Unsere Arbeitswelt wandelt sich – schnell und tiefgreifend: Der rasante technologische Wandel durch die Digitalisierung, die demografische Entwicklung und Erfordernisse des Klimawandels verändern unser tägliches Leben und auch unseren Arbeitsalltag. Wir müssen möglich machen, dass dabei alle mitkommen und Schritt halten können. Sich immer wieder Neues anzueignen, ist die beste Chance, am Ball zu bleiben – und der beste Schutz gegen Arbeitslosigkeit und sozialen Abstieg. Wir brauchen daher zusätzliche Anreize und Unterstützung für Qualifizierung von Beschäftigten.


Gleichzeitig liegen in internationalen Handelsstreitigkeiten, aufbrechenden und schwelenden Konflikten oder unkalkulierbaren Regierungen konjunkturelle Risiken. Dies stellt gerade kleine und mittelständische Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen. Auch sie haben wir im Blick und treffen die nötigen Vorkehrungen, um schnell auf konjunkturelle Einbrüche reagieren zu können.

Wir kümmern uns heute um morgen, damit aus technischem Fortschritt auch sozialer Fortschritt für alle wird. Das wollen wir sicherstellen, indem wir mit dem Arbeit-von-morgen-Gesetz unsere Arbeitsmarkt-Instrumente auf das Ziel ausrichten: Wohlstand und Sicherheit für alle.

Qualifizierung bei Strukturwandel stärker unterstützen

Beschäftigte in Arbeit halten – mit diesem Ziel wollen wir die Transformation gestalten. Sollten Menschen dennoch ihre Arbeit zu verlieren drohen, wollen wir sie in neue Arbeit bringen. Dafür machen wir die Bundesagentur für Arbeit (BA) stark. Sie soll bei der Förderung von beruflicher Weiterbildung und Qualifizierung von Beschäftigten, die vom Strukturwandel betroffen sind, wirksam helfen. Mit dem Arbeit-von-morgen-Gesetz nehmen wir daher den Faden des Qualifizierungschancengesetzes auf und verbessern die Fördermöglichkeiten für Beschäftigte weiter:

  • Anträge werden für Beschäftigte und Betriebe einfacher, die Bewilligung kommt schneller: Sind Qualifikation, Bildungsziel und Fördernotwendigkeit vergleichbar, können Qualifizierungen auf Basis von Sammelanträgen bewilligt und auf individuelle Bildungsgutscheine verzichtet werden.
  • Mehr Unterstützung und höhere Förderung: Die Zuschüsse der BA zu Lehrgangs-kosten und Arbeitsentgelt werden unabhängig von der Betriebsgröße um jeweils 10 Prozentpunkte erhöht, wenn mindestens jeder fünfte Beschäftigte eines Betriebes Weiterbildung braucht. Gibt es eine Betriebsvereinbarung zur beruflichen Weiterbildung oder einen entsprechenden Tarifvertrag, wird eine noch um weitere fünf Pro-zentpunkte höhere Förderung möglich.
  • Wir entbürokratisieren das Zertifizierungsverfahren: So können auch Weiterbildungsmaßnahmen mit geringeren Teilnehmerzahlen finanziert werden.

Mehr Qualifizierung in der Transfergesellschaft

Das Arbeit-von-morgen-Gesetz verbessert die Fördermöglichkeiten für Qualifizierungen in Transfergesellschaften. Während des Bezugs von Transferkurzarbeitergeld können in kleineren und mittleren Unternehmen (mit weniger als 250 Beschäftigten) künftig bis zu 75 % der Weiterbildungskosten durch die Bundesagentur für Arbeit übernommen werden. Zentrales Ziel ist es, den Übergang in neue Beschäftigung zu unterstützen – nicht wie bisher nur für Ältere und Geringqualifizierte, sondern unabhängig von Alter und Berufsabschluss. Zukünftig werden auch Qualifizierungen über die Dauer des Transferkurzarbeitergeldes hinaus gefördert werden. So werden auch längere Weiterbildungsmaßnahmen möglich und müssen nicht mit dem Ende der Transfergesellschaft abgebrochen werden.

Das Kurzarbeitergeld zukunftsfest machen

Deutschland geht es insgesamt gesehen wirtschaftlich gut. Allerdings kann es in einzelnen Branchen durchaus schwerwiegende Probleme geben, da es weltweit konjunkturelle Unsicherheiten gibt. Wir wollen auf mögliche konjunkturelle Einbrüche vorbereitet sein. Dabei können wir an unsere Erfahrungen mit dem kooperativen und verantwortungsvollen Verhalten der Betriebsparteien, unternehmensinternen Anpassungen der Arbeitszeit und dem Kurzarbeitergeld (KuG) anknüpfen, die uns besser und stärker aus der Bankenkrise gebracht haben als viele andere. Künftig kann die Bundesregierung in den betroffenen Branchen konjunkturelle Probleme mit angepassten KuG-Regelungen abfedern helfen: KuG kann auf 24 Monate verlängert werden, wenn während der Kurzarbeit eine sinnvolle und zweckmäßige Weiterbildung stattfindet. Unter denselben Bedingungen sollen auch Mindesterfordernisse für KuG – wie der Aufbau negativer Arbeitszeitsalden oder „Drittelerfordernis“ – entfallen und die Sozialversicherungsbeiträge können zur Hälfte übernommen werden.