Zwischenbilanz der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien zum Programm „NEUSTART KULTUR“

Zwischenbilanz der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien zum Programm „NEUSTART KULTUR“

Die Corona-Pandemie hat die Künstlerinnen und Künstler und Kultur- und Medienschaffenden sowie die Kultureinrichtungen in unserem Land hart getroffen. Mit dem Programm „NEUSTART KULTUR“ hat die Bundesregierung reagiert und in enger Abstimmung mit den Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitikern der SPD-Bundestagsfraktion ein milliardenschweres Rettungs- und Zukunftsprogramm für den Kultur- und Medienbereich aufgelegt.


Die Förderprogramme im Rahmen von „NEUSTART KULTUR“ laufen nun sukzessive an. Die hier angefügte Zwischenbilanz der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien gibt eine erste Übersicht darüber, welche Programme gestartet und welche Branchenverbände aus den jeweiligen Kultursparten mit der Administration der Fördergelder sowie der Antragstellung verantwortlich sind. Weiter unten finden Sie eine Tabelle des Deutschen Kulturrates, die eine schnelle Orientierung über die Fördermöglichkeiten bietet.

BKM_Zwischenbilanz_NEUSTART-KULTUR

Uebersicht-Neustart-Kultur

Barbara Hendricks: „Großartig! 2,8 Mio. Euro für Kleve“

Barbara Hendricks: „Großartig! 2,8 Mio. Euro für Kleve“

„Das sind großartige Nachrichten für den Sport in Kleve“, so die für den Kreis Kleve zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung des Sportzentrums Oberstadt in Materborn mit bis zu 2,8 Millionen Euro beschlossen. Damit trägt der Bund 50 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von rund 5,7 Mio. Euro.

Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat die Große Koalition zusätzlich 600 Mio. Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.

Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung zunächst Projekte mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 200 Mio. Euro bewilligt. Die Förderauswahl erfolgte im Wesentlichen auf Basis der Interessenbekundungen zum Förderaufruf 2018. Hierauf waren rund 1.300 Projektvorschläge eingegangen. Der Haushaltsausschuss hatte davon bereits die Förderung von rund 300 Projekten mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 500 Mio. Euro beschlossen. Mit den nunmehr 200 Mio. Euro können deutschlandweit insgesamt weitere 105 Projekte gefördert werden, darunter auch der zweite Bauabschnitt des Sportzentrums rund um die traditionsreiche Siegfried Kampfbahn.

„Ich freue mich sehr, dass ich diesen Zuschuss für Materborn erfolgreich an Land ziehen konnte. Gerade in Zeiten, in denen Kommunen mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und anderen Einnahmeausfällen durch die Corona-Pandemie zu kämpfen haben, war es uns als Große Koalition und als SPD wichtig, dass wir die Wirtschaft auch durch öffentliche Investitionen unterstützen und vor allem Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine lassen. Dass es nun mit dem Zuschuss geklappt hat, ist ein gutes Zeichen für das sportliche und kulturelle Leben und alle die sich darin haupt- und ehrenamtlich engagieren. Denn Sport verbindet, fördert Respekt und Toleranz“, kommentiert Barbara Hendricks.

Weitere 400 Mio. Euro stehen für einen neuen, aktuell laufenden Förderaufruf 2020 zur Verfügung. Die Förderentscheidung hierzu soll im I. Quartal 2021 fallen. Der Förderaufruf ist am 12. August 2020 gestartet und endet am 30. Oktober 2020 (www.sport-jugend-kultur.de).

Sicherheit in unsicheren Zeiten

Sicherheit in unsicheren Zeiten

Die Covid-19-Pandemie stellt uns alle vor große Herausforderungen. Bislang hat Deutschland diese im europäischen Vergleich recht gut gemeistert, wenngleich die Wirtschaftsleistung deutlich stärker eingebrochen ist als in der Finanzkrise 2008/09 und mehr Branchen betroffen sind. Doch dank der Regelungen zum Kurzarbeitergeld konnten viele Unternehmen ihre Arbeitskräfte halten. Der erleichterte Zugang in die Grundsicherungssysteme war für zahlreiche Menschen ein Anker. Allmählich erholt sich der Arbeitsmarkt von den Belastungen der vergangenen Monate, von einer Entspannung wird jedoch noch lange keine Rede sein können. Niemand weiß, wie sich im Herbst und Winter das Infektionsgeschehen entwickeln wird. Viele Menschen werden noch eine Weile auf wirksame Krisenmechanismen und Unterstützungssysteme angewiesen sein. Daher verlängern wir die befristeten Regelungen der Corona-Krise und bauen Brücken über die kritische Zeit.

