Jahreswirtschaftsbericht 2019 – Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum weiterhin positiv

Jahreswirtschaftsbericht 2019 – Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum weiterhin positiv

Am Mittwoch hat das Kabinett den Jahreswirtschaftsbericht 2019 beschlossen und im Anschluss daran fand am Donnerstag im Deutschen Bundestag die Aussprache zu den aktuellen konjunkturellen Entwicklungen statt. Der Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung bilanziert die zentralen wirtschaftspolitischen Entwicklungen des vergangenen Jahres und gibt einen Ausblick auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung des Jahres 2019.

Die deutsche Wirtschaft befindet sich nach wie vor in einem konjunkturellen Aufschwung. Im Jahr 2018 ist sie weiter gewachsen und setzt damit den Trend der vergangenen zehn Jahre seit Ende der Banken- und Finanzkrise im Jahr 2008 fort: um 1,5 Prozent nahm das Bruttoinlandsprodukt zu. Die gute gesamtwirtschaftliche Lage zeigt sich insbesondere am Arbeitsmarkt. Der Beschäftigungsaufbau setzt sich ungehindert fort. Die Arbeitslosenquote hat mit 5,2 Prozent im Jahr 2018 den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung erreicht. Insgesamt waren 44,8 Millionen Menschen erwerbstätig. Den deutlichsten Zuwachs verzeichneten erneut die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse, die auf 32,9 Millionen anwuchsen. Insbesondere die Arbeitslosigkeit bei Jugendlichen und Langzeitarbeitslosen konnte weiter abgebaut werden und erreicht ebenfalls einen sehr niedrigen Stand. Weil die Nettolöhne und -gehälter sowie die Renten weiter gestiegen sind und die Koalition die Bürgerinnen und Bürger bei Steuern und Abgaben entlastet, steigen die verfügbaren Einkommen deutlich an. Flankiert durch massive, von der SPD-Seite angestoßene Investitionen des Staates aus der letzten und laufenden Wahlperiode vor allem in die Infrastruktur, hat das positive Auswirkungen auf die Binnennachfrage, die eine wesentliche Stütze des konjunkturellen Aufschwunges ist. Darüber hinaus hat der Bund erneut keine neuen Schulden aufgenommen und konnte die gute Einnahmesituation für Zukunftsinvestitionen nutzen.

Für das Jahr 2019 wird erwartet, dass sich der Wachstumstrend fortsetzen wird. Allerdings werden die hohen Wachstumsraten der Jahre 2016 und 2017 voraussichtlich nicht erreicht. Da jedoch die Löhne und die verfügbaren Einkommen der Beschäftigten weiter steigen und Familien durch aktuell beschlossene Maßnahmen weiter entlastet werden, sind die konjunkturellen Rahmenbedingungen weiterhin sehr gut. Durch die kontinuierlichen Investitionen der Bundesregierung in Infrastrukturen, Kinderbetreuungsangebote, Pflege und die Digitalisierung, bleibt die Binnennachfrage auch 2019 stabil. Das dürfte auch die sich abschwächende Weltwirtschaftsentwicklung und die zunehmenden handelspolitischen Herausforderungen für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes abfedern. Zugleich wird das von der SPD initiierte Fachkräfteeinwanderungsgesetz der vielfach von den Unternehmen beklagten Fachkräftelücken entgegenwirken.

Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

Das Ziel der SPD bei der Einsetzung der „Kohlekommission“ ist aufgegangen: Es gibt einen belastbaren Konsens der unterschiedlichen Gruppen bei einer entscheidenden Zukunftsfrage. Klimaschutz und die Interessen der Beschäftigten, der Regionen sowie der Wirtschaft sind zusammen gedacht worden. Das ist ein wichtiges Zeichen unserer demokratischen Gesellschaft. Weil alle beteiligten Gruppen konstruktiv gearbeitet und auf Populismus verzichtet haben, ist dieser historische Kompromiss möglich geworden. Das macht Mut für die bevorstehenden Herausforderungen im Mobilitäts- und Gebäudesektor.
Ein belastbarer Kohleausstiegspfad, die Rettung des Hambacher Forstes und die Gestaltung des Strukturwandels sind wichtige Erfolge. Nun muss der Gesetzgebungsprozess schnell beginnen. Bis Ende des Jahres wollen wir fertig sein.

Mit dem vorliegenden Bericht hat die Kommission wichtige Eckpunkte gesetzt.

Energie und Klimaschutz:

  • Die Leistung der Kraftwerke im Markt im Jahr 2022 soll auf rund 15 GW Braunkohle und rund 15 GW Steinkohle reduziert werden. Das entspricht im Vergleich zu Ende 2017 einem Rückgang von annähernd 5 GW bei Braunkohlekraftwerken und 7,7 GW bei Steinkohlekraftwerken. Bis 2022 sollen insgesamt 12,5 GW stillgelegt werden. Damit sind wir wieder auf Kurs und erreichen bis 2022 im Energiesektor eine CO2-Minderung von mindestens 45 Prozent im Vergleich zu 1990.
  • In 2030 sollen noch maximal 9 GW Braunkohle und 8 GW Steinkohle am Netz sein. Das entspricht im Vergleich zu 2017 einem gesamten Rückgang von 10,9 GW bei Braunkohlekraftwerken und 14,7 GW bei Steinkohlekraftwerken. 2025 soll dabei ein substantieller Zwischenschritt bei der Emissionsminderung von 10 Millionen Tonnen erfolgen. Auf diesem Weg erreichen wir zuverlässig das europapolitisch verbindliche Klimaziel 2030 in der Energiewirtschaft. Damit setzt Deutschland auch international ein wichtiges klima- und energiepolitisches Zeichen.
  • Das Enddatum der Kohleverstromung ist spätestens 2038. Sofern in 2032 nachgewiesen werden kann, dass ein Enddatum 2035 möglich ist, kann das Enddatum in Verhandlungen mit den Betreibern auf 2035 vorgezogen werden.
  • In den Jahren 2023, 2026 und 2029 findet eine umfassende Überprüfung hinsichtlich der Auswirkungen auf die Erreichung der Klimaziele, der Entwicklung der Strompreise und der Versorgungssicherheit, der Beschäftigung, der strukturpolitischen Ziele und der realisierten strukturpolitischen Maßnahmen statt. Gegebenenfalls soll nachgesteuert werden.
  • Die Kommission empfiehlt eine Entlastung der Unternehmen und privaten Haushalte vom Strompreisanstieg, der durch die politisch beschleunigte Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung entsteht. Aus heutiger Kommissionssicht ist zum Ausgleich dieses Anstiegs ein Zuschuss in Höhe von mindestens 2 Mrd. Euro pro Jahr erforderlich. Das exakte Volumen der Maßnahme soll im Rahmen der Überprüfung im Jahr 2023 ermittelt werden.
  • Vor dem Hintergrund des bereits erfolgten und zu erwartenden weiteren Anstiegs der CO2-Preise ist aus Sicht der Kommission eine Verstetigung und Fortentwicklung der ETS-Strompreiskompensation für besonders energieintensive Unternehmen erforderlich. Die Bundesregierung soll bei der EU-Kommission dafür eintreten, dass diese die Strompreiskompensation bis 2030 verlängert, die Beihilfeintensität stabilisiert und dauerhaft absichert.
  • Zusätzliche Punkte sind: die Sicherstellung des systemdienlichen und marktkonformen Ausbaus erneuerbarer Energien auf 65 % bis 2030, die Weiterentwicklung und Fortführung der Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung, die Überarbeitung des Systems der Entgelte, Abgaben und Umlagen im Energiebereich, sowie die Prüfung der Einführung einer CO2-Bepreisung mit Lenkungswirkung in den Sektoren außerhalb des Europäischen Emissionshandels.
  • 1,5 Mrd. € werden für strukturpolitische Maßnahmen in der laufenden Legislaturperiode bereitgestellt. Diese wurden von BM Olaf Scholz bereits im Haushalt hinterlegt.
  • Die Kommission empfiehlt darüber hinaus, den von der vorzeitigen Beendigung der Kohleverstromung betroffenen Länder in den kommenden 20 Jahren insgesamt 40 Mrd. € für den Strukturwandel zur Verfügung zu stellen. Darin sind erstens 1,3 Mrd. € pro Jahr über 20 Jahre für Strukturmaßnahmen aus dem Bundeshaushalt enthalten. Zweitens sollen 0,7 Mrd. € über 20 Jahre zur Verfügung gestellt werden, um auf heute noch nicht absehbare Anforderungen der Strukturförderung flexibel und projektoffen reagieren zu können.
  • Es wurde eine Sicherheitszusage an die Beschäftigten vereinbart. Je nach persönlicher Situation des betroffenen Beschäftigten sollen verbindliche, tarifliche Regelungen zwischen den Sozialpartnern getroffen werden, z. B. zur Sicherung einer qualifizierten Arbeit durch Vermittlung und Ausgleich von Lohneinbußen, Aus- und Weiterbildung, zur Abfederung finanzieller Einbußen oder für einen früheren Eintritt in den Ruhestand und Brücken zum Anpassungsgeld (APG), Ausgleich von Rentenabschlägen oder für einen sonstigen früheren Eintritt in den Ruhestand.
  • Um Übergänge im Bedarfsfall zu erleichtern, soll ein Anpassungsgeld – Braunkohle – (APG-B) für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Braunkohleindustrie entwickelt werden. Es erstreckt sich auf alle Beschäftigten der Braunkohleunternehmen ab einem Alter von 58 Jahren. Die Geltungsdauer der APG-Richtlinie B ist an den gesamten Auslaufpfad der Kohle in Deutschland anzupassen.
  • Bund und Länder werden aufgefordert, in den kommenden Jahren insbesondere Neugründungen und Erweiterungen von Behörden oder Einrichtungen in den Revieren vorzunehmen. Durch den Bund sollen insgesamt bis zu 5.000 neue Arbeitsplätze bis spätestens 2028 geschaffen werden.
  • Innerhalb von fünf bis sieben Jahren sollen attraktive Rahmenbedingungen für die Ansiedlung von Unternehmen, für Fachkräfte und Auszubildende geschaffen werden.
  • Für ausgewählte Maßnahmen der Verkehrsinfrastruktur empfiehlt die Kommission in Ergänzung zum Bundesverkehrswegeplan 2030 eine Sonderregelung zur Verbesserung der verkehrlichen Infrastruktur deutscher Braunkohleregionen.

