In der Corona-Pandemie zeigt sich mehr denn je, wie wichtig ein robustes Gesundheitssystem ist. Damit Patient*innen und Versicherte auch in Zukunft bestmöglich versorgt werden, hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der in dieser Woche in erster Lesung beraten wurde.

Der Entwurf sieht unter anderem vor, durch sogenannte Qualitätsverträge zwischen Krankenkassen und Krankenhausträgern Anreize für eine bessere Qualität von Leistungen wie beispielsweise Operationen zu schaffen.

Klinische Sektionen leisten einen wichtigen Beitrag zur Erforschung von Todesursachen und können dadurch Leben retten. Damit mehr Obduktionen in Deutschland durchgeführt werden, erhalten Krankenhäuser in Zukunft einen angemessenen Zuschlag.

Und auch Menschen mit unheilbaren Erkrankungen werden unterstützt: Krankenkassen sollen unter bestimmten Voraussetzungen Zuschüsse zahlen und sich gemeinsam mit kommunalen Trägern der Daseinsvorsorge am Aufbau und der Förderung von bedarfsgerechten regionalen Hospiz- und Palliativnetzwerken beteiligen.

Des Weiteren sieht der Entwurf bei bestimmten Behandlungen einen Anspruch für Versicherte auf eine strukturierte und qualitätsgesicherte Zweitmeinung vor. Und auch die Stellung von Patient*innen bei Behandlungsfehlern wird verbessert: Der Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung für Vertragsärztinnen und Vertragsärzte wird im SGB V verpflichtend geregelt.