Barbara Hendricks: Letzte Rede im Bundestag

Barbara Hendricks: Letzte Rede im Bundestag

Foto: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann

Viele Reden habe ich in 27 Jahren im Deutschen Bundestag gehalten. Gestern hielt ich meine letzte. Zum Abschluss meiner Zeit im Bundestag möchte ich Sie alle um zwei Dinge bitten, die mir besonders am Herzen liegen:

  1. Genauso wichtig wie der Klimaschutz ist die Bewahrung der biologischen Vielfalt. Wir sollten dem Artenschutz daher ein ebenso großes Engagement entgegenbringen, wie wir dies im Kampf gegen die Klimaerwärmung machen.
  2. So wie wir den Klimawandel bekämpfen und das Klima schützen, so müssen wir gemeinsam die Feinde der Demokratie bekämpfen und unsere Demokratie schützen. Denn diese brauchen wir auch, wie die Luft zum Atmen.

Meine letzte Rede finden Sie hier: https://barbara-hendricks.de/2021/06/25/rede-zum-klimaschutz-2/

Barbara Hendricks: Sonderfonds für Kulturveranstaltungen können jetzt beantragt werden

Barbara Hendricks: Sonderfonds für Kulturveranstaltungen können jetzt beantragt werden

Der Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen geht an den Start. Zur Unterstützung von Kulturveranstaltungen stellt der Bund bis zu 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung, damit der Neustart gelingt. Der Sonderfonds ist dadurch für Künstlerinnen und Künstler und für die gesamte Kreativszene eine wichtige Ergänzung zu den bestehenden Hilfen der Bundesregierung, der Länder und der Kommunen.

„Der Besuch von Konzerten, Theater-, Opern- oder Filmaufführungen, von Ausstellungen, Lesungen oder Musicals gehört für viele Bürgerinnen und Bürger ganz selbstverständlich zum Leben dazu. Mit Beginn der Corona-Pandemie endete dies abrupt. Ein Stillstand, der auch gravierende wirtschaftliche Folgen für die Kulturbranche hatte: Ein Großteil der Künstlerinnen und Künstler verlor seine existenzsichernden Einnahmen. Aktuell geben Fortschritte bei der Impfkampagne, spürbar sinkende Inzidenzzahlen und erste Öffnungsschritte Grund zur Hoffnung. Dennoch bestehen für kulturelle Veranstaltungen auf absehbare Zeit noch Hygieneauflagen und unterliegen Besucherzahlen noch Beschränkungen. Vielen Kulturveranstaltern fehlen inzwischen die Mittel, um sich in dieser Unsicherheit auf eine Zeit der Wiedereröffnung einzustellen und Planungen für zukünftige kulturelle Angebote zu wagen“, erläutert die Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks.

Hier setzt der Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen an, den die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern konzipiert hat. Der Sonderfonds unterstützt Wiederaufnahme und Planbarkeit von Kulturveranstaltungen mit zwei zentralen Bausteinen:

  • Einer Wirtschaftlichkeitshilfe für kleinere Veranstaltungen, die bei Beachtung Corona-bedingter Hygienebestimmungen mit reduziertem Publikum stattfinden. Sie steht für Veranstaltungen mit bis zu 500 Personen ab dem 1. Juli 2021 und für Veranstaltungen mit bis zu 2.000 Personen ab dem 1. August 2021 zur Verfügung.
  • Einer Ausfallabsicherung für größere Kulturveranstaltungen, die für die Zeit ab dem 1. September 2021 geplant werden. Sie betrifft Konzerte und Festivals mit über 2.000 Personen, die einen langen Planungsvorlauf benötigen.

Der Sonderfonds des Bundes wird über die Kulturministerien der Länder umgesetzt. Die Anträge werden über sie gestellt. Die Länder prüfen die Anträge und zahlen die Mittel aus. Die Registrierung von Veranstaltungen ist seit dem 15. Juni 2021 über nachfolgende Webseite möglich. Dort sind auch umfassende FAQ eingestellt, einschließlich einer Übersicht, welche Veranstaltungen gefördert werden können.

„Der Sonderfonds ergänzt damit die bestehenden Hilfen des Bundes für die Kulturbranche: Mit NEUSTART KULTUR hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr ein Programm zur Erhaltung der kulturellen Infrastruktur aufgelegt, für das 2 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Eine gezielte Unterstützung von Kreativen ermöglicht der Bund darüber hinaus durch die Überbrückungshilfe III, hier vor allem durch die Neustarthilfe für Solo-Selbstständige“, so Hendricks abschließend.

Barbara Hendricks:  Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz – Kurzarbeit bleibt dafür zentral

Barbara Hendricks: Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz – Kurzarbeit bleibt dafür zentral

In dieser Woche hat das Bundeskabinett eine Verlängerung des erleichterten Zugangs zu Kurzarbeitergeld beschlossen. Mit der Verordnung wird sowohl der Zugang zu den bis Ende 2021 geltenden Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld als auch die volle Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bis zum 30. September 2021 verlängert.

„Die Corona-Pandemie ist eine massive Belastung für alle – und trotz sinkender Inzidenzen und rasant steigender Impfquote ist schwer absehbar, wie lange wir noch mit Beeinträchtigungen und Einschränkungen leben müssen. Dank des Kurzarbeitergeldes ist es uns gelungen, Massenarbeitslosigkeit abzuwenden. Die erleichterten Bedingungen beim Kurzarbeitergeld waren dafür unverzichtbar: Mehr als zwei Millionen Arbeitsplätze konnten am Standort Deutschland gerettet werden, auch viele Betriebe im Kreis Kleve. Es ist weiterhin unser oberstes Ziel, Beschäftigung zu sichern und Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmern und Arbeitgebern die Sicherheit zu geben: Die Brücke über die Krise trägt“, so die Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks. 

Der Arbeitsmarkt zeigt erste Anzeichen einer Erholung, weil die Konjunktur anzieht und viele Beschränkungen wegfallen. Die Entwicklung verläuft aber nicht gleichmäßig. Es gibt Branchen, wie die Veranstaltungswirtschaft, die trotz der Lockerungen noch eine ganze Weile brauchen werden, bis sie den Stand vor der Krise wieder erreicht haben. Es gibt Branchen, wie Gastronomie und Tourismus, die ihr Geschäft jetzt schnell wieder hochfahren können. Und es gibt Branchen, wie die Automobil- oder die Bauindustrie, die schon wieder auf Wachstumskurs sind. Sie werden teilweise aber gebremst durch Materialknappheit und Probleme in den Lieferketten. Es gibt daher Betriebe, die über den 30. Juni 2021 hinaus weiterhin Kurzarbeit benötigen, um Arbeitsausfälle aufzufangen.

Die Verordnung regelt bis zum 31. Dezember 2021 im Einzelnen:

  • Die vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit bis zum 30. September 2021.
  • Betriebe, die mit der Kurzarbeit bis zum 30. September 2021 beginnen, bekommen ab dem 1. Oktober bis zum 31. Dezember 2021 die Beiträge zur Sozialversicherung zur Hälfte erstattet.
  • Für diese Betriebe bleiben zudem die Zugangserleichterungen zum Kurzarbeitergeld geöffnet. Das heißt, es reicht weiterhin aus, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten von Arbeitsausfall betroffen sind (regulär sind es mindestens ein Drittel). Außerdem müssen Beschäftigte vor der Zahlung von Kurzarbeitergeld auch weiterhin keine Minusstunden aufbauen.
  • Auch an Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer kann bis 31. Dezember 2021 Kurzarbeitergeld gezahlt werden, wenn der Verleihbetrieb Kurzarbeit bis zum 30. September 2021 einführt.

Für den Fall der Insolvenzeröffnung sind gesonderte Regelungen vorgesehen, um mögliche Doppelzahlungen der Bundesagentur für Arbeit zu verhindern. Wenn ein Unternehmen einen Antrag auf Insolvenzeröffnung stellt, ist die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bis zur Entscheidung des Gerichts über den Antrag oder bis zur Rücknahme des Antrages in der Regel ausgeschlossen.

Die Verordnung soll noch im Juni 2021, am Tag nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten.