Das Internet ist aus dem Alltag von Kindern und Jugendlichen nicht mehr wegzudenken – nicht erst seit den pandemiebedingten Einschränkungen. Mit der veränderten Nutzung des Mediums gibt es Risiken, die von den bisher geltenden Vorschriften nicht mehr angemessen erfasst werden. Mit ihrem Gesetzentwurf für eine zweite Änderung des Jugendschutzgesetzes will die Bundesregierung diese Lücken nun füllen.

Demnach sollen Anbieter von Internetdiensten zu Voreinstellungen verpflichtet werden, die Kinder und Jugendliche vor Risiken wie Mobbing, sexualisierter Anmache, Hassrede, Tracking und finanzieller Abzocke schützen. Sie sollen außerdem bei Spielen oder in sozialen Netzwerken nicht mehr einfach von Fremden gefunden und angesprochen werden können.

Um riskante Medien besser erkennen und bewerten zu können, sollen Eltern und pädagogische Fachkräfte mit einheitlichen und aussagekräftigen Alterskennzeichnungen eine klare Orientierungshilfe bekommen.

Zur Durchsetzung der Neuregelungen soll die „Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien“ (BPjM) zur „Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz“ weiterentwickelt werden. Wenn Verstöße festgestellt werden, wird zunächst ein „dialogisches Verfahren“ in Gang gesetzt. Wenn das nicht erfolgreich ist, können weitere Schritte ergriffen werden – als letzte Konsequenz Bußgelder. Der Regierungsentwurf wurde in 2. und 3. Lesung beraten.