Aktuelles
KOMPAKTINFO
Ordnung und Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt Die SPD sorgt für mehr Ordnung und Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt. Denn ehrliche Arbeit verdient Respekt und Anerkennung.Sozialleistungsbetrug und –missbrauch schwächen unsere solidarischen Sozialsysteme. Deshalb...
mehr lesen
Für eine Trendumkehr beim BAföG: Bessere Unterstützung für mehr Auszubildende und Studierende
Der Zugang zu Bildung für alle Menschen, unabhängig von der finanziellen Situation, ist ein grundlegend sozialdemokratisches Anliegen. Die Ausbildungs- und Studienfinanzierung im Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) trägt maßgeblich zur Chancengleichheit in...
mehr lesen
Familien stärken
Alle Kinder in Deutschland sollen unbeschwert aufwachsen und erfolgreich lernen können. Deshalb unterstützen wir mit dem Starke-Familien-Gesetz, das wir diese Woche verabschiedet haben, gezielt Familien mit kleinen Einkommen. Wir lassen ihnen bessere Leistungen...
mehr lesenInformationen zur Reform von Paragraph 219a
Im vergangenen Jahr haben die Koalitionsfraktionen Katarina Barley und Franziska Giffey als fachlich zuständige Bundesministerinnen gebeten, einen Vorschlag für eine Überarbeitung des Informations- und Werbeverbots bei Schwangerschaftsabbrüchen zu erarbeiten. Nach...
mehr lesen
Rede zur Sicherheitspolitik im Deutschen Bundestag
Zweifellos brauchen wir eine gut aufgestellte und ausgerüstete Bundeswehr. Doch Außen- und Sicherheitspolitik braucht mehr als die militärische Komponente. Es braucht die geduldige Beharrlichkeit der Diplomatie, die auf einem festen Wertegerüst beruht und sich auch...
mehr lesen
Unser Konzept für eine gerechte Grundrente
Die gesetzliche Rente ist die tragende Säule der Alterssicherung in Deutschland. Das Vertrauen in die Rente ist wesentlich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Jede und jeder Zweite in Deutschland macht sich Sorgen um seine Absicherung im Rentenalter. Die...
mehr lesen
„Bilanz fällt gemischt aus“ SPD diskutiert über „100 Jahre Frauenwahlrecht“ in Arnsberg
Arnsberg/Hochsauerland.War den Frauen noch zum Ende des 19. Jahrhunderts jede politische Tätigkeit untersagt, so än-derte das gesetzliche verbriefte allgemeine Wahlrecht der Frauen vom 12. November 1918 das radikal – oder doch nicht? Den 100. Geburtstag des...
mehr lesen
Informationen zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz
In vielen Branchen und Regionen erleben wir Vollbeschäftigung und schon jetzt haben wir 1,2 Mio. offene Stellen – Tendenz steigend. Deutschlands künftiger wirtschaftlicher Erfolg und unsere soziale Sicherheit hängen wesentlich davon ab, dass wir genug Fachkräfte...
mehr lesen
Drei Thesen für eine Kindergrundsicherung in einem modernen Sozialstaat:
Kinderarmut darf es in einem so reichen Land wie unserem nicht geben. Denn sie bedeutet vor allem auch: Schlechteren Zugang zu Bildung, Kultur und Sport – und damit schlechtere Zukunftschancen.Wir werden die Benachteiligung von Kindern armer Eltern beseitigen und...
mehr lesen
Mehr soziale Sicherheit für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentnerinnen und Rentner
Das neue Jahr fängt gut an: Zum 1. Januar 2019 treten gleich vier Gesetze aus dem Bereich Arbeit und Soziales in Kraft, die den Sozialstaat stärker machen und spürbare Verbesserungen für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentnerinnen und Rentner bringen. „Mit der...
mehr lesen
“UN-Klimagipfel – Ist das Klima noch zu retten?” – phoenix runde vom 13.12.18
Anke Plättner diskutiert darüber mit Prof. Claudia Kemfert (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW)), Stefan Kapferer (Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. (BDEW)), Prof. Ottmar Edenhofer (Potsdam Institut für Klimafolgenforschung (PIK)) und...
mehr lesen
Ein Blick hinter die Kulissen – Praktikum im Deutschen Bundestag
Sechs Wochen lang war Theresa Mörsen (24) aus Kalkar Praktikantin im Bundestagsbüro von Barbara Hendricks, SPD-Abgeordnete für den Kreis Kleve. Während des Praktikums gewann sie Einblicke in die Arbeit eines Abgeordnetenbüros sowie in die Abläufe im Deutschen...
mehr lesen
Mehr Investitionen in Bildung, Wohnen und Mobilität – Dafür ändern wir das Grundgesetz
An diesem Donnerstag haben wir abschließend über die Änderungen des Grundgesetzes beraten. Die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen haben sich bereits am vergangenen Freitag mit den Fraktionsvorsitzenden von FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die letzten offenen...
mehr lesen
Bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege
● Mit einem Sofortprogramm für 13.000 neue Stellen sorgen wir für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen in stationären Pflegeeinrichtungen. ● Krankenhäusern werden die Kosten für das Pflegepersonal künftig eins zu eins erstattet. Dasselbe gilt für...
mehr lesen
Rede zum AfD-Gesetzentwurf zur Aufhebung der “Ehe für alle”
Sozialer Arbeitsmarkt für mehr Teilhabe
Trotz Rekordbeschäftigung sind in Deutschland immer noch knapp 800.000 Menschen langzeitarbeitslos. Darunter viele im Alter zwischen 50 und 65 Jahren. Arbeit zu haben und selbst für sich sorgen zu können sind aber Grundvoraussetzungen dafür, am...
mehr lesen
Familien finanziell stärken – Das Familienentlastungsgesetz
Familien sind die wahren Leistungsträgerinnen unserer Gesellschaft. Darum verbessern wir die finanzielle Situation von Familien, indem wir ihre verfügbaren Einkommen stärken. Ab dem 1. Juli 2019 steigt das Kindergeld um 10 Euro pro Kind und Monat und der steuerliche...
mehr lesen
Wiedereinführung der Parität bei den Krankenkassenbeiträgen
Eine unserer zentralen Wahlkampfforderungen war, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer wieder zu gleichen Anteilen in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen. In den Koalitionsverhandlungen konnten wir dies durchsetzen. Den Gesetzentwurf dazu beraten wir diese Woche...
mehr lesen
Bchira Tlija über ihre politische Arbeit in Tunesien und ihren Aufenthalt in Deutschland
Mein Name ist Bchira Tlija. Ich bin am 08. Juli 1985 in Sousse, Tunesien, geboren. Ich arbeite als Deutschlehrerin bei einer touristischen Fachschule und gehöre der politischen Partei Nationale Konstitutionelle Initiative (arabisch EL MOUBEDRA) an. Wir sind eine...
mehr lesen
Unsere Antwort auf die soziale Frage des 21. Jahrhunderts
Ein junges Paar bekommt ein zweites Kind, doch eine größere Wohnung können sie sich nicht leisten. Die Friseurin arbeitet in der Stadt, aber sie muss über eine Stunde pendeln, um die Miete bezahlen zu können. Die Löhne in Deutschland steigen, doch explodierende...
mehr lesen