite angestoßene Investitionen des Staates aus der letzten und laufenden Wahlperiode vor allem in die Infrastruktur, hat das positive Auswirkungen auf die Binnennachfrage, die eine wesentliche Stütze des konjunkturellen Aufschwunges ist. Darüber hinaus hat der Bund erneut keine neuen Schulden aufgenommen und konnte die gute Einnahmesituation für Zukunftsinvestitionen nutzen.

Für das Jahr 2019 wird erwartet, dass sich der Wachstumstrend fortsetzen wird. Allerdings werden die hohen Wachstumsraten der Jahre 2016 und 2017 voraussichtlich nicht erreicht. Da jedoch die Löhne und die verfügbaren Einkommen der Beschäftigten weiter steigen und Familien durch aktuell beschlossene Maßnahmen weiter entlastet werden, sind die konjunkturellen Rahmenbedingungen weiterhin sehr gut. Durch die kontinuierlichen Investitionen der Bundesregierung in Infrastrukturen, Kinderbetreuungsangebote, Pflege und die Digitalisierung, bleibt die Binnennachfrage auch 2019 stabil. Das dürfte auch die sich abschwächende Weltwirtschaftsentwicklung und die zunehmenden handelspolitischen Herausforderungen für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes abfedern. Zugleich wird das von der SPD initiierte Fachkräfteeinwanderungsgesetz der vielfach von den Unternehmen beklagten Fachkräftelücken entgegenwirken.