Barbara Hendricks: „Großartig! 2,8 Mio. Euro für Kleve“

Barbara Hendricks: „Großartig! 2,8 Mio. Euro für Kleve“

„Das sind großartige Nachrichten für den Sport in Kleve“, so die für den Kreis Kleve zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung des Sportzentrums Oberstadt in Materborn mit bis zu 2,8 Millionen Euro beschlossen. Damit trägt der Bund 50 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von rund 5,7 Mio. Euro.

Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat die Große Koalition zusätzlich 600 Mio. Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.

Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung zunächst Projekte mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 200 Mio. Euro bewilligt. Die Förderauswahl erfolgte im Wesentlichen auf Basis der Interessenbekundungen zum Förderaufruf 2018. Hierauf waren rund 1.300 Projektvorschläge eingegangen. Der Haushaltsausschuss hatte davon bereits die Förderung von rund 300 Projekten mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 500 Mio. Euro beschlossen. Mit den nunmehr 200 Mio. Euro können deutschlandweit insgesamt weitere 105 Projekte gefördert werden, darunter auch der zweite Bauabschnitt des Sportzentrums rund um die traditionsreiche Siegfried Kampfbahn.

„Ich freue mich sehr, dass ich diesen Zuschuss für Materborn erfolgreich an Land ziehen konnte. Gerade in Zeiten, in denen Kommunen mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und anderen Einnahmeausfällen durch die Corona-Pandemie zu kämpfen haben, war es uns als Große Koalition und als SPD wichtig, dass wir die Wirtschaft auch durch öffentliche Investitionen unterstützen und vor allem Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine lassen. Dass es nun mit dem Zuschuss geklappt hat, ist ein gutes Zeichen für das sportliche und kulturelle Leben und alle die sich darin haupt- und ehrenamtlich engagieren. Denn Sport verbindet, fördert Respekt und Toleranz“, kommentiert Barbara Hendricks.

Weitere 400 Mio. Euro stehen für einen neuen, aktuell laufenden Förderaufruf 2020 zur Verfügung. Die Förderentscheidung hierzu soll im I. Quartal 2021 fallen. Der Förderaufruf ist am 12. August 2020 gestartet und endet am 30. Oktober 2020 (www.sport-jugend-kultur.de).

Bund fördert Sanierung der Orgel in der Marienbasilika

Bund fördert Sanierung der Orgel in der Marienbasilika

Gute Nachrichten für Kevelaer: Mit 395.000 € aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm IX fördert der Bund die Sanierung der großen Orgel in der Marienbasilika. Dies berichtet Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, die im Vorfeld im Haushaltsausschuss des Bundes eindringlich für eine Förderung des Projekts geworben hatte.
Die Katholische Kirchengemeinde St. Marien und der Orgelbauverein haben es sich zum Ziel gesetzt, die weltbekannte Orgel in ihren Ursprungszustand von 1907 zu versetzen. Im Laufe der Zeit, insbesondere im und nach dem Zweiten Weltkrieg, hatte die Orgel erhebliche Schäden erlitten. Mit der Förderung durch den Bund ist nun ein wichtiger Schritt für die erforderlichen Restaurierungs- und Reparaturmaßnahmen gemacht.


„Ich freue mich sehr, dass unsere Bemühungen erfolgreich waren und die Sanierung der Orgel der Marienbasilika durch den Bund gefördert wird. Als Zentrum der Wallfahrt in Kevelaer ist die Marienbasilika für Gläubige aus ganz Europa ein bedeutsamer Ort und ein prägendes Monument des Kreises Kleve“, so Barbara Hendricks.

Das Denkmalschutz-Sonderprogramm richtet sich an national bedeutsame oder das kulturelle Erbe mitprägende unbewegliche Kulturdenkmäler. Hierfür werden im Bundeshaushalt 30 Millionen Euro bereitgestellt.

Es geht voran mit dem neuen Haus der SPD Kreis Kleve

Es geht voran mit dem neuen Haus der SPD Kreis Kleve

Nach dem Richtfest im Oktober 2019 sind die Arbeiten an der neuen SPD Parteizentrale in der Wiesenstraße in Kleve gut vorangeschritten. Wo sich vorher noch das Gerd-Hölzel-Haus befand, wird seit Mai 2019 an dem Neubau gearbeitet. Neben dem Parteibüro wird es noch einen großen Veranstaltungsraum im Erdgeschoss geben, der von Vereinen und Organisationen genutzt werden kann. Zusätzlich entstehen im hinteren Bereich und in den oberen Geschossen des vier Etagen hohen Gebäudes Wohnungen.

