Insektensterben in Deutschland stoppen

Insektensterben in Deutschland stoppen

In Deutschland leben rund 33.000 verschiedene Insektenarten. Wissenschaftliche Studien zeigen, dass hierzulande die Insektenpopulationen immer stärker abnehmen. Insekten wie beispielsweise Bienen und Hummeln kommt jedoch eine bedeutende Rolle in den Ökosystemen zu: Sie stehen am Anfang der Nahrungskette und sorgen durch Bestäubung dafür, dass Pflanzen befruchtet und Samen ausbildet werden können. Zudem leisten sie einen wichtigen wirtschaftlichen Beitrag zur Bestäubung von Nutzpflanzen.

Die Bundesregierung hat deshalb zum Schutz der Insekten einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes auf den Weg gebracht, der in dieser Woche abschließend beraten wird. Um die Lebensbedingungen von Insekten zu verbessern, sieht der Entwurf die Aufnahme von Streuobstwiesen, artenreichem Grünland, Steinriegeln und Trockenmauern in den Kreis der gesetzlich geschützten Biotope vor. Außerdem dürfen bestimmte Schädlingsbekämpfungsmittel (Biozide) in Schutzgebieten nicht eingesetzt werden.

Weil mehr als die Hälfte der Insekten nachtaktiv ist, wird künftig in Schutzgebieten der Neubau von Straßenbeleuchtungen sowie von leuchtenden Werbeanlagen verboten. In einem Änderungsantrag wird zudem klargestellt, dass Länderregelungen wie zum Beispiel der „Niedersächsische Weg“ weiterhin Bestand haben. Freiwillige Vereinbarungen zwischen Umweltverbänden und Landwirt:innen sowie Ausgleichszahlungen für Landwirt:innen bei bestimmten Bewirtschaftungsauflagen (sog. Erschwernisausgleich) können damit weiterhin durch die Länder geregelt werden.

Feindeslisten, verhetzende Beleidigung und Missbrauchsanleitungen

Feindeslisten, verhetzende Beleidigung und Missbrauchsanleitungen

Um Menschen besser vor Hass und Hetze zu schützen, wird die Verbreitung von sog. Feindeslisten künftig bestraft. Feindeslisten sind Sammlungen von personenbezogenen Daten, die bei anderen die Bereitschaft wecken sollen, Straftaten gegen die betroffenen Personen zu begehen. Damit setzt die Bundesregierung eine weitere Maßnahme um, die der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus beschlossen hat. Durch einen neuen Straftatbestand (künftig § 126a des Strafgesetzbuchs) wird die Verbreitung von Feindeslisten mit nicht allgemein zugänglichen Daten unter Strafe gestellt, wenn dadurch Personen in Gefahr geraten oder eingeschüchtert werden. Journalistische Berichterstattung, die Personen namentlich nennt, sowie Recherchearbeit von Vereinen, die der Aufdeckung extremistischer Strukturen dient, sind ausdrücklich nicht erfasst. 

Darüber hinaus schließen wir eine Lücke im Strafrecht, indem wir die verhetzende Beleidigung von Juden, Muslimen, von Menschen mit Behinderung oder Homosexuellen zur Straftat heraufstufen. Künftig werden verhetzende Beleidigungen mit Geldstrafen oder Freiheitsstrafen von bis zu zwei Jahren geahndet. 

Außerdem regelt der Gesetzentwurf, dass sog. „Missbrauchsanleitungen“ künftig strafrechtlich besser erfasst werden – gerade, weil in den letzten Jahren die Zahl der registrierten Fälle sexuellen Kindesmissbrauchs gestiegen ist. Im Internet (vor allem im sog. Darknet) sind Anleitungen abrufbar, die beschreiben, wie sexueller Missbrauch von Kindern vorbereitet, ermöglicht, durchgeführt oder verschleiert werden kann. Solche „Missbrauchsanleitungen” werden nicht selten bei Beschuldigten aufgefunden, die des sexuellen Missbrauchs verdächtigt werden. Wer Anleitungen zum sexuellen Missbrauch von Kindern verbreitet oder abruft, macht sich künftig strafbar. Zudem soll künftig das Verbreiten und Zugänglichmachen solcher Anleitungen mit Gefängnis bis zu drei Jahren oder Geldstrafe sanktioniert werden. Wer die Anleitung abruft oder besitzt, soll bis zu zwei Jahre Gefängnis oder eine Geldstrafe erhalten.
Darüber hinaus ergänzen wir im Strafgesetzbuch die Regelungen zur Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen um das Merkmal „terroristische Organisationen“. Konkret soll es möglich sein, das Verbreiten von Propagandamitteln und das Verwenden zum Beispiel von Fahnen unter Strafe zu stellen, wenn die entsprechenden terroristischen Organisationen auf der EU-Terrorsanktionsliste stehen. Bislang war dies nur möglich, wenn gegen die fraglichen Organisationen in Deutschland ein Vereinsverbot besteht. 

Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2022

Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2022

Mit dem diese Woche vom Kabinett beschlossenen Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2022 und der Finanzplanung bis 2025 stellt die Bundesregierung die richtigen Weichen für den Weg aus der Corona-Krise.

Es war nötig und richtig, von Anfang an nicht gegen diese große Krise anzusparen. Wir haben unser Land in dieser beispiellosen Situation stabilisiert, Maßnahmen zur Überwindung der Pandemie ergriffen und die Voraussetzungen für den beginnenden Aufschwung geschaffen. Mit den Unternehmenshilfen haben wir Insolvenzen verhindert und mit dem ausgeweiteten Kurzarbeitergeld viele Arbeitsplätze gesichert. Und mit zahlreichen steuerlichen Erleichterungen und dem Kinderbonus haben wir dafür gesorgt, dass die Einkommen der Bürgerinnen und Bürger insgesamt stabilisiert wurden.

Der Erfolg unserer Politik lässt sich mit konkreten Zahlen belegen: Die Bundesregierung hat die Wachstumsprognose für 2022 nochmals deutlich auf 3,6 Prozent angehoben. Auch aus Sicht des IWF ist Deutschland damit wirtschaftlich deutlich besser durch das Krisenjahr 2020 gekommen als alle anderen großen europäischen Volkswirtschaften. Diesen Kurs setzen wir mit dem Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2022 konsequent fort.

Kraftvoll aus der Krise…

Noch liegen Wachstum und Steuereinnahmen für das Jahr 2022 unter den Prognosen vor Ausbruch der Pandemie. Weiterhin sind gezielte Maßnahmen notwendig, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie abzufedern: Für Unternehmenshilfen und den Kulturfonds stehen im Regierungsentwurf nochmals sieben Milliarden Euro bereit. Damit die Beiträge von Beschäftigten und Unternehmen an die Sozialversicherungen stabil bleiben können, ist ein ergänzender Zuschuss an den Gesundheitsfonds in Höhe von sieben Milliarden Euro vorgesehen. Und mit dem Programm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ unterstützen wir Schulen und Familien auch im nächsten Jahr, die Folgen der pandemiebedingten Einschränkungen in Familie und Schule zu überwinden. Dafür sind rund 1,2 Milliarden Euro im Regierungsentwurf berücksichtigt.

… die Zukunft in den Blick nehmen

Bereits in den vergangenen Jahren haben wir Rekordsummen in die Zukunft investiert, vor allem in den Klimaschutz, die Digitalisierung und die Modernisierung unseres Landes. Investitionen sind notwendiger denn je, damit Deutschland nachhaltig aus der Krise herauswachsen kann und gut für die Herausforderungen der Zukunft gerüstet ist. Die Investitionen des Bundes sind zwischen 2018 und 2021 bereits auf insgesamt 186 Milliarden Euro gestiegen. Das sind über 50 Prozent mehr als in der letzten Legislaturperiode. Mit dem Regierungsentwurf und der Finanzplanung setzen wird diesen Kurs fort: Bis 2025 ist die Rekordsumme von über 200 Milliarden Euro für Investitionen vorgesehen. Die investiven Ausgaben im Bundeshaushalt steigen gegenüber den Eckwerten nochmals und sollen im Jahr 2022 bei rund 51,8 Mrd. Euro liegen. Dabei setzen wir konkrete Schwerpunkte:

1. Klimaschutz mit neuem Sofortprogramm

Die klimapolitische Bilanz dieser Bundesregierung kann sich sehen lassen. Im Rahmen des Klimaschutzprogramms 2030 und des Zukunftspakets vom Juni 2020 haben wir bereits über 80 Milliarden Euro für die klimafreundliche Transformation zur Verfügung gestellt. Wir haben uns nun das noch ambitioniertere Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2045 klimaneutral zu sein. Dafür stellen wir im Rahmen eines Sofortprogramms noch einmal zusätzlich rund acht Milliarden Euro für den Klimaschutz bereit. Noch nie hat eine Bundesregierung in so kurzer

Zeit so viel Geld für den Klimaschutz mobilisiert. Wir müssen den notwendigen Wandel nicht nur beschließen, sondern ihn auch mit Tatkraft umsetzen.

2. Digitale Infrastruktur und moderne Mobilität stärken

Auch die zweite Jahrhundertaufgabe – die Digitalisierung – ist ein Schwerpunkt des Regierungsentwurfs. Die finanzielle Förderung der Künstlichen Intelligenz, der Quantentechnologie und der 5G/6G-Kommunikationstechnologien ist nun in den jeweiligen Einzelplänen im Haushalt konkret verankert. Damit können sich die im Konjunkturpaket angelegten Impulse von insgesamt sieben Milliarden Euro für diese Wachstumsbereiche entfