In der vergangenen Woche unterrichtete die Bundesregierung den Deutschen Bundestag über die Strategie Künstliche Intelligenz (KI-Strategie), die das Bundeskabinett bereits im November 2018 beschlossen hat. Die KI-Strategie, die im Dezember beim Digitalgipfel offiziell vorgestellt wurde, stellt wichtige Weichen zur Stärkung des KI-Standorts Deutschland und Europa. Außerdem wird der Zusammenhang zwischen KI und Forschung, Datenschutz und der Zukunft der Arbeit in den Mittelpunkt gestellt. Mit insgesamt drei Milliarden Euro Förderung in verschiedensten Bereichen, soll Deutschland zum welt-weit führenden KI-Standort entwickelt werden. Denn die Wertschöpfung wird zukünftig wesentlich davon abhängen, ob die Wirtschaft KI im weltweiten Wettbewerb auf Spitzenniveau anwenden kann und ob die zunehmende Datennutzung gesellschaftliche Akzeptanz findet.

Neben wirtschaftlichen Aspekten stehen für die SPD ebenso Wissenschaft und Forschung und der gemeinwohlorientierte Anspruch an neue Technologien im Vordergrund. Wir wollen, dass sich auch der Alltag der Bürgerinnen und Bürger, ob im Privaten oder am Arbeitsplatz, zum Positiven entwickelt. Dafür müssen wir den neuen Herausforderungen in der Datenpolitik begegnen und einen angemessenen Zugang zu den Daten ermöglichen. Denn die Daten sind der neue Rohstoff für die Produktion von morgen. Technischen Fortschritt messen wir daran, wie er sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritt gleichermaßen ermöglicht.