Wir verlängern das verbesserte Kurzarbeitergeld.

Der Arbeitsmarkt steht wegen der Corona-Pandemie nach wie vor unter Druck. Das Vorkrisenniveau wird voraussichtlich erst im Verlauf des Jahres 2022 erreicht. Deshalb steht für uns jetzt an erster Stelle, Beschäftigung zu sichern und Arbeitnehmern und Arbeitgebern Planungssicherheit bis Ende 2021 und Zuversicht zu geben.

Wir verlängern die pandemiebedingten Sonderregelungen zur Kurzarbeit:

  • Die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes wird auf bis zu 24 Monate, längstens bis zum 31. Dezember 2021, verlängert.
  • Die volle Erstattung der Beiträge zur Sozialversicherung an die Arbeitgeber erfolgt bis Ende Juni 2021. Für Betriebe, die bis dahin Kurzarbeit eingeführt haben, werden die Sozialversicherungsbeiträge anschließend bis Dezember 2021 hälftig von der Bundesagentur für Arbeit erstattet. Wird die Phase der Kurzarbeit für Weiterbildung genutzt, kann unter bestimmten Bedingungen auch die andere Hälfte erstattet werden. Für die Beschäftigten wird das bei längerer Kurzarbeit ab dem vierten bzw. siebten Bezugsmonat erhöhte Kurzarbeitergeld bis Dezember 2021 weitergezahlt, wenn ihr Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. März 2021 entstanden ist.
  • Nebeneinkünfte der Beschäftigten bleiben im Zeitraum Januar 2021 bis Dezember 2021 für Minijobs weiter generell anrechnungsfrei.

Um die Handlungsfähigkeit der Bundesagentur für Arbeit auch in Zukunft zu erhalten, verzichtet der Bund auf mögliche Rückforderungen von der Bundesagentur für Arbeit gewährten Bundeshilfen in der Höhe der durch das so verlängerte Kurzarbeitergeld zusätzlich entstehenden Kosten.

Auf den Sozialstaat ist weiterhin Verlass.

Der erleichterte Zugang in die Grundsicherung hat insbesondere vielen krisenbedingt in Not geratenen Selbstständigen und Beschäftigten mit kleinen Einkommen eine Absicherung geboten. Die Pandemie bzw. deren Folgen sind noch nicht überwunden und niemand kann derzeit absehen, wie sich das Infektionsgeschehen entwickeln wird. Für die Betroffenen ist eine schnelle Hilfe weiterhin wichtig. Deshalb verlängern wir den erleichterten Zugang in die Grundsicherungssysteme bis zum 31. Dezember 2020. Eine vollständige Prüfung des Vermögens, soweit es nicht erheblich ist, und eine Prüfung, ob die Wohnkosten angemessen sind, entfallen für die ersten sechs Monate weiterhin.

Kommt es zu Schul- bzw. Kitaschließungen, werden die Kinder wie bisher mit Mittagessen im Rahmen des Bildungspakets versorgt.

Auch für soziale Dienstleister ist es noch unklar, inwieweit sie möglicherweise erneut von Einschränkungen betroffen sein werden. Gleichzeitig tragen sie maßgeblich zur Bewältigung der Krise bei. Wir haben mit dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz ein wichtiges Signal gesetzt, indem wir erstmals in einer Krise die sozialen Dienstleister als „systemrelevant“ anerkannt haben. Diesen Sicherstellungsauftrag verlängern wir über den 30. September hinaus bis zum 31. Dezember 2020.
So geben wir Sicherheit in unsicheren Zeiten.

Soziale Infrastruktur stützen und sichern

Soziale Infrastruktur stützen und sichern

Die Coronavirus-Krise hat alle Bereiche von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft stark gefordert. Deswegen war es seit Beginn der Pandemie wichtig, nicht nur die Wirtschaft zu stabilisieren und Arbeitsplätze zu sichern, sondern auch in den Erhalt unserer sozialen Infrastruktur zu investieren. Gerade in der Krise brauchen wir gemeinnützige Organisationen, die mit ihren vielen Ehren- und Hauptamtlichen jeden Tag unermüdlich dafür arbeiten, die sozialen Folgen der Pandemie abzufedern. Ohne sie würde es in der aktuellen Ausnahmesituation wertvolle Angebote für einsame Menschen, für bedürftige Familien, für Kinder, Jugendliche und ältere Menschen kaum geben.

