Aktuelles
Corona-Lohnfortzahlung für Eltern
Wir haben für mehr Unterstützung für berufstätige Eltern gekämpft - und uns durchgesetzt! Das Bundeskabinett hat heute auf den Weg gebracht: Solange Kitas und Schulen in der Corona-Krise noch nicht wieder geöffnet sind, wird die Lohnfortzahlung für Mütter und Väter...
Bund fördert Sanierung der Orgel in der Marienbasilika
Gute Nachrichten für Kevelaer: Mit 395.000 € aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm IX fördert der Bund die Sanierung der großen Orgel in der Marienbasilika. Dies berichtet Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, die im Vorfeld im...
Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage – Keine Impfpflicht!
Bereits im März haben wir im Bundestag mehrere Gesetze beschlossen, um das Funktionieren des Gesundheitswesens bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite sicherzustellen und um die mit dieser besonderen Situation verbundenen negativen finanziellen...
Wissenschaft und Studierende während Corona besonders schützen
Die Corona-Pandemie trifft die gesamte Gesellschaft, Menschen die sich in Ausbildung und Studium befinden oder in der Wissenschaft tätig sind, sind davon nicht ausgenommen. Mit dem Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz, das wir diese Woche in erster...
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard
Die Bundesregierung hat am 16. April den allgemeinen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard („Corona-Arbeitsschutzstandard“) veröffentlicht: https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Schwerpunkte/sars-cov-2-arbeitsschutzstandard.pdf Damit werden die notwendigen...
Es geht voran mit dem neuen Haus der SPD Kreis Kleve
Nach dem Richtfest im Oktober 2019 sind die Arbeiten an der neuen SPD Parteizentrale in der Wiesenstraße in Kleve gut vorangeschritten. Wo sich vorher noch das Gerd-Hölzel-Haus befand, wird seit Mai 2019 an dem Neubau gearbeitet. Neben dem Parteibüro wird es noch...
Deutschland nimmt Geflüchtete aus Griechenland auf
Die Aufnahme von mindestens 350 geflüchteten Personen von den griechischen Inseln kann endlich beginnen: Nachdem der Koalitionsausschuss bereits am 8. März beschlossen hatte, Griechenland bei der schwierigen humanitären Lage zu unterstützen, werden voraussichtlich in...
Maßnahmen der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Krise, Stand: 7. April 2020
Kurzarbeit verhindert Arbeitslosigkeit
Das Kurzarbeitergeld ist eine der wichtigsten und hilfreichsten Instrumente in der Krise. Mehr als 470.000 Unternehmen haben bereits Kurzarbeit beantragt (in der Finanzmarktkrise 2009 waren es rund 50.000). Das dringendste Anliegen, das mit Kurzarbeit verfolgt wird,...
Informationen zu Hilfs- und Unterstützungsangeboten für Familien
Für viele Familien im Land sind Verdienstausfälle derzeit eine existenzielle Sorge. Insbesondere Eltern mit kleinen Kindern sind aufgrund von Schul- und Kitaschließungen vor besondere Herausforderungen gestellt. Die Bundesregierung lässt Familien in dieser Situation...
Nachtragshaushalt in einer außergewöhnlichen Notsituation
Um das umfangreiche Maßnahmenpaket mit Schutzschirmen für Beschäftigte, Selbständige, Krankenhäuser und Unternehmen zu finanzieren, legt die Bundesregierung einen Nachtragshaushalt durch Kreditaufnahme in Höhe von 156 Mrd. Euro vor. Damit würde die nach der...
Faktenblatt zum KfW Sonderprogramm 2020
Coronavirus: Übersicht Maßnahmen der Bundesregierung zur Unterstützung Betroffener (Stand: 18. März 2020)
Faktenpapier zum Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld
BAföG: Weiterförderung bei pandemiebedingten Schließungen von Ausbildungsstätten
Entschlossen handeln und Vertrauen sichern – Maßnahmenpaket der Bundesregierung gegen die wirtschaftlichen Folgen des Corona-Virus
Glasfaserausbau im Kreis Kleve schreitet voran
Der Ausbau von schnellem Internet macht im Kreis Kleve deutliche Fortschritte. „Wir sind beim schnellen Internet auf einem guten Weg“, so Barbara Hendricks nach einem Gespräch mit Christof Sommerberg von der Deutschen Glasfaser. „In den Innenstädten haben wir meist...
Wandel gestalten – Beschäftigung sichern: Das Arbeit-von-morgen-Gesetz
Die Ausbreitung des Corona-Virus COVID 19 beschäftigt viele persönlich - sie zeigt aber auch schon wirtschaftliche Folgen: Quarantänemaßnahmen stören globale Lieferketten und internationalen Austausch. Vom Messebau bis zur Industrie, von Verkehr und Touristik bis zu...
Gleichstellung von Frauen und Männern: Wir packen es an
Seit dem ersten Internationalen Frauentag vor mehr als 100 Jahren haben viele starke Frauen bereits wegweisende Rechte für Frauen erstritten. „In dieser Tradition kämpfen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch weiterhin dafür, dass Gleichstellung von Frauen...
Barbara Hendricks: Entsandte Arbeitskräfte werden künftig besser vor Ausbeutung geschützt
Die freie Mobilität von Unternehmen und Arbeitskräften ist fester Bestandteil der Europäischen Union. Dazu gehört die Möglichkeit, dass Beschäftigte für einen begrenzten Zeitraum und für bestimmte Tätigkeiten, zum Beispiel auf dem Bau, im Reinigungsgewerbe oder in der...