Das Klima ändert sich weltweit – auch in Deutschland. Und mit ihm ändern sich die Lebensbedingungen der Menschen. Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels sind dringend erforderlich, auch wenn wir die in Paris vereinbarten Klimaschutzziele erreichen werden. Eine verantwortungsvolle Klimapolitik baut deshalb auf zwei Säulen auf: der Vermeidung von Treibhausgasen und der Anpassung an die Folgen des Klimawandels, die nicht mehr zu vermeiden und heute schon spürbar sind.

Nach der großen Hochwasser-Katastrophe mit über 180 Toten, vielen Hundert Verletzten und Milliardenschäden müssen wir unser Katastrophenschutzsystem auf den Prüfstand stellen und modernisieren.

Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sondersitzung den Auftakt der parlamentarischen Aufarbeitung dieser Jahrhundertkatastrophe gemacht. Alle staatlichen Ebenen müssen sich nun selbstkritisch hinterfragen. In Abstimmung mit den Bundesländern müssen Veränderungen und feste Vereinbarungen stehen, die den Bevölkerungsschutz dauerhaft stärken. Das bedeutet auch, bisherige Zuständigkeiten und Kompetenzabgrenzungen auf ihre Tauglichkeit zu prüfen.

Die SPD-Bundestagsfraktion befürwortet jede Verbesserung. Auch eine Grundgesetzänderung, um dem Bund bei länderübergreifenden Krisen stärkere Koordinierungskompetenzen einzuräumen, erscheint sinnvoll. Unsere Vorschläge liegen seit langem vor – jetzt geht es darum diese schnellstmöglich umzusetzen.

Eine Übersicht über weitere Anpassungsstrategie der Bundesregierung an den Klimawandel können Sie dem folgenden Dokument entnehmen.

Infopapier_Klimaanpassung_aktualisiert_Juli_2021