Zwischen virtueller Realität und modernster Tumordiagnostik – Barbara Hendricks besucht Unternehmen aus Goch-Kessel in Berlin

Zwischen virtueller Realität und modernster Tumordiagnostik – Barbara Hendricks besucht Unternehmen aus Goch-Kessel in Berlin

Auch in diesem Jahr bietet der Innovationstag Mittelstand des Bundeswirtschaftsministeriums wieder umfassende Einblicke in den mittelständischen Ideenreichtum – von neuen Bau- und Produktionstechnologien bis zur Gesundheitsforschung und intelligenten Medizintechnik werden hier Weltneuheiten in zentralen Zukunftsfeldern gezeigt.

Mit dabei ist auch das Gocher Unternehmen „Heidepflanzen Peter de Winkel“, welches sich auf die Entwicklung frostresistenter Glockenheide Sorten spezialisiert hat. So ist das Unternehmen imstande, die Pflanzen mit einem extrem niedrigen Energieaufwand zu kultivieren und so einen wichtigen Beitrag für mehr Nachhaltigkeit im Anbau zu leisten. Bei hochsommerlichen Temperaturen besuchte Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, Vertreter des Unternehmens und machte sich ein Bild von den innovativen Produkten aus ihrer Heimat. „Es freut mich sehr, wie viele spezialisierte Mittelständler auch aus technologischen Nischen eine Förderung erhalten, um ihre Produkte erfolgreich auf den Markt zu bringen. Das zeugt von großer Innovationskraft, die auch die entsprechende Anerkennung erhält. Dass auch ein Unternehmen vom Niederrhein auf dem ‚Zukunftsfestival‘ ausstellt, macht mich natürlich besonders stolz“, so Barbara Hendricks.

(Bild: Christian Bornhake, Züchter bei Heidepflanzen Peter de Winkel mit Barbara Hendricks bei der Präsentation des Unternehmens)

Themen der Woche:

Parität in der Krankenversicherung:
Wir sorgen dafür, dass Arbeitgeber wieder genauso viel zur gesetzlichen Krankenversicherung beitragen wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Damit haben Arbeitende durchschnittlich 200  Euro im Jahr mehr in der Tasche. Das ist sozialdemokratische Politik für ein solidarisches Land.

Qualitätsoffensive:
Die Digitalisierung verändert unsere Arbeitswelt. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben ein Recht darauf, dass wir sie in diesem Wandel unterstützen. Deshalb wollen wir zusätzliche finanzielle Spielräume der BA für eine Qualifizierungsoffensive nutzen. Wir wollen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer umfassende Weiterbildungsansprüche schaffen, damit sie fit sind für den Arbeitsmarkt der Zukunft. Das ist sozialdemokratische Politik für ein solidarisches Land.

Mit der „Eine-für-alle-Klage“ oder Musterfeststellungsklage muss nur eine Verbraucherin oder ein Verbraucher klagen, um die Rechte aller anderen Geschädigten auch zu vertreten. Das stärkt den Zusammenhalt der Verbraucherinnen und Verbraucher gegenüber großen Konzernen und erhöht ihre Chance, ihre Rechte durchzusetzen. Geschädigte des Dieselskandals können künftig wirksam ihre Rechte gegen die großen Automobilkonzerne durchsetzen. Eine für alle – das ist sozialdemokratische Politik für ein solidarisches Land.

Der Digitalpakt von Bund und Ländern kommt!

Der Digitalpakt Schule, der die Stärkung der digitalen Infrastruktur an Schulen bundesweit vorantreiben wird, ist auf dem Weg, berichtet Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks. Das Ziel dieser Offensive ist, die Schülerinnen und Schüler besser auf das Leben und Arbeiten in der digitalen Welt vorzubereiten und zugleich das Lernen in den Schulen zu verbessern und zu modernisieren.

Mit der Abschaffung des Kooperationsverbots in der Bildung wird der Weg freigemacht für den Schulterschluss zwischen Bund, Ländern und Schulträgern. In einem ersten Schritt hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) veranlasst, dass bereits in diesem Jahr ein Digitalfonds im Umfang von 2,4 Mrd. Euro für den Breitbandausbau bereitgestellt wird, damit die Schulen bereits Anfang 2019 profitieren können. Insgesamt stellt der Bund in fünf Jahren 5 Mrd. Euro zur Verfügung. Diese werden Länder- und Kommunalinvestitionen ergänzen. „Das ist ein starkes Signal für alle Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte in unserem Land! Dank der SPD endet nun der Stillstand“, so Hendricks.

Es stehe außer Frage, dass die Schulen eine gute und stabile Infrastruktur und professionellen Support bräuchten. „Nach jahrelangen wirkungslosen Absichtserklärungen und Verzögerungen durch das Bundesbildungsministerium ist nun endlich eine materielle Grundlage für den Digitalpakt geschaffen. Damit kann der Digitalpakt Anfang 2019 starten!“, so Hendricks abschließend.

Spannende Tage bei Barbara Hendricks in Berlin

Spannende Tage bei Barbara Hendricks in Berlin

Auf Einladung der Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Barbara Hendricks reiste eine Besuchergruppe aus dem Kreis Kleve vom 7.-10. März zu einer politischen Bildungsreise des Bundespresseamtes in die Hauptstadt. Wer hätte bei der Planung im Herbst 2017 schon ahnen können, dass die Gäste aus dem Kreis Kleve genau in der Woche vor Ort sein würden, in der die SPD ihre neuen Kabinettsmitglieder benennen und sich somit auch der weitere Werdegang ihrer Gastgeberin entscheiden würde? So saß die Besuchergruppe gerade im Plenarsaal auf der Besuchertribüne, als die Nachricht kam, dass die geschäftsführende Bundesumweltministerin dem künftigen Kabinett nicht mehr angehören würde.

