Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze im Kreis Kleve – SPD fordert Förderprogramm Mobilfunk

“Wir alle ärgern uns Tag für Tag über Funklöcher. Immer wieder höre ich bei Gesprächen in meinem Wahlkreis von abbrechenden Telefonverbindungen und einem langsamen mobilen Netz. Und das erlebe ich auch selbst leider viel zu oft. Diese Funklöcher müssen endlich geschlossen werden”, so Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb ein Förderprogramm Mobilfunk vorgestellt. Mit den Vorschlägen sollen diese “weißen Flecken”, in denen sich der Netzausbau finanziell nicht rentiert, erschlossen werden. Dort, wo die Netzbetreiber versagen, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur sorgen. Städte und Gemeinden sollen mit dem Programm unterstützt werden, um eigene Infrastrukturgesellschaften zu gründen. Die Kommunen können dann dort Mobilfunkmasten aufstellen, wo sie gebraucht werden – und die von den Anbietern genutzt werden müssen.

Das sind Bausteine des jüngst beschlossenen Positionspapiers “Unser Ziel sind flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze – unser Beitrag zu einem Gesamtkonzept Mobilfunk” der SPD-Bundestagsfraktion. “Wir brauchen Maßnahmen, die wirken. Nur weil die Betreiber von Mobilfunknetzen aus wirtschaftlichen Gründen nicht in den ländlichen Raum investieren, werden wir die Funklöcher bei uns nicht länger als gegeben hinnehmen. Wir brauchen schnelles, mobiles Internet „an jeder Milchkanne“. Also nicht nur in der eigenen Wohnung, sondern auch entlang von Straßen und Bahnstrecken. Das wollen wir ändern und dafür die rechtlichen Rahmenbedingungen neu gestalten”, so Hendricks.

Im Positionspapier fordert die SPD-Bundestagsfraktion außerdem Infrastruktursharing und lokales Roaming, das heißt, dass Anbieter fremde Masten und Netze mitnutzen können. Das verhindert teure Parallelinfrastrukturen und verbessert den Netzausbau auch in dünn besiedelten Regionen.

Das Positionspapier ist unter folgendem Link abrufbar: https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/positionspapier_mobilfunk_spd_2019_03.pdf