Gemeinsam mit Ländern und Kommunen hat die Bundesregierung in kürzester Zeit eng verzahnte Maßnahmen auf den Weg gebracht, die unsere gemeinnützigen Organisationen und Einrichtungen während der Covid-19-Pandemie gezielt unterstützen. So können gemeinnützige Unternehmen wie Vereine, aber auch Kindertagesstätten und Kulturschaffende in der aktuellen Situation grundsätzlich Kurzarbeitergeld erhalten. Die befristeten Kündigungsschutzregelungen für Mieterinnen und Mieter wie die ausgesetzte Insolvenzantragspflicht kommen auch Vereinen und gemeinnützigen Unternehmen zugute, die in sozialen Bereichen tätig sind.

Angebote der Kinder- und Jugendarbeit konnten insbesondere vom SozialdienstleisterEinsatzgesetz (SodEG) profitieren. Durch das Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz werden die wirtschaftlichen Folgen der Krise, unter anderem für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, aufgefangen. Rehabilitationseinrichtungen, die nicht durch das Krankenhausentlastungsgesetz erfasst werden, wie zum Beispiel die Einrichtungen des Müttergenesungswerks, erfahren Unterstützung durch die Covid-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung.

Darüber hinaus hat die Bundesregierung im Rahmen des Konjunkturpakets weitere Hilfen für gemeinnützige Organisationen im Bereich des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend in der Form von Darlehens- und Zuschussprogrammen auf den Weg gebracht. Diese Hilfsmaßnahmen für gemeinnützige Organisationen ruhen auf drei
Säulen:

1. Unterstützung durch zinsgünstige Darlehen:

KfW-Sonderkreditprogramm „Globaldarlehen an Landesförderinstitute für gemeinnützige Organisationen”:
Um die Länder in deren Maßnahmen zur Stabilisierung gemeinnütziger Organisationen effektiv zu unterstützen, legt der Bund für 2020 ein Kredit-Sonderprogramm über die KfW auf und stellt dafür eine Milliarde Euro bereit. Die Bundesmittel allein sollen eine 80-prozentige Haftungsfreistellung der zu fördernden Maßnahmen der landeseigenen Förderinstitute
(LFI) gestatten. Damit können die Länder mit überschaubaren Eigenmitteln eine Haftungsfreistellung bis zu 100 Prozent zugunsten gemeinnütziger Organisationen ermöglichen. Ein Start zum August 2020 in den sich beteiligenden Ländern wird angestrebt. Von dem Kreditprogramm können unter anderem Jugendherbergen, Familienferienstätten, Einrichtungen der Jugend- und Familienbildung oder Träger der politischen Bildung Gebrauch machen.

2. Hilfen auf der Basis von Zuschüssen:

Programm für Überbrückungshilfen:
Um kleine und mittelständische Unternehmen gegen Coronavirus bedingte Umsatzausfälle abzusichern, hat die Bundesregierung ein Bundesprogramm für Überbrückungshilfen aufgelegt. Diese Zuschüsse knüpfen an die Soforthilfen an und haben ein Volumen von 25 Milliarden Euro. Antragsberechtigt sind auch von der Corona-Krise betroffene gemeinnützige
Unternehmen und Organisationen unabhängig von ihrer Rechtsform. Gemeinnützige Übernachtungsstätten wie Jugendherbergen, Schullandheime, Träger von Jugendeinrichtungen des internationalen Jugendaustauschs und Einrichtungen der Behindertenhilfe sowie Familienerholungsstätten sind von dieser Regelung ebenso erfasst wie Jugendverbände,
Träger der politischen, kulturellen und sportlichen Kinder- und Jugendarbeit. Die Träger erhalten für Coronavirus bedingte Verluste im Zeitraum Juni – August 2020 bis zu 80 Prozent der Ausfälle erstattet. Die Höchstsumme von 150.000 Euro bezieht sich dabei im Fall der genannten Einrichtungen auf die einzelnen Betriebsstätten und nicht etwa auf einen Gesamtverband. Die Überbrückungshilfen sollen ab Anfang Juli durch die Länderstellen ausgezahlt werden, die bislang auch für die Soforthilfen zuständig sind. Dies ist ein wichtiger Beitrag, um die vielfältige Landschaft gemeinnütziger Kinder- und Jugend-/Familienunterkünfte zu erhalten. Die am 12. Juni 2020 durch das Kabinett beschlossenen Eckpunkte sind hier abrufbar:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/E/eckpunkte-ueberbrueckungshilfe.pdf?__blob=publicationFile

