Barbara Hendricks spricht auf Demo

Barbara Hendricks spricht auf Demo

Die Klever SPD unterstützt den Aufruf zum Protest gegen den AFD-Parteitag in Kalkar. Bereits in der vergangenen Woche habe ich im Bundestag eine Rede gegen das Verhalten der AFD gehalten.

Neben mir wird die Vorsitzende des SPD Ortsvereins Kleve, Monika Overkamp als Arbeitnehmervertreterin und Gewerkschafterin ihre Haltung zur Unvereinbarkeit mit dem  Leitantrag der AFD in Fragen der Sozialpolitik vertreten.

Es gilt den Mitgliedern und Besuchern dieses antidemokratischen Parteitages, der zum größten Corona-Hotspot Deutschlands werden kann, deutlich zu machen, dass sie in unserem Kreis nicht willkommen sind.

Hilfen für Mutter-Kind-Kliniken werden verlängert

Hilfen für Mutter-Kind-Kliniken werden verlängert

Gute Nachrichten auch für den Kreis Kleve: Die Finanzhilfen für Mutter-Kind-Kliniken zum Auffangen der Einnahmeausfälle durch die Corona-Pandemie werden fortgesetzt.

Aufgrund der Pandemie können die Kurkliniken ihre Betten nicht mehr vollständig belegen; die daraus resultierenden finanziellen Einbußen werden zu 50 % (statt bisher 60 %) bis zum 31. Januar 2021 kompensiert. Dies geht aus dem Bevölkerungsschutzgesetz hervor, das am Mittwoch im Bundestag verabschiedet wurde. Von dieser Regelung profitiert auch das Marianne van den Bosch-Haus in Goch.

Mit dem Bevölkerungsschutzgesetz werden die finanziellen Hilfen für Einrichtungen des Müttergenesungswerks oder gleichartige Einrichtungen fortgesetzt. Dies ist ein wichtiges Signal für diese Einrichtungen, die ein zentraler Bestandteil der gesundheitlichen Versorgung von Familien darstellen.

Die SPD habe sich massiv für die Fortsetzung der Unterstützungsleistungen eingesetzt und hätte sich noch höhere und langfristigere Leistungen gewünscht, dies aber nicht gegen den Widerstand von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn durchsetzen können. Die SPD-Fraktion wird sich gleichwohl weiterhin dafür einsetzen, dass die Mutter-Kind-Kliniken so lange unterstützt werden, wie die pandemische Lage dies erforderlich macht. Nur so können wir den Fortbestand der Kliniken langfristig sicherstellen.

Barbara Hendricks: Obstbaum-Arboretum in Kleve wird vom Bund gefördert

Barbara Hendricks: Obstbaum-Arboretum in Kleve wird vom Bund gefördert

Die Errichtung eines Obstbaum-Arboretums im Neuen Tiergarten Kleve wird im Rahmen des Förderprogramms „Modellprojekte zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen“ des Bundesinnenministeriums mit 218.700 € gefördert. Ich habe in Berlin für die Berücksichtigung des Projekts geworben.

Die Obstbaumwiese soll auf einem brachliegenden Areal östlich des Prinz-Moritz-Kanals angelegt werden und 57 Bäume umfassen. Die Obstbäume sollen nicht nur bis zu 5,8 Tonnen CO2 im Jahr binden, sondern auch verschiedenen, zum Teil bedrohten Tier- und Pflanzenarten ein Zuhause bieten und als Frischluftschneise zur Leitung von kühler Luft aus dem ländlichen Raum in die Innenstadt dienen.

Das Förderprogramm soll einen Beitrag des Bundes zur klimaangepassten Stadtentwicklung durch eine gezielte Entwicklung und Modernisierung von Grünflachen zur Nutzung der in urbanen Räumen lebenden Menschen sein. Grünanlagen leisten in Städten einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung des Mikroklimas. Es ist bekannt, dass die Temperaturen in dicht bebauten Gebieten drei bis vier Grad höher liegen können als im Umland – mit Grünlagen kann hier aktiv entgegengewirkt werden. Der Bund übernimmt 90 % der Kosten für das jeweilige Projekt.

Barbara Hendricks: Bundesregierung stellt 700 Millionen Euro für Waldhilfe zur Verfügung

Barbara Hendricks: Bundesregierung stellt 700 Millionen Euro für Waldhilfe zur Verfügung

Trockenheit und Schädlinge gefährden die deutschen Wälder, auch bei uns im Kreis Kleve ist die Wiederstandfähigkeit der Bäume geschwächt. Deshalb hat die Bundesregierung im Konjunkturpaket 700 Millionen Euro für Waldhilfen vorgesehen.

Private und kommunale Forstbetriebe sollen demnach einen Ausgleich von bis zu 200.000 Euro für Bestand- und Einnahmeverluste erhalten, die von Dürren, Borkenkäfern und Stürmen verursacht wurden. Der SPD-Bundestagsfraktion war wichtig, dass dieses Geld möglichst unbürokratisch und bei einer Vielzahl der Waldeigentümer ankommt. Waldbesitzer und Waldbesitzerinnen müssen deshalb ihre Verluste im Einzelfall nicht nachweisen. Basierend auf Berechnungen eines unabhängigen Institutes wird den Waldeigentümern eine Flächenprämie von 100 bzw. 120 Euro pro Hektar ausgezahlt. Anträge können ab dem 21. November 2020 unter www.bundeswaldpraemie.de gestellt werden.

Zusätzlich sollen zwei Investitionsprogramme für Wald und Holz in Höhe von jeweils 50 Millionen Euro Forstbetriebe, forstliche Dienstleistungsunternehmen und Unternehmen aus der Holzwirtschaft unterstützen. Mit den Investitionszuschüssen soll eine Modernisierung der Betriebe gefördert werden und der Zugang zu digitalen Anwendungen und moderner Technik erleichtert werden.

Weitere 100 Millionen Euro werden für die Förderung des klimafreundlichen Bauens mit Holz bereitgestellt. Die Bundesregierung erhofft sich dadurch die Entwicklung, Einführung und Verbreitung von innovativen Technologien, die den Holzbau für das mehrgeschossige Bauen etablieren.

Der Zustand unserer Wälder ist besorgniserregend. Schätzungen gehen von 177 Millionen Kubikmeter Schadholz bis zum Ende des Jahres aus. 284.000 Hektar, eine Fläche größer als das Saarland muss wieder bewaldet werden. Die Beseitigung von Waldschäden, die Wiederbewaldung und der Waldumbau sind kostspielig, aber unabkömmlich. Diese großen Aufgaben wollen wir durch die Waldhilfe gemeinsam mit den Waldbesitzenden lösen, auch um die Wälder im Kreis Kleve nachhaltig zu bewirtschaften.

Fragen und Antworten zu den Novemberhilfen

Fragen und Antworten zu den Novemberhilfen

Anfang des Monats haben wir beschlossen, Menschen und Unternehmen, die vom momentanen Teil-Shutdown betroffen sind, finanziell zu unterstützen. Die Höhe der Novemberhilfe beträgt 75 Prozent des Vergleichsumsatzes aus dem November 2019 und wird anteilig für jeden Tag im November 2020 berechnet, an dem ein Unternehmen tatsächlich vom Corona-bedingten Teil-Shutdown betroffen war.

Wer ist antragsberechtigt? Welche Regeln gelten für Kneipen und Restaurants? Sind auch Kulturschaffende und andere Soloselbständige antragsberechtigt? Wo stelle ich meinen Antrag?

Hintergrundinformationen finden antragsberechtigte Unternehmen und Soloselbständige unter folgendem Link:
https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de//UBH/Redaktion/DE/FAQ/FAQ-Novemberhilfe/faq-novemberhilfen.html

Mehr Bewusstsein für den Klimawandel

Mehr Bewusstsein für den Klimawandel

Der Klimawandel zählt zu den größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts und betrifft den Lebensbereich aller Menschen – in Deutschland und weltweit. Das Pariser Klimaschutzabkommen von 2015 und die Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen sind Meilensteine internationaler Klimapolitik und eröffnen einen Weg hin zu mehr Klimaneutralität und Nachhaltigkeit auf der Erde. Auch die Bundesregierung hat sich diesem Ziel verschrieben: Im Plenum haben wir in dieser Woche den Zweiten Fortschrittsbericht zur Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS) beraten. Mit dieser Strategie schafft die Bundesregierung einen Rahmen, um Gesellschaft und Wirtschaft sektorenübergreifend auf Klimafolgen aufmerksam zu machen, das Bewusstsein der Bürger*innen zu stärken und Verbesserungspotenziale in den betroffenen Bereichen aufzuzeigen.