Inklusion: Unterstützung in der Corona-Pandemie

Inklusion: Unterstützung in der Corona-Pandemie

Seit mehr als einem Jahr wird unser Leben nun von der Corona-Pandemie bestimmt. Die Pandemie hat unser Land tief getroffen. Sie bedroht nicht nur Menschenleben, sondern auch viele Arbeitsplätze und den sozialen Zusammenhalt.

Insbesondere für Menschen mit Behinderungen bedeutet sie eine enorme Herausforderung. Umso wichtiger ist es, die Erfolge zu schützen, die wir in den vergangenen Jahren bei der Inklusion und bei der Teilhabe am Arbeitsleben erreicht haben. Dafür braucht es einen starken Sozialstaat, der Schutz und Sicherheit bietet in dieser so schwierigen Zeit.

Es war deshalb notwendig, dass wir rasch und entschieden gehandelt haben, um die Auswirkungen der Krise auf Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörigen abzufedern und Teilhabe weiterhin zu ermöglichen. Denn gerade Menschen mit Behinderungen brauchen in dieser Situation Unterstützung und Sicherheit.

Ganz wichtig ist uns dabei der Schutz der vielen sozialen Einrichtungen und Dienstleister, die unsere Gesellschaft zusammenhalten und die durch die Pandemie teilweise existenziell bedroht waren. Sie bilden die soziale Infrastruktur, die für unseren Sozialstaat unverzichtbar ist.

Mit dem Teilhabestärkungsgesetz und dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz haben wir über die Krisensituation hinaus weitere Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen erreicht.

Zudem haben wir bereits vor der Pandemie beispielsweise mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz und dem dort geregelten Budget für Ausbildung einen wichtigen Beitrag für mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderungen geleistet.

Weitere Informationen können Sie den folgenden Seiten entnehmen.

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Aktuelle LGBTQI*-Projekte in der Gesundheitspolitik

Aktuelle LGBTQI*-Projekte in der Gesundheitspolitik

Diese Legislaturperiode ist im besonderen Maße durch die Bekämpfung des Coronavirus gekennzeichnet. Gleichwohl wurden sowohl vor als auch während der Pandemie viele wichtige gesundheits- und pflegepolitischen Weichen für eine bessere Versorgung der Menschen in Deutschland gestellt. Insbesondere für die Menschen in unserem Land, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung in der medizinischen Versorgung bisher benachteiligt oder diskriminiert wurden, konnten wir Verbesserungen durchsetzen. Dazu zählen folgende Maßnahmen:

  • Kostenübernahme für HIV-Prophylaxe
  • Bundesweites Verbot der Konversionstherapie
  • Neuregelungen der Voraussetzungen zur Blutspende
  • Forschung und Projektförderung zu „Intersexualität“

Detaillierte Informationen über die entsprechenden gesetzlichen Initiativen und Maßnahmen können Sie den folgenden Seiten entnehmen.

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Anpassung an die Folgen des Klimawandels

Anpassung an die Folgen des Klimawandels

Das Klima ändert sich weltweit – auch in Deutschland. Und mit ihm ändern sich die Lebensbedingungen der Menschen. Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels sind dringend erforderlich, auch wenn wir die in Paris vereinbarten Klimaschutzziele erreichen werden. Eine verantwortungsvolle Klimapolitik baut deshalb auf zwei Säulen auf: der Vermeidung von Treibhausgasen und der Anpassung an die Folgen des Klimawandels, die nicht mehr zu vermeiden und heute schon spürbar sind.

Nach der großen Hochwasser-Katastrophe mit über 180 Toten, vielen Hundert Verletzten und Milliardenschäden müssen wir unser Katastrophenschutzsystem auf den Prüfstand stellen und modernisieren.

Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sondersitzung den Auftakt der parlamentarischen Aufarbeitung dieser Jahrhundertkatastrophe gemacht. Alle staatlichen Ebenen müssen sich nun selbstkritisch hinterfragen. In Abstimmung mit den Bundesländern müssen Veränderungen und feste Vereinbarungen stehen, die den Bevölkerungsschutz dauerhaft stärken. Das bedeutet auch, bisherige Zuständigkeiten und Kompetenzabgrenzungen auf ihre Tauglichkeit zu prüfen.

Die SPD-Bundestagsfraktion befürwortet jede Verbesserung. Auch eine Grundgesetzänderung, um dem Bund bei länderübergreifenden Krisen stärkere Koordinierungskompetenzen einzuräumen, erscheint sinnvoll. Unsere Vorschläge liegen seit langem vor – jetzt geht es darum diese schnellstmöglich umzusetzen.

Eine Übersicht über weitere Anpassungsstrategie der Bundesregierung an den Klimawandel können Sie dem folgenden Dokument entnehmen.

Infopapier_Klimaanpassung_aktualisiert_Juli_2021

Barbara Hendricks:  Entscheidende Weichen für den Schutz der Insekten

Barbara Hendricks: Entscheidende Weichen für den Schutz der Insekten

Kurz vor der Sommerpause hat der Deutsche Bundestag zum Schutz der Insekten ein Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes beschlossen. Um die Lebensbedingungen von Insekten zu verbessern, sieht das Gesetz die Aufnahme von Streuobstwiesen, artenreichem Grünland, Steinriegeln und Trockenmauern in den Kreis der gesetzlich geschützten Biotope vor. Der Einsatz von Insektenfallen wird beschränkt. Außerdem dürfen bestimmte Schädlingsbekämpfungsmittel (Biozide) in Schutzgebieten nicht eingesetzt werden. So ist es künftig verboten, Pflanzenschutzmittel in Naturschutzgebieten und Nationalparks anzuwenden. Außerdem ist ein Mindestabstand von fünf Metern zu Gewässern vorgeschrieben, wenn Pflanzenschutzmittel auf Flächen gespritzt werden.

„In Deutschland leben rund 33.000 verschiedene Insektenarten. Wissenschaftliche Studien zeigen, dass hierzulande die Insektenpopulationen immer stärker abnehmen. Insekten wie beispielsweise Bienen und Hummeln kommt jedoch eine bedeutende Rolle in den Ökosystemen zu: Sie stehen am Anfang der Nahrungskette und sorgen durch Bestäubung dafür, dass Pflanzen befruchtet und Samen ausbildet werden können. Zudem leisten sie einen wichtigen wirtschaftlichen Beitrag zur Bestäubung von Nutzpflanzen“, so die Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Umweltministerin Barbara Hendricks.

Weil mehr als die Hälfte der Insekten nachtaktiv ist, wird künftig in Schutzgebieten der Neubau von Straßenbeleuchtungen sowie von leuchtenden Werbeanlagen verboten. Freiwillige Vereinbarungen zwischen Umweltverbänden und Landwirtinnen sowie Ausgleichszahlungen für Landwirte bei bestimmten Bewirtschaftungsauflagen (sog. Erschwernisausgleich) können weiterhin durch die Länder geregelt werden.
Zum Insektenschutz kann jeder etwas beitragen. Anregungen und Tipps finden Sie unter:

https://www.bmu.de/insektenschutz/

Barbara Hendricks: Letzte Rede im Bundestag

Barbara Hendricks: Letzte Rede im Bundestag

Foto: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann

Viele Reden habe ich in 27 Jahren im Deutschen Bundestag gehalten. Gestern hielt ich meine letzte. Zum Abschluss meiner Zeit im Bundestag möchte ich Sie alle um zwei Dinge bitten, die mir besonders am Herzen liegen:

  1. Genauso wichtig wie der Klimaschutz ist die Bewahrung der biologischen Vielfalt. Wir sollten dem Artenschutz daher ein ebenso großes Engagement entgegenbringen, wie wir dies im Kampf gegen die Klimaerwärmung machen.
  2. So wie wir den Klimawandel bekämpfen und das Klima schützen, so müssen wir gemeinsam die Feinde der Demokratie bekämpfen und unsere Demokratie schützen. Denn diese brauchen wir auch, wie die Luft zum Atmen.