Kurz darauf schon traf Barbara Hendricks im Paul-Löbe-Haus ihre Gäste und berichtete über die aktuellen Entwicklungen und beantwortete viele Fragen. Auch im Willy-Brandt-Haus war die Besuchergruppe, die hauptsächlich aus SPD-Wahlhelferinnen und -helfern und Mitgliedern der AOK-Regionaldirektion Kreis Kleve Kreis Wesel bestand, mitten im aktuellen Geschehen und diskutierte lebhaft über den richtigen Weg der Erneuerung der SPD. Ein gelungenes und abwechslungsreiches politisches Bildungsprogramm endete nach einem Besuch in der Ausstellung „Alltag in der DDR“ am letzten Abend mit einem Essen im Drehrestaurant auf dem Fernsehturm am Alexanderplatz. Nach informativen und spannenden Tagen in Berlin kehrten die Gäste zurück an den Niederrhein.

Gleichstellung: Dem Fortschritt auf die Sprünge helfen

Der heutige Internationale Frauentag steht in diesem Jahr unter dem Zeichen „Press for Progress“. Dass Druck notwendig ist, um für Fortschritt zu sorgen, belegt der Global Gender Report des Weltwirtschaftsforums aus dem vergangenen Jahr, demzufolge des unter jetzigen Umständen noch 100 Jahre dauern wird, bis die Gleichstellung der Geschlechter erreicht ist.

„Die Gleichstellung von Mann und Frau ist ein zentrales Zukunftsthema, das uns alle angeht. Wir müssen jetzt handeln, damit der Prozess an Fahrt aufnimmt. Die SPD hat dafür gesorgt, dass zahlreiche gleichstellungpolitische Verbesserungen im Koalitionsvertrag verankert wurden.“, bekräftigt Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve und Bundesumweltministerin.

So wird das Recht auf befristete Teilzeit bald Gesetz: „Für die Gleichstellung der Geschlechter ist das ein Riesenschritt: Frauen und Männer haben endlich die Möglichkeit, nach einer Teilzeitphase wieder auf die vorherige Arbeitszeit aufzustocken – und nicht länger in der Teilzeitfalle stecken zu bleiben und somit einem der größten Risiken für Altersarmut ausgesetzt zu sein“, so Hendricks.

Einen besonderen Schwerpunkt setzen die künftigen Koalitionspartner auf Druck der SPD auf die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Betroffene Frauen werden gestärkt, indem ihnen der sichere und geschützte Weg aus der Gewaltspirale ermöglicht wird: mit einem Aktionsprogramm zur Prävention von Gewalt, der Verbesserung des Hilfesystems und einer gesicherten Finanzierung von Frauenhäusern.

Vor fast 100 Jahren haben Frauen das erste Mal gewählt und konnten gewählt werden. Sie selbst waren es, die für ihr selbstverständliches Recht auf die Straße gegangen sind und diesen bahnbrechenden Erfolg als ihren eigenen feiern konnten. Doch heute, fast ein Jahrhundert später, sind Frauen noch immer nicht angemessen in den Parlamenten beteiligt. Der Anteil von Frauen im Bundestag ist seit der jüngsten Bundestagswahl sogar gesunken: Von zuletzt 36,5 Prozent auf nunmehr 30 Prozent. Zum Teil noch stärker ist die ungleiche Beteiligung auf kommunaler Ebene: In den Räten der Städte und Gemeinden im Kreis Kleve liegt der Frauenanteil beispielsweise im Durchschnitt bei lediglich einem Viertel. „Das ist eindeutig zu wenig“, sagt Hendricks, und betont: „Es ist unsere Pflicht dafür zu sorgen, dass im Bundestag, im Europaparlament und in den Kommunalparlamenten Frauen zur Hälfte vertreten sind. Um diese Missstände 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts zu beenden, müssen wir jetzt handeln.“

Bund fördert Jobcenter mit knapp 1,9 Millionen Euro

Im Rahmen des Bundesprogramms “Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt” fördert das SPD-geführte Bundesministerium für Arbeit und Soziales das Jobcenter in Kleve bis Ende 2018 mit insgesamt 1.884.440 Euro. Das Programm wurde bereits 2015 gestartet, wie die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, Barbara Hendricks, bekanntgab. „Mit den Mitteln wollen wir speziell Menschen unterstützen, die seit mindestens vier Jahren ohne Arbeit sind und entweder gesundheitlich eingeschränkt oder mit minderjährigen Kindern in einer Bedarfsgemeinschaft leben. Hier sind besondere Unterstützungs- und Beratungsangebote nötig, um eine nachhaltige Teilhabe oder eine Rückkehr ins Arbeitsleben zu ermöglichen“, so Barbara Hendricks.

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen hat sich trotz des inzwischen mehrjährigen Aufschwungs kaum verringert. Um hier Abhilfe zu schaffen, ermöglicht das Programm eine bis zu dreijährige geförderte Beschäftigung. Mittelfristig steht dabei die Verbesserung der sozialen Teilhabe im Vordergrund und eben nicht die kurzfristige Integration in ungeförderte Beschäftigung. So sind ergänzend dazu begleitende Aktivitäten vorgesehen, mit denen nicht nur die bloße Aufnahme der Beschäftigung unterstützt, sondern auch die Ausweitung und der Verbleib in ihr gesichert werden sollen. Das langfristige und nachhaltige Ziel des Förderprogramms lautet: Hilfe zur Selbsthilfe. Besonders durch die begleitenden Maßnahmen sollen die Chancen auf eine ungeförderte Beschäftigung deutlich verbessert werden. An dem Programm nahmen bislang knapp 10.000 Personen in 105 Jobcenter-Regionen teil.