Nachdem die Spannungen zwischen Armenien und Aserbaidschan in den vergangenen Wochen wieder zugenommen haben, ruft die SPD-Bundestagsfraktion beide Seiten zur Zurückhaltung auf. Barbara Hendricks, Vorsitzende der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe, sieht insbesondere Aserbaidschan in der Pflicht, die Vereinbarungen des Waffenstillstandsabkommens zu wahren:

„Die territoriale Integrität Armeniens ist zu respektieren. Grenzverletzungen sind inakzeptabel und die aserbaidschanischen Truppen haben sich sofort von umstrittenem Territorium zurückzuziehen. Ich rufe beide Seiten zur Zurückhaltung auf. Weitere Provokationen sind zu unterlassen. Eine friedliche Einigung über den Grenzverlauf muss so bald wie möglich erfolgen.

Gleichzeitig befinden sich weiterhin zahlreiche armenische Soldaten und Zivilisten in aserbaidschanischer Gefangenschaft. Der Waffenstillstand ist seit dem 10. November vergangenen Jahres in Kraft. Ich fordere die aserbaidschanische Regierung daher auf, alle Gefangenen umgehend freizulassen.

Der langjährige Konflikt zwischen den Nachbarstaaten wird nur überwindbar sein, wenn vertrauensbildende Maßnahmen von beiden Seiten wirksam werden.“