Meine letzte Rede finden Sie hier: https://barbara-hendricks.de/2021/06/25/rede-zum-klimaschutz-2/

Barbara Hendricks: Sonderfonds für Kulturveranstaltungen können jetzt beantragt werden

Barbara Hendricks: Sonderfonds für Kulturveranstaltungen können jetzt beantragt werden

Der Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen geht an den Start. Zur Unterstützung von Kulturveranstaltungen stellt der Bund bis zu 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung, damit der Neustart gelingt. Der Sonderfonds ist dadurch für Künstlerinnen und Künstler und für die gesamte Kreativszene eine wichtige Ergänzung zu den bestehenden Hilfen der Bundesregierung, der Länder und der Kommunen.

„Der Besuch von Konzerten, Theater-, Opern- oder Filmaufführungen, von Ausstellungen, Lesungen oder Musicals gehört für viele Bürgerinnen und Bürger ganz selbstverständlich zum Leben dazu. Mit Beginn der Corona-Pandemie endete dies abrupt. Ein Stillstand, der auch gravierende wirtschaftliche Folgen für die Kulturbranche hatte: Ein Großteil der Künstlerinnen und Künstler verlor seine existenzsichernden Einnahmen. Aktuell geben Fortschritte bei der Impfkampagne, spürbar sinkende Inzidenzzahlen und erste Öffnungsschritte Grund zur Hoffnung. Dennoch bestehen für kulturelle Veranstaltungen auf absehbare Zeit noch Hygieneauflagen und unterliegen Besucherzahlen noch Beschränkungen. Vielen Kulturveranstaltern fehlen inzwischen die Mittel, um sich in dieser Unsicherheit auf eine Zeit der Wiedereröffnung einzustellen und Planungen für zukünftige kulturelle Angebote zu wagen“, erläutert die Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks.

Hier setzt der Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen an, den die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern konzipiert hat. Der Sonderfonds unterstützt Wiederaufnahme und Planbarkeit von Kulturveranstaltungen mit zwei zentralen Bausteinen:

  • Einer Wirtschaftlichkeitshilfe für kleinere Veranstaltungen, die bei Beachtung Corona-bedingter Hygienebestimmungen mit reduziertem Publikum stattfinden. Sie steht für Veranstaltungen mit bis zu 500 Personen ab dem 1. Juli 2021 und für Veranstaltungen mit bis zu 2.000 Personen ab dem 1. August 2021 zur Verfügung.
  • Einer Ausfallabsicherung für größere Kulturveranstaltungen, die für die Zeit ab dem 1. September 2021 geplant werden. Sie betrifft Konzerte und Festivals mit über 2.000 Personen, die einen langen Planungsvorlauf benötigen.

Der Sonderfonds des Bundes wird über die Kulturministerien der Länder umgesetzt. Die Anträge werden über sie gestellt. Die Länder prüfen die Anträge und zahlen die Mittel aus. Die Registrierung von Veranstaltungen ist seit dem 15. Juni 2021 über nachfolgende Webseite möglich. Dort sind auch umfassende FAQ eingestellt, einschließlich einer Übersicht, welche Veranstaltungen gefördert werden können.

„Der Sonderfonds ergänzt damit die bestehenden Hilfen des Bundes für die Kulturbranche: Mit NEUSTART KULTUR hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr ein Programm zur Erhaltung der kulturellen Infrastruktur aufgelegt, für das 2 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Eine gezielte Unterstützung von Kreativen ermöglicht der Bund darüber hinaus durch die Überbrückungshilfe III, hier vor allem durch die Neustarthilfe für Solo-Selbstständige“, so Hendricks abschließend.