Aktuelles
Soziale Infrastruktur stützen und sichern
Die Coronavirus-Krise hat alle Bereiche von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft stark gefordert. Deswegen war es seit Beginn der Pandemie wichtig, nicht nur die Wirtschaft zu stabilisieren und Arbeitsplätze zu sichern, sondern auch in den Erhalt unserer sozialen...
Barbara Hendricks informiert: EU-Ratspräsidentschaft 2020 – Weichen stellen für ein starkes Europa
Am 1. Juli 2020 beginnt die deutsche Ratspräsidentschaft. Für sechs Monate übernimmt die Bundesregierung den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU) und vertritt die Regierungen der Mitgliedstaaten gegenüber der EU-Kommission und dem EU-Parlament. Deutschland fällt...
Wir kämpfen um jeden Ausbildungsplatz – mit dem Schutzschirm für Ausbildung
Die Auszubildenden von heute sind unsere Fachkräfte von morgen. Deshalb sollen möglichst alle jungen Menschen eine Ausbildung beginnen und auch erfolgreich abschließen können – auch in Krisenzeiten. Doch viele – insbesondere kleine und mittelständische – Unternehmen...
Die Grundrente kommt!
Die Grundrente kommt! Lange haben wir für diesen sozialpolitischen Meilenstein gekämpft. Jetzt haben wir sie endlich im Bundestag beschlossen. Wir finden, Lebensleistung verdient Respekt: Rund 1,3 Millionen Menschen, die viele Jahre gearbeitet, Kinder erzogen oder...
Unterstützung für Menschen mit Behinderung in der Corona-Pandemie
Unterstützung für Werkstattbeschäftigte Mit der Vierten Verordnung zur Änderung der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung werden rund 300.000 Menschen mit Behinderungen, die in Werkstätten tätig sind, unterstützt. In den vergangenen Monaten mussten viele...
Arbeitsplätze sichern – Unternehmen stabilisieren – mehr Investitionen in Klimaschutz und eine bessere Zukunft
Corona-Lohnfortzahlung für Eltern
Wir haben für mehr Unterstützung für berufstätige Eltern gekämpft - und uns durchgesetzt! Das Bundeskabinett hat heute auf den Weg gebracht: Solange Kitas und Schulen in der Corona-Krise noch nicht wieder geöffnet sind, wird die Lohnfortzahlung für Mütter und Väter...
Bund fördert Sanierung der Orgel in der Marienbasilika
Gute Nachrichten für Kevelaer: Mit 395.000 € aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm IX fördert der Bund die Sanierung der großen Orgel in der Marienbasilika. Dies berichtet Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, die im Vorfeld im...
Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage – Keine Impfpflicht!
Bereits im März haben wir im Bundestag mehrere Gesetze beschlossen, um das Funktionieren des Gesundheitswesens bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite sicherzustellen und um die mit dieser besonderen Situation verbundenen negativen finanziellen...
Wissenschaft und Studierende während Corona besonders schützen
Die Corona-Pandemie trifft die gesamte Gesellschaft, Menschen die sich in Ausbildung und Studium befinden oder in der Wissenschaft tätig sind, sind davon nicht ausgenommen. Mit dem Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz, das wir diese Woche in erster...
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard
Die Bundesregierung hat am 16. April den allgemeinen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard („Corona-Arbeitsschutzstandard“) veröffentlicht: https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Schwerpunkte/sars-cov-2-arbeitsschutzstandard.pdf Damit werden die notwendigen...
Es geht voran mit dem neuen Haus der SPD Kreis Kleve
Nach dem Richtfest im Oktober 2019 sind die Arbeiten an der neuen SPD Parteizentrale in der Wiesenstraße in Kleve gut vorangeschritten. Wo sich vorher noch das Gerd-Hölzel-Haus befand, wird seit Mai 2019 an dem Neubau gearbeitet. Neben dem Parteibüro wird es noch...
Deutschland nimmt Geflüchtete aus Griechenland auf
Die Aufnahme von mindestens 350 geflüchteten Personen von den griechischen Inseln kann endlich beginnen: Nachdem der Koalitionsausschuss bereits am 8. März beschlossen hatte, Griechenland bei der schwierigen humanitären Lage zu unterstützen, werden voraussichtlich in...
Maßnahmen der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Krise, Stand: 7. April 2020
Kurzarbeit verhindert Arbeitslosigkeit
Das Kurzarbeitergeld ist eine der wichtigsten und hilfreichsten Instrumente in der Krise. Mehr als 470.000 Unternehmen haben bereits Kurzarbeit beantragt (in der Finanzmarktkrise 2009 waren es rund 50.000). Das dringendste Anliegen, das mit Kurzarbeit verfolgt wird,...
Informationen zu Hilfs- und Unterstützungsangeboten für Familien
Für viele Familien im Land sind Verdienstausfälle derzeit eine existenzielle Sorge. Insbesondere Eltern mit kleinen Kindern sind aufgrund von Schul- und Kitaschließungen vor besondere Herausforderungen gestellt. Die Bundesregierung lässt Familien in dieser Situation...
Nachtragshaushalt in einer außergewöhnlichen Notsituation
Um das umfangreiche Maßnahmenpaket mit Schutzschirmen für Beschäftigte, Selbständige, Krankenhäuser und Unternehmen zu finanzieren, legt die Bundesregierung einen Nachtragshaushalt durch Kreditaufnahme in Höhe von 156 Mrd. Euro vor. Damit würde die nach der...