Hambacher Forst:

  • Die Kommission hält es für wünschenswert, dass der Hambacher Forst erhalten bleibt. Sie bittet die Landesregierungen, mit den Betroffenen vor Ort in einen Dialog um die Umsiedlungen zu treten, um soziale und wirtschaftliche Härten zu vermeiden.

Diese Eckpunkte sind Vorschläge. Es gilt nun, diese sorgfältig zu bewerten und in Gesetze zu gießen. Wenn einige nun kritisieren, dass beispielsweise die Konzerne zu viel Geld im Rahmen von Entschädigungen und Kompensationen erhalten, so muss darauf hingewiesen, dass hier noch keine Summen feststehen, sondern bei all diesen Punkten noch umfangreiche Verhandlungen mit der Bundesregierung bevorstehen. Auch die Mittel an die betroffenen Länder werden Gegenstand weiterer Verhandlungen sein müssen. Für die SPD war und ist jedoch immer klar gewesen, dass wir Strukturwandel aktiv durch staatliche Investitionen gestalten wollen.

Insgesamt zeigt der Abschlussbericht der Kommission, dass wir Arbeit und Umwelt erfolgreich verbinden können, zu einen guten und zukunftsfähigen Konzept für die Menschen, bei gleichzeitiger Einhaltung der Pariser Klimaziele. Dieser Gedanke muss unsere Richtschnur sein für die Bewältigung der bevorstehenden Konflikte, um darauf aufbauend einen breiten gesellschaftlichen Konsens herzustellen.

Stromnetze für die Energiewende

Stromnetze für die Energiewende

Am Donnerstag hat der Bundestag in 1. Lesung das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus (Netzausbaubeschleunigungsgesetz) beraten, mit dem die Infrastruktur für ein Gelingen der Energiewende gestärkt werden soll. Nur mit effizienten und modernen regionalen Verteilnetzen und überregionalen Übertragungsnetzen lässt sich das Ziel der Koalition erreichen, den Anteil der erneuerbaren Energien auf 65 Prozent der gesamten Stromerzeugung bis 2030 zu erhöhen.

Die Stromleitungen in Deutschland müssen schneller ausgebaut werden als in der Vergangenheit, um die Ziele des Koalitionsvertrags umsetzen zu können. Das Gelingen der Energiewende mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien, dem optimalen Betrieb konventioneller Kraftwerke und dem internationale Stromhandel hängt wesentlich von dem Zustand und den Kapazitäten der Stromleitungen ab. Insbesondere Hoch- und Höchstspannungsleitungen sind erforderlich, um den Strom von Windkraftparks im Norden zu den Verbrauchszentren im Süden zu leiten. Nur dann können wir die Ausbauziele bei den regenerativen Energien erreichen. Darum sollen die Verfahren zur Planung und Genehmigung für den Neubau, die Optimierung und Verstärkung von Stromleitungen, insbesondere für den Transport von Nord- nach Süddeutschland, beschleunigt werden.

Es wird sichergestellt, dass die Öffentlichkeit weiterhin frühzeitig und umfassend beteiligt wird – während des gesamten Prozesses von der Netzentwicklungsplanung bis zur Planfeststellung. Inhaltliche Kriterien beim Stromleitungsausbau, die dem Schutz der Bürgerinnen und Bürger, z. B. hinsichtlich magnetischer und elektrischer Felder, dienen, bleiben erhalten. Gleichzeitig werden entschädigungsrechtliche Regelungen bundesweit vereinheitlicht, um vom Netzausbau betroffene Grundstücksbesitzerinnen und -besitzer zu entschädigen.

Kultur in ländlichen Räumen stärken

Kultur in ländlichen Räumen stärken

Die Koalition verfolgt mit der „Agenda für Kultur und Zukunft“ das Ziel, die kulturellen Schätze der Regionen zu fördern und zu stärken und dadurch die Lebensqualität außerhalb von Metropolen weiter zu verbessern. Denn das Ziel der SPD ist, die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu erreichen. Darum wurde diese Woche im Bundestag der Antrag von CDU/CSU und SPD beraten, der die Bundesregierung zu mehr Anstrengungen in der Kulturförderung auffordert.

In dem Antrag wird deutlich gemacht, dass eine kulturelle Grundversorgung zur regionalen Daseinsvorsorge in öffentliche Verantwortung gehört, z.B. durch Bibliotheken, Jugendeinrichtungen, Orte der Begegnung, Kinos, Theater, Museen, Konzerte und Ausstellungen. Es müsste allerdings noch viel mehr Angebote geben.
Da Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam die Verantwortung für kulturelle Teilhabe tragen, fordern wir zur Stärkung der Kultur im ländlichen Raum eine umfassendere Förderung und mehr Vernetzungen sowie Kooperation. Dazu gehört beispielsweise, dass die Bundesregierung sich in der neu gegründeten Kulturministerkonferenz engagiert, um die Stärkung der ländlichen Räume bei Projektvorhaben voranzubringen. Außerdem soll u. a. ein Konzept für ein Zukunftsprogramm Kino außerhalb von Metropolen vorgelegt werden, Künstlerinnen und Künstler in der Fläche verstärkt gefördert und Kultur sowie kulturelle Bildung für alle ermöglicht werden. Im Kontext der Stärkung der „dritten Orte“ soll geprüft werden, wie der Bund zum Erhalt der vielfältigen Bibliothekslandschaft und ihrer zunehmenden gesellschaftlichen Bedeutung beitragen kann.

In ländlichen Räumen fördern Kultur und das materielle und immaterielle Erbe den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die regionale Identität und die Lebensqualität der Menschen. Eine lebendige Kulturlandschaft stärkt die Bindung der Menschen an ihre Region sowie auch untereinander und damit auch das Gemeinwesen. Eine gute Lebensqualität bringt Aufwind in den Regionen. Kultur spielt hier eine entscheidende Rolle.