3. Strukturstärkung durch ein Sonderprogramm für die Kinder- und Jugendhilfe

Da die gemeinnützigen Organisationen der Kinder- und Jugendhilfe den Betrieb erst nach und nach und mit Einschränkungen wieder aufnehmen können, wird es auch noch über den Sommer 2020 Liquiditätsengpässe geben. Deshalb hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am 1. Juli 2020 beschlossen, weitere 100 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, um im Jahr 2020 entstandene, coronabedingte Mindereinnahmen abzufedern. Das zeigt: Die Jugendverbände, Träger der politischen, kulturellen Kinder- und Jugendarbeit, Jugendbildungsstätten, Familienferienstätten sowie Träger des internationalen Jugendaustauschs können sich auf die Bundesregierung verlassen. Die Zuschüsse schließen zeitlich an die Überbrückungshilfen an und können ab September beantragt werden. Die notwendigen Programmrichtlinien werden vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zügig erarbeitet.

Mit all diesen eng aufeinander abgestimmten Maßnahmen wird ein Rettungsschirm gespannt, der es den betroffenen Einrichtungen und Organisationen erlaubt, ihre Arbeit trotz der schwierigen Umstände fortzuführen. Dieser stellt sicher, dass sie sich weiter kümmern, helfen, schützen und fördern können, wo immer es in unserem Land nötig ist. Damit stärken wir in der aktuellen Ausnahmesituation unsere Zivilgesellschaft, unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und schlussendlich unser Land.

Barbara Hendricks informiert: EU-Ratspräsidentschaft 2020 – Weichen stellen für ein starkes Europa

Barbara Hendricks informiert: EU-Ratspräsidentschaft 2020 – Weichen stellen für ein starkes Europa

Am 1. Juli 2020 beginnt die deutsche Ratspräsidentschaft. Für sechs Monate übernimmt die Bundesregierung den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU) und vertritt die Regierungen der Mitgliedstaaten gegenüber der EU-Kommission und dem EU-Parlament. Deutschland fällt damit die Rolle des ehrlichen, Kompromisse schmiedenden Maklers zu.


„Wir stehen vor großen Herausforderungen. Die Ausbreitung des Corona-Virus hat Europa in eine tiefe Krise gestürzt. Unser Hauptziel für die Ratspräsidentschaft ist, eine umfassende europäische Antwort auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie zu finden. In den jetzt anstehenden Verhandlungen über den EU-Haushalt 2021-2027 und ein europäisches Wiederaufbauprogramm liegt die Chance, diese Antwort zu formulieren. Priorität haben für uns Investitionen in Klimaschutz, Digitalisierung, Forschung und Sicherheit. Entscheidend ist, dass ein Teil dieser Investitionen erstmals über die Aufnahme gemeinsamer Anleihen finanziert wird. Dabei sollten künftig nur diejenigen Mitgliedstaaten voll von EU-Geldern profitieren, die bürgerliche und politische Freiheiten achten“, so Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve.


Die Auswirkungen der Pandemie treffen Geringverdienende mehr als Besserverdienende und Frauen mehr als Männer. „Wir wollen die Ratspräsidentschaft nutzen, um unsere Forderungen nach einem europäischen Rahmen für Mindestlöhne und Sozialleistungen voranzutreiben, ein EU-Klimagesetz auf den Weg zu bringen und für mehr Steuergerechtigkeit in Europa zu sorgen.


Zu guter Letzt gilt es, ein neues Verhältnis mit Großbritannien zu finden und in einem Abkommen zu vereinbaren. Allen diesen Herausforderungen stellen wir uns in der EU gemeinsam: für ein starkes, soziales und souveränes Europa“, so Hendricks weiter.

Wir kämpfen um jeden Ausbildungsplatz – mit dem Schutzschirm für Ausbildung

Wir kämpfen um jeden Ausbildungsplatz – mit dem Schutzschirm für Ausbildung

Die Auszubildenden von heute sind unsere Fachkräfte von morgen. Deshalb sollen möglichst alle jungen Menschen eine Ausbildung beginnen und auch erfolgreich abschließen können – auch in Krisenzeiten. Doch viele – insbesondere kleine und mittelständische – Unternehmen zweifeln, ob sie ihre Ausbildungsplätze halten können. Andere schicken Auszubildende in Kurzarbeit, um Kosten zu senken. Im schlimmsten Falle muss die Ausbildung woanders weitergeführt werden. Deshalb unterstützt die Bundesregierung im Rahmen des Konjunkturpakets von der Corona-Krise besonders betroffene kleine und mittlere Unternehmen (KMU), wenn sie Auszubildende halten oder neu aufnehmen. Jetzt liegen Eckpunkte für ein Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ vor.

Eckpunkte Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“

Mit dem Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ wollen wir Ausbildungsbetriebe und ausbildende Einrichtungen in dieser wirtschaftlich schwierigen Situation unterstützen und motivieren, ihr Ausbildungsplatzangebot aufrecht zu erhalten und jungen Menschen die Fortführung und den erfolgreichen Abschluss ihrer Ausbildung zu ermöglichen. Ziel ist es Ausbildungsplätze zu erhalten und Kurzarbeit für Auszubildende zu vermeiden. Wichtig ist auch, Auszubildenden einen Abschluss zu ermöglichen – mit der Möglichkeit von Auftrags- oder Verbundausbildung und Anreizen zur Übernahme im Falle einer Insolvenz. Die Förderung richtet sich an KMU mit bis zu 249 Beschäftigten und läuft – mit Ausnahme der Förderung einer Auftrags- oder Verbundausbildung – über die Arbeitsagentur vor Ort.

  • Wer weiter ausbildet – oder sogar noch mehr – erhält eine Ausbildungsprämie
Kleine und mittlere Unternehmen, die von COVID-19 in besonders betroffen sind, können eine Prämie von 2.000 Euro für jeden abgeschlossenen Ausbildungsvertrag beantragen. Diese Prämie wird nach Ende der Probezeit ausgezahlt, wenn das Ausbildungsangebot 2020 im Vergleich zu den drei Vorjahren aufrechterhalten worden ist. Wer das Angebot so-gar erhöht, bekommt für jeden zusätzlichen Ausbildungsvertrag 3.000 Euro. Als von COVID-19 in besonderem Maße betroffen gelten Unternehmen, die in der ersten Hälfte des Jahres 2020 wenigstens einen Monat Kurzarbeit durchgeführt haben oder deren Umsatz in den Monaten April und Mai 2020 um durchschnittlich mindestens 60 Prozent gegenüber April und Mai 2019 eingebrochen ist.
  • Es lohnt sich, Auszubildende nicht in Kurzarbeit zu schicken
KMU, die ihre Auszubildenden trotz der COVID19-Belastungen weiter ausbilden, bekommen einen Zuschuss zur Ausbildungsvergütung, wenn sie weder Azubis noch Ausbildende in Kurzarbeit schicken, obwohl ein Arbeitsausfall von mindestens 50 Prozent im gesamten Betrieb zu verzeichnen ist. Sie bekommen dann 75 Prozent der Brutto-Ausbildungsvergütung für jeden Monat, in dem das Unternehmen durch Corona-Folgen in Schwierigkeiten steckt. Diese Förderung ist befristet bis Ende des Jahres.
  • Mit Auftrags- und Verbundausbildung lässt sich ein Abbruch vermeiden
Sollte es soweit kommen, dass ein kleines oder mittelständisches Unternehmen aufgrund der wirtschaftlichen Lage die Ausbildung im Betrieb zeitweise nicht fortsetzen kann, wird eine Verbund- oder Auftragsausbildung, die in die Bresche springt, vorübergehend gefördert: Die Auszubildenden behalten den Ausbildungsvertrag im Betrieb, aber Teile der Aus-bildung finden vorübergehend in überbetrieblichen Bildungsstätten oder bei Bildungsdienstleistern statt. Die Einzelheiten der Förderung sollen - wie es der Koalitionsausschuss beschlossen hat - zunächst im Rahmen der Allianz für Aus- und Weiterbildung erörtert werden.
  • Wer Auszubildende übernimmt, deren Betrieb insolvent ist, kriegt eine Prämie
Kleine und mittelständische Betriebe, die zusätzlich Auszubildende übernehmen, die wegen der pandemiebedingten Insolvenz ihres bisherigen Ausbildungsbetriebs die Ausbildung nicht fortsetzen können, bekommen eine Übernahmeprämie: Wer bis zum 31. Dezember 2020 Auszubildende aus einem anderen, insolventen KMU für die restliche Ausbildung übernimmt, bekommt eine einmalige Prämie in Höhe von 3.000 Euro pro übernommenen Auszubildenden.