Zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie ist der Präsenzunterricht an nahezu allen Schulen eingestellt worden. Stattdessen findet Distanzunterricht statt. Für alle Beteiligten bedeutet dies eine enorme Herausforderung. Ganz besonders schwierig ist die Situation für Kinder aus Familien, die auf Grundsicherung angewiesen sind, da sie oft nicht die entsprechenden Geräte für den Onlineunterricht haben, zum Beispiel ein Notebook oder ein Tablet. 

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat daher die Jobcenter angewiesen, die Kosten für die entsprechenden Geräte wie Notebook, Tablet oder Drucker für bedürftige Schülerinnen und Schüler bis zu einer Höhe von 350 Euro zu übernehmen. Voraussetzung ist, dass die Schülerinnen und Schüler keinen Zugang zu einem Gerät haben. Bereits im Sommer hat der Bund die Länder mit zusätzlichen 500 Millionen Euro ausgestattet, um die Digitalisierung der Schulen voranzubringen. Leider hat das aber noch nicht überall geklappt. Deshalb haben wurde diese notwendige Unterstützung zusätzlich auf den Weg gebracht.

Erst Ende Januar hatte das Sozialgericht Duisburg einem achtjährigen Schüler aus Goch in einem Eilverfahren den Anspruch auf ein “internetfähiges Endgerät” zugesprochen, da er sonst nicht am Unterricht hätte teilnehmen können. Das Jobcenter musste daraufhin die Kosten erstatten. „Leider hat sich das Jobcenter des Kreises Kleve nach dem Urteil weiterhin geweigert, auch in ähnlichen Fällen die Kosten für bedürftige Schülerinnen und Schüler zu übernehmen. Zum Glück hat dieses für mich völlig unverständliche Vorgehen des Jobcenters nun ein Ende und die Kosten werden übernommen”, so Barbara Hendricks.

Gleichzeitig hat die Bundesregierung beschlossen, Menschen, die von Grundsicherung leben, zehn kostenlose FFP2-Masken zur Verfügung zu stellen. Die entsprechenden Personen werden in den kommenden Tagen von ihren Krankenkassen Post erhalten und können dann mit dem Schreiben der Krankenkasse in ihrer örtlichen Apotheke die Masken kostenlos abholen.