Besuch aus Bhutan

Besuch aus Bhutan

In dieser Woche habe ich in Berlin den neuen Umweltminister des Königreichs Bhutan, Yeshey Penjor, empfangen. Gemeinsam mit seiner Delegation besucht er Berlin anlässlich der Internationalen Grünen Woche. Es ist mein Ziel, den Himalaya Staat dabei zu unterstützen, seine landwirtschaftlichen Güter mit einem ökologischen Qualitätssiegel zu versehen, um auch in Nachbarländer erfolgreich exportieren zu können.

Barbara Hendricks zum Gemeindebesuch in Weeze

Barbara Hendricks zum Gemeindebesuch in Weeze

Im Rahmen eines Gemeindebesuchs in Weeze besuchte die Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks den Jugendtreff Weezer Wellenbrecher und traf mit Bürgermeister Ulrich Francken und Vertretern von Verwaltung und Politik zusammen.

Im Wellenbrecher informierten Einrichtungsleiter Volker Schoelen, Simone Raymann und weitere Mitglieder des Teams über das Konzept der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung und gaben einen Überblick über das breite Themenspektrum: Neben Angeboten zur Integration und Inklusion und der Zusammenarbeit mit den örtlichen Schulen stehe auch die kulturelle Bildung im Fokus. Es sei eine wichtige Aufgabe der Einrichtung, den Kindern und Jugendlichen einen Zugang zu kulturellen Angeboten zu ermöglichen. Barbara Hendricks zeigte sich beeindruckt von den vielfältigen Aktivitäten: „Vom Familienkino über Musik-, Radio- und Foto-Workshops bis hin zum Besuch der Kriegsgräberstätte in Ysselsteyn und einem Wochenendaufenthalt in der dortigen Jugendbegegnungsstätte ist alles dabei – ein so breites Angebot findet man sonst selten.“

Besonders freute Barbara Hendricks sich darüber, dass die Angebote so gut angenommen werden – nicht nur von den Kindern und Jugendlichen, sondern auch von den Erwachsenen, die sich hier ehrenamtlich engagieren. Nicht zuletzt auch der Leseclub, gefördert durch das Programm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, kommt gut an: Während des Besuchs der Bundestagsabgeordneten stöberten viele Kinder in den gut gefüllten Bücherregalen oder machten es sich mit Büchern auf den Sitzkissen gemütlich.

Im Anschluss an den Besuch im Wellenbrecher führten Bürgermeister Ulrich Francken und Mitglieder des Vereins Bürgerhaus Weeze e.V. Barbara Hendricks durch das Bürgerhaus und gaben auch einen Einblick in die Funktionen hinter den Kulissen. Im Bürgerhaus fand auch das Gespräch mit den Vertretern der Verwaltung und der Politik statt. Dort berichteten Ulrich Francken und Fachbereichsleiter Wilhelm Moll-Tönnesen über die wichtigen Projekte, die in Weeze in den kommenden Jahren anstehen: Neben dem Umbau des Standortes Weeze der Gesamtschule Kevelaer-Weeze, dem Neubau der Feuerwache in Wemb und der Wohnbaulandentwicklung fand auch der Bau der Nierspromenade und der Niersbrücke besondere Beachtung. Auch Infrastruktur- und Umweltaspekte wie die geplanten Ausgaben zur Straßensanierung und Pläne zur bienenfreundlichen Gestaltung der Gemeinde wurden benannt. Insgesamt zeigten sich alle Teilnehmer zuversichtlich, dass die positive Entwicklung, die Weeze in den letzten Jahren gemacht hat, weiter anhalten werde – auch beispielsweise dank konstant hoher Gewerbesteuereinnahmen. Dem stimmte auch Barbara Hendricks zu: „Weeze hat eine bemerkenswerte Entwicklung gemacht und gewinnt zunehmend an Attraktivität. Dazu tragen auch Projekte wie das Bürgerhaus und der Wellenbrecher bei. Mit den geplanten Umgestaltungen und Investitionen wird sich dieser Trend fortsetzen.“