Glasfaserausbau im Kreis Kleve schreitet voran

Der Ausbau von schnellem Internet macht im Kreis Kleve deutliche Fortschritte. „Wir sind beim schnellen Internet auf einem guten Weg“, so Barbara Hendricks nach einem Gespräch mit Christof Sommerberg von der Deutschen Glasfaser. „In den Innenstädten haben wir meist schnelles Internet über Kabel oder Vectoring. In den Außengebieten und in den Dörfern fehlt meist der Kabelanschluss. Daher ist dort der Ausbau durch die Deutsche Glasfaser umso wichtiger“, so Hendricks weiter. Mir geht es nicht darum, welches Unternehmen die Menschen im Kreis Kleve versorgt. Aber mir ist es wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger und vor allem die Unternehmen mit hohen Bandbreiten versorgt werden, wenn sie diese benötigen“, so Hendricks. Mit der zunehmenden Digitalisierung und der Einführung von 5G wird eine flächendeckende Glasfaserversorgung in den kommenden Jahren zunehmend von Bedeutung werden.

Barbara Hendricks: Entsandte Arbeitskräfte werden künftig besser vor Ausbeutung geschützt

Die freie Mobilität von Unternehmen und Arbeitskräften ist fester Bestandteil der Europäischen Union. Dazu gehört die Möglichkeit, dass Beschäftigte für einen begrenzten Zeitraum und für bestimmte Tätigkeiten, zum Beispiel auf dem Bau, im Reinigungsgewerbe oder in der Pflege, in ein anderes EU-Land entsandt werden.


Bislang musste entsandten Arbeitskräften lediglich Mindestentgelte bezahlt werden. Das wird sich nun ändern. Das Bundeskabinett hat auf Initiative von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) beschlossen, die Entlohnung und die Rechte von ausländischen Arbeitskräften zu stärken. Damit werden künftig Menschen, die zwischen 12 und 18 Monate lang zum Arbeiten nach Deutschland kommen, von sämtlichen deutschen Arbeitsgesetzen profitieren.

Gilt ein bundesweit allgemeinverbindlicher Tarifvertrag, dann wird die darin geregelte Entlohnung künftig auch auf entsandte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer angewendet werden.


Konkret bedeuten die Verbesserungen, dass zum Beispiel Unterkünfte, die vom Arbeitgeber gestellt werden, nicht mehr direkt vom Lohn abgezogen werden dürfen. Gleiches gilt für Reisekosten und Verpflegung, die bislang häufig dem Arbeitnehmer und der Arbeitnehmerin zu deren Nachteil auf den Lohn angerechnet wurden.


„Wir schieben der Ausbeutung von Arbeitskräften einen Riegel vor und fördern damit den Grundsatz, gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort‘. Gleichzeitig sorgen wir für Gerechtigkeit, Rechtsklarheit und fairen Wettbewerb“, so Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve. Der Zoll wird die Einhaltung der neuen Regelungen kontrollieren. Für diese zusätzlichen Aufgaben wird der Zoll um 1000 zusätzliche Stellen verstärkt werden.

2020 – Kreativwettbewerb für junge Menschen

2020 – Kreativwettbewerb für junge Menschen

Die Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks ruft junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert sich kreativ mit dem Thema „Erinnern – Versöhnen – Unsere Zukunft friedvoll gestalten“ 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs zu beschäftigen.

Mit dem Otto-Wels-Preis für Demokratie zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion junge Menschen mit kreativen Ideen aus. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können dabei aus drei verschiedenen Aufgabenstellungen und aus unterschiedlichen Darstellungsformen – von einer Rede über Fotografien bis hin zu Videos oder Essays – auswählen. Der Preis soll einen Beitrag dazu leisten, dass sich junge Menschen mit den Themen Erinnerungskultur und ein friedliches Zusammenleben in Europa beschäftigen.

„Wir suchen kreative Ideen, mit denen sich junge Menschen mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dem Aufbruch in ein friedliches Europa auseinandersetzen “, sagt Barbara Hendricks. Die Abgeordnete ist überzeugt: „Gerade in der heutigen Zeit ist es besonders wichtig, dass wir an die Schrecken des Zweiten Weltkrieges erinnern. Und auch daran, wie wichtig es ist, zu versöhnen und eine friedliche und positive Zukunft zu schaffen, ohne die Vergangenheit aus dem Blick zu verlieren.“

Teilnehmen können Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren, sie können Einzel- oder Gruppenarbeiten einreichen. Die Wettbewerbsausschreibung und das Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 28. Februar 2020.

„Die Preisträgerinnen und Preisträger laden wir zur Preisverleihung nach Berlin ein“, kündigt Barbara Hendricks an. Den ausgezeichneten Beiträgen winken zudem attraktive Geldpreise, die von den SPD-Bundestagsabgeordneten gestiftet werden. Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis“ 2020 bereits zum siebten Mal. Anliegen des Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen.