Neue Perspektiven für langzeitarbeitslose Menschen

Neue Perspektiven für langzeitarbeitslose Menschen

Bereits Mitte Juli hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zum sozialen Arbeitsmarkt beschlossen. Es geht darum, Langzeitarbeitslose Schritt für Schritt wieder an den Arbeitsmarkt heranzuführen – mit öffentlich geförderten Mitteln. Die Arbeitslosigkeit hat sich innerhalb weniger Jahre in Deutschland quasi halbiert. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat einen Höchststand erreicht, und Arbeitskräfte werden oft händeringend gesucht.

Dennoch können nicht alle an dem Erfolg teilhaben. Es gibt mehr als 800.000 langzeitarbeitslose Menschen in Deutschland, die oft keine echte Chance auf Beschäftigung haben. Arbeit zu haben und für sich selbst sorgen zu können, ist eine Frage der Würde und der Teilhabe. Deshalb machen es die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zu ihrer Aufgabe, Langzeitarbeitslosen eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu geben. 4 Milliarden Euro wird der Bund dafür in die Hand nehmen.

Worum geht es genau?
Hubertus Heils Gesetzentwurf sieht vor: Menschen, die über 25 Jahre alt sind, für mindestens sieben Jahre in den letzten acht Jahren Arbeitslosengeld II bezogen haben und in dieser Zeit nicht oder nur kurz selbstständig oder abhängig beschäftigt waren, sollen eine ehrliche und langfristige Perspektive bekommen. Die Betroffenen sind zum großen Teil älter als 50 Jahre. Für sie gibt es folgende Förderung:

In den ersten beiden Jahren einen Zuschuss von 100 Prozent zum Mindestlohn; in jedem weiteren Jahr verringert sich dieser Zuschuss um zehn Prozentpunkte. Die maximale Förderdauer beträgt fünf Jahre. Die Langzeitarbeitslosen arbeiten sozialversicherungspflichtig bei Arbeitgebern in der Wirtschaft, sozialen Einrichtungen oder Kommunen. Um die Beschäftigung zu festigen und zu stabilisieren, werden Teilnehmende und Arbeitgeber bei Fragen und Problemen auf jeden Fall im ersten Jahr unterstützt und betreut („Coaching“), wenn erforderlich für die gesamte Dauer.
Gefördert werden können Jobs im allgemeinen und im sozialen Arbeitsmarkt – bei privaten Arbeitgebern, sozialen Einrichtungen oder Kommunen. Städte und Gemeinden können damit auch gesellschaftlich wünschenswerte Aufgaben umsetzen.

Um besonders lange Arbeitslosigkeit zu verhindern, müssen die Bemühungen auch schon vorher ansetzen. Mit dem Teilhabechancengesetz von Hubertus Heil wird es deshalb auch die Möglichkeit geben, Menschen die seit mindestens zwei Jahren arbeitslos sind, für 24 Monate mit einem Zuschuss zum Arbeitsentgelt von 75 Prozent im ersten Jahr und 50 Prozent im zweiten Jahr zu fördern. Vorgesehen ist für alle, die gefördert werden, eine beschäftigungsbegleitende Betreuung und eine Nachbeschäftigungspflicht.

Warum ist das so wichtig?
Je länger die Suche nach Arbeit erfolglos bleibt, umso schwieriger wird es für die Betroffenen. Sie brauchen individuell angelegte Unterstützung, um neue Teilhabechancen bekommen.

Arbeit zu haben und für sich selbst sorgen zu können, ist eine Frage der Würde und der Teilhabe. Und wenn wir als Gesellschaft wollen, dass jeder und jede sich nach seinen eigenen Möglichkeiten einbringt, dann müssen wir Langzeitarbeitslosen eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt schaffen. Das ist sozialdemokratische Politik für ein solidarisches Land. Der Gesetzentwurf geht nach der Sommerpause in die parlamentarische Beratung.

Wohnen bezahlbar machen

Wohnen bezahlbar machen

Politik für ein solidarisches Land bedeutet, günstigen Wohnraum zu schaffen und Mietwucher einzudämmen. Daran arbeiten wir mit der Wohnraumoffensive, Investitionen in den sozialen Wohnungsbau, dem Baukindergeld und Verbesserungen im Mietrecht. Dafür haben wir uns in den Koalitionsverhandlungen erfolgreich eingesetzt. In Deutschland fehlen Hunderttausende Wohnungen. Weil Wohnraum knapp ist, steigen in vielen Städten und Ballungsregionen die Mieten. Deshalb starten wir eine Offensive für mehr Wohnungen und sozialen Wohnungsbau.

Sozialer Wohnungsbau
Der Bund investiert in dieser Wahlperiode 2,5 Milliarden Euro zusätzlich in den sozialen Wohnungsbau. Außerdem ändern wir das Grundgesetz, damit der Bund dauerhaft Verantwortung bei der sozialen Wohnraumförderung übernehmen kann. Der Bund wird künftig eigene Grundstücke günstiger an Städte und Gemeinden vergeben, wenn dort bezahlbare Wohnungen entstehen. Die Kommunen erhalten neue Instrumente, um dafür zu sorgen, dass brachliegendes Bauland tatsächlich bebaut wird.

Baukindergeld
Junge Familien unterstützen wir dabei, Wohneigentum zu erwerben. Der Kauf oder Bau eines Hauses oder einer Wohnung wird zehn Jahre lang mit 1200 Euro jährlich
pro Kind gefördert. Der Zuschuss wird bis zu einer Einkommensgrenze von 75.000 Euro zu versteuerndem Einkommen pro Jahr zuzüglich 15.000 Euro pro Kind gezahlt. Das Programm hat eine Laufzeit vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2020.

Wir schützen Mieterinnen und Mieter vor extremen Mieterhöhungen nach Modernisierungs- oder Sanierungsmaßnahmen. Wenn in Mietshäusern etwa Balkone oder Aufzüge eingebaut werden, nutzen die Vermieterinnen und Vermieter das oft für satte Aufschläge. Das dämmen wir ein, indem wir eine Obergrenze einführen: Nach einer Modernisierung darf die Monatsmiete um nicht mehr als 3 Euro pro Quadratmeter innerhalb von sechs Jahren steigen. Zusätzlich senken wir in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt die so genannte Modernisierungsumlage: Vermieterinnen und Vermieter dürfen dann maximal acht (statt elf) Prozent der Kosten auf die Jahresmiete aufschlagen. Das gezielte „Herausmodernisieren“ von Mieterinnen und Mietern wird mit einer Geldbuße bis zu 100.000 Euro belegt. In Regionen mit besonders starken Mietsteigerungen hat die in der letzten Wahlperiode eingeführte Mietpreisbremse den Anstieg bereits dauerhaft gedämpft, so das Ergebnis einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung.

Jetzt stärken wir die Rechte von Mieterinnen und Mietern weiter: So müssen Vermieterinnen und Vermieter künftig bei Vertragsschluss Auskunft über die Vormiete geben, wenn sie sich darauf berufen. Das schafft mehr Transparenz. Zudem wird es für Mieterinnen und Mieter künftig einfacher sein, Verstöße gegen die Mietpreisbremse zu rügen. Weitere Fortschritte werden von der Union blockiert. Wir setzen uns dafür ein, die Modernisierungsumlage weiter abzusenken und einen Rückzahlungsanspruch bei unzulässig überhöhter Miete einzuführen.

Für ein #solidarischesLand

Für ein #solidarischesLand

Wir wollen bessere Bildungschancen von Anfang an, mehr zeitliche Flexibilität für Eltern und finanzielle Verbesserungen für Familien. Dafür haben wir uns in den Koalitionsverhandlungen erfolgreich eingesetzt.

Gute Kitas
Wir investieren in die Qualität der Kinderbetreuung und in den Abbau von Kita-Gebühren. Dafür bringen wir das „Gute-Kita-Gesetz“ auf den Weg und stellen 3,5 Milliarden Euro in den kommenden drei Jahren bis 2021 bereit. Zum ersten Mal bringen wir mit der finanziellen Unterstützung des Bundes nicht nur die Qualität der Kinderbetreuung voran, sondern auch die Entlastung der Eltern von den Gebühren.

Mehr Ganztagesbetreuung
Wir investieren in den Ausbau der Ganztagsbetreuung. Bis 2025 soll ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter eingeführt werden. Damit ist es für Eltern nicht mehr Glückssache, ob sie für ihre Kinder eine verlässliche Nachmittagsbetreuung finden.

Mehr Geld
Wir erhöhen das Kindergeld 2019 und 2021 in zwei Stufen um insgesamt 25 Euro pro Kind. Der steuerliche Kinderfreibetrag steigt entsprechend an. Für Familien mit kleinem Einkommen erhöhen wir den Kinderzuschlag. Zusammen mit dem Kindergeld wird das sächliche Existenzminimum von derzeit 399 Euro im Monat gedeckt. Das ist für viele Geringverdienende ein echter Fortschritt. Durch niedrigere Steuern und Abgaben sorgen wir dafür, dass Familien mit geringem und mittlerem Einkommen mehr Netto bleibt. Wir erhöhen den Grundfreibetrag, senken die Einkommensteuer und schaffen den Solidaritätszuschlag für 90 Prozent der Einkommensbezieher ab. Bedürftige Familien erhalten einen höheren Zuschuss für Schulranzen, Sportbekleidung und sonstiges Schulmaterial. Ihre Kinder bekommen ein kostenloses Mittagessen in der Kita oder Schule, eine kostenfreie Schülerbeförderung und einen besseren Zugang zu Nachhilfe.

Unterstützung bei der Pflege
Wir sorgen für eine bessere Unterstützung pflegender Angehöriger. Wer etwa wegen eines Urlaubs, wichtiger Termine oder eigener Krankheit Unterstützung bei der Pflege eines Familienmitglieds braucht, soll diese Hilfe flexibler und unbürokratisch bekommen.

Kinderrechte
Wer Kinder stärkt, stärkt Eltern und stärkt Familien. Wir sorgen für starke Rechte für Kinder, indem wir Kinderrechte ins Grundgesetz aufnehmen.

Mehr Zeit – Neuer Rechtsanspruch auf Brückenteilzeit
Mit dem Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts und zur Einführung der Brückenteilzeit setzt die Bundesregierung ein zentrales Vorhaben um, das wir im Koalitionsvertrag verabredet haben und das vor allem der Lebenswirklichkeit der Menschen in Deutschland entspricht. Gemeinsam haben wir in der Großen Koalition um eine gute Lösung gerungen. Der vorliegende Gesetzentwurf bedeutet für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine ganz konkrete Verbesserung im Arbeitsleben. Gleichzeitig stellen wir sicher, dass vor allem auch kleine und mittelständische Unternehmen die neue Brückenteilzeit ohne unzumutbaren Mehraufwand umsetzen können.

Unser Ziel ist Arbeit, die zum Leben passt. Dazu brauchen wir in einer modernen Arbeitswelt die notwendige Flexibilität, um auf unterschiedliche Lebenssituationen reagieren zu können. Mit Elternzeit, Pflegezeit und Familienpflegezeit haben Beschäftigte bereits für bestimmte Situationen das Recht, vorübergehend die Arbeitszeit zu reduzieren. Wir werden diese Möglichkeiten erweitern: Denn auch wer sich im Verein engagiert oder in einem sozialen Projekt einbringt, braucht vorübergehend mehr Zeit zur eigenen Verfügung.

Wir wollen, dass es möglich ist, Brücken zu bauen zu den eigenen Lebensplänen und Lebenslagen – eine Brücke ins Ehrenamt, in die Weiterbildung, in die Verwirklichung eigener Ziele – und zurück. Das leistet die neue Brückenzeit.

Denn neben Flexibilität brauchen wir auch Sicherheit. Wichtig ist: Teilzeit darf nicht mehr zu Falle werden. Die neue Brückenteilzeit ist damit ein aktiver Beitrag zur Gleichstellung von Frauen, hilft Altersarmut zu vermeiden und dringend gebrauchte Fachkräfte zu sichern. Fast eine Million Beschäftigte möchten ihre Arbeitszeit reduzieren. Umgekehrt wollen rund 1,8 Millionen Teilzeitbeschäftigte mehr arbeiten. Beiden Gruppen wird mit dem neuen Rechtsanspruch auf Brückenteilzeit – also auf zeitlich begrenzte Teilzeitarbeit – geholfen.

Wendepunkt in der Rentenpolitik

Wendepunkt in der Rentenpolitik

Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss sich darauf verlassen können, eine ordentliche Altersvorsorge zu haben. Politik für ein solidarisches Land bedeutet, Lebensleistung anzuerkennen, Lebensrisiken abzusichern, Altersarmut zu bekämpfen und die Rente zukunftsfest zu machen. Daran arbeiten wir mit der Stärkung der gesetzlichen Rente, der Einführung einer neuen Grundrente, der besseren Absicherung von Selbständigen und höheren Renten für diejenigen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten können. Dafür haben wir uns in den Koalitionsverhandlungen erfolgreich eingesetzt.

Wir stärken die gesetzliche Rente als zentrale Säule der Alterssicherung. Wir stoppen das Absinken des Rentenniveaus und stabilisieren es bis 2025 auf 48 Prozent. Die Renten steigen künftig wieder wie die Löhne. Das ist ein echter Wendepunkt in der Rentenpolitik. Den Beitrag begrenzen wir auf maximal 20 Prozent für die nächsten sieben Jahre. Die kommenden Generationen können auf eine stabile Rente vertrauen. Für die Zeit ab 2025 arbeitet eine Rentenkommission an Empfehlungen, wie die Rente mit einem garantierten Mindestrentenniveau und einem verlässlichen Höchstbeitrag weiter gesichert werden kann.

Neue Grundrente
Wir führen eine neue Grundrente ein. Wer 35 Jahre lang Rentenbeiträge gezahlt hat, Kinder groß gezogen oder Angehörige gepflegt hat, bekommt eine Alterssicherung mindestens zehn Prozent oberhalb der Grundsicherung. Ältere Menschen müssen zukünftig keine Angst mehr haben, ihr selbstgenutztes Wohneigentum – ihr Haus oder ihre Wohnung – aufgeben zu müssen, wenn sie Grundsicherung beantragen oder die Grundrente beziehen. Das stellen wir klar. Und: Die neuen Regelungen gelten für alle jetzigen und zukünftigen Rentnerinnen und Rentner. Das Ganze wird von der Rentenversicherung abgewickelt. So schaffen wir mehr Sicherheit für Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet und trotzdem geringe Rentenansprüche haben.

Mehr Sicherheit bei Erwerbsminderung
Wir geben Menschen, die ihren Lebensunterhalt aus gesundheitlichen Gründen nicht aus eigener Kraft erarbeiten können, mehr soziale Sicherheit. Schon in der letzten Wahlperiode haben wir stufenweise Verbesserungen bei der so genannten Erwerbsminderungsrente beschlossen, die zu höheren Renten künftiger Leistungsempfängerinnen und -empfänger führen. Diese Erhöhung kommt nun schneller als geplant – und nicht stufenweise, sondern in einem Schritt.

Absicherung für Selbständige
Künftig haben alle Selbständigen eine Alterssicherung. Für sie gilt in Zukunft eine Altersvorsorgepflicht mit einem Vorrang für die gesetzliche Rente. Dabei achten wir auf eine gründerfreundliche Ausgestaltung. Die Alterssicherung der Selbständigen ist eine wichtige Maßnahme, um den Wandel der Arbeitswelt in Folge der Digitalisierung sozial zu gestalten.

Bessere Mütterrente
Wir erhöhen die Mütterrente. Wir stellen Mütter und (Väter) besser, die drei oder mehr Kinder großgezogen haben, von denen mindestens eines vor 1992 geboren ist. Sie erhalten künftig auch für vor 1992 geborene Kinder jeweils drei Rentenpunkte.

Den Europäischen Gedanken stärken – Bund beteiligt sich an der Finanzierung der Errichtung eines Besucherzentrums auf der Kriegsgräberstätte Ysselsteyn mit 825.000 Euro

Den Europäischen Gedanken stärken – Bund beteiligt sich an der Finanzierung der Errichtung eines Besucherzentrums auf der Kriegsgräberstätte Ysselsteyn mit 825.000 Euro

Rund 20 Kilometer von der deutsch-niederländischen Grenze entfernt liegt die Kriegsgräberstätte Ysselsteyn. Sie ist der einzige deutsche Soldatenfriedhof in den Niederlanden und gehört zu den größten der Welt. Schon seit Jahren bemüht sich die Stiftung „Vrienden van Ysselsteyn“ um finanzielle Unterstützung zum Bau eines Besucherzentrums für Seminare und Veranstaltungen. Aus diesem Grund ist bereits zu Beginn des Jahres 2018 Bürgermeister Ulrich Francken in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge (VDK) für die Gemeinde Weeze an Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, herangetreten. Gemeinsam mit der niederländischen Stiftung „Vrienden van Ysselsteyn“ hat er für die Unterstützung des Projektes geworben, dessen Umsetzung schon seit vielen Jahren an der fehlenden Beteiligung von deutscher Seite scheitert.

Nun ist es Barbara Hendricks gelungen, den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zu überzeugen, dass sich die Bundesrepublik an der Finanzierung beteiligt. Die Politikerin wie auch die niederländischen Partner vor Ort sind von der Bedeutung der Jugendarbeit für Frieden und Aussöhnung in Europa überzeugt. Insgesamt betragen die Baukosten 2,7 Millionen Euro. Etwa 70 Prozent sollen von niederländischer Seite kommen. So hat die Provinz Limburg Fördermittel in Höhe von 700.000 Euro in Aussicht gestellt – die Gemeinde Venray 350.000 und der niederländische Veteranen-Fond ebenfalls 700.000 Euro. Deutschland wird sich in den Jahren 2018 und 2019 mit insgesamt 825.000 Euro beteiligen. Die Kosten für den laufenden Betrieb wird der VDK tragen.

„Sinn und Zweck eines solchen Besucherzentrums ist die Völkerverständigung. Schließlich sind in Ysselsteyn, das in direkter Nachbarschaft zum Kreis Kleve liegt, über 30.000 überwiegend deutsche Kriegstote bestattet. Die geplante Begegnungsstätte bietet einen würdigen Rahmen für die Erinnerungskultur und kann einen wertvollen Beitrag leisten, insbesondere bei Jugendlichen die deutsch-niederländischen Beziehungen weiter zu festigen. Schülerinnen und Schüler der Karl-Kisters-Realschule in Kleve nehmen mit Unterstützung der Kisters-Stiftung schon seit vielen Jahren an entsprechenden Veranstaltungen teil. Nach zahlreichen Gesprächen in den letzten Monaten, bin ich froh, mitteilen zu können, dass der Bund hier seiner Verantwortung gerecht wird“, erläutert Barbara Hendricks.

(Foto: Matthias Pätzold / pixelio.de)

Maler und Kunstpädagoge Paul Wans besucht mit seinen Schülerinnen und Schülern Barbara Hendricks in Berlin

Maler und Kunstpädagoge Paul Wans besucht mit seinen Schülerinnen und Schülern Barbara Hendricks in Berlin

Gemeinsam mit den Redakteurinnen und Redakteuren des Schülermagazins Denkpause unternahm der Kevelaerer Künstler Paul Wans kurz vor den Sommerferien eine Reise in die Bundeshauptstadt. Die Schülerinnen und Schüler des Kardinal-von-Galen-Gymnasiums hatten hier die Gelegenheit, für die kommende Ausgabe ein Interview mit der Kreis Klever SPD-Abgeordneten Barbara Hendricks im Deutschen Bundestag zu führen.

So erkundigten sich die Kevelaerer nach den größten Herausforderungen und Erfolgen der ehemaligen Bundesumweltministerin und hakten genau nach bei Themen wie Klimawandel, Zukunft der Mobilität und Erneuerbare Energien. Als ausgewiesene Expertin in diesen Bereichen stand Barbara Hendricks den angehenden Journalistinnen und Journalisten Rede und Antwort.

Neben dem Besuch im Deutschen Bundestag, der noch von einer Teilnahme an einer Plenardebatte abgerundet wurde, standen noch weitere spannende Programmpunkte mit journalistischem Schwerpunkt auf dem Plan. Während der viertägigen Fahrt besuchte die Gruppe auch das ZDF-Morgenmagazin und das Axel-Springer-Hochhaus samt Führung durch den Creative Director des TV-Senders Welt.

Das Schülermagazin Denkpause besteht bereits seit über 20 Jahren, erscheint viermal im Jahr und wird von den Jungjournalistinnen und Jungjournalisten komplett in Eigenregie verfasst und publiziert. Die Denkpause zeichnet ein vielfältiges Themenspektrum und eine professionelle Gestaltung aus. Das Interview mit der SPD-Abgeordneten wird dann in der kommenden Ausgabe zu lesen sein.

(Bildunterschrift: Barbara Hendricks mit den Macherinnen und Machern des Schülermagazins „Denkpause“ und Paul Wans im Deutschen Bundestag)