Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat dem Bundeskabinett diese Woche die Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) vorgelegt. Diese sieht vor, bewährte Regelungen zum Pandemieschutz am Arbeitsplatz fortzusetzen und um einen weiteren wichtigen Baustein zu ergänzen – das Testen. 

Mit der dem Kabinett vorgestellten Verordnung werden alle pandemiebedingten Regelungen am Arbeitsplatz bis zum 30. Juni 2021 verlängern. Das gilt für die Abstandsregeln und die Maskenpflicht genauso wie für die Verpflichtung der Arbeitgeber, Arbeit im Homeoffice anzubieten, wo immer das möglich ist. Diese Regeln haben bereits einen wichtigen Beitrag zum Gesundheitsschutz geleistet und werden auch von den Beschäftigten überwiegend befürwortet.

Gleichzeitig verlangt das aktuelle Infektionsgeschehen von uns, dass wir noch entschiedener gegen Ansteckungsgefahren im Arbeitsbereich vorgehen. Testungen durch Antigen-Schnelltests oder PCR-Tests sind dabei ein geeignetes und wichtiges Instrument. Befristet bis zum 30. Juni 2021 müssen Arbeitgeber daher allen Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, mindestens einmal pro Woche einen Selbst- oder Schnelltest anbieten. Das Testen ist eine Brücke, um unsere Wirtschaft weiter offen zu halten, bis alle Beschäftigten geimpft sind.

Die bis Ende Juni 2021 geltenden Regelungen im Überblick:

Diese pandemiebedingen Arbeitsschutzregelungen gelten bis 30. Juni 2021 – bundesweit und inzidenzunabhängig:

  • Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen; Tragen von Mund-Nasen- Schutz, wo dies nicht möglich ist.
  • Mindestabstand von 1,5 m auch in Kantinen und Pausenräumen.
  • Arbeitgeber müssen eine ausreichende Handhygiene am Arbeitsplatz sicherstellen.
  • Regelmäßiges Lüften.
  • Arbeitgeber sind verpflichtet, Homeoffice anzubieten. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollten das Angebot annehmen, soweit sie können.
  • Es gelten strenge betriebliche Regelungen zur Kontaktvermeidung:
    • Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person zehn Quadratmeter zur Verfügung stehen.
    • In Betrieben ab zehn Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.
    • Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Masken zur Verfügung stellen.
    • Arbeitgeber sind verpflichtet, betriebliche Hygienepläne zu erstellen, umzusetzen sowie in geeigneter Weise zugänglich zu machen.
  • Arbeitgeber sind verpflichtet, in ihren Betrieben die Möglichkeit für Schnell- oder Selbsttests anzubieten:
    • Mindestens einmal pro Woche: für alle in Präsenz Arbeitenden
    • Mindestens zweimal pro Woche: für besonders gefährdete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die z. B. häufige Kundenkontakte haben, körpernahe Dienstleistungen ausführen oder in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sind.
  • An die Beschäftigten wird appelliert, das Testangebot anzunehmen. Die Verordnung soll in der nächsten Woche in Kraft treten.

Mit diesen Regelungen sollen jetzt auch in der Arbeitswelt alle Kräfte mobilisieren, um die Pandemie zu bewältigen.

Die Verordnung und weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: www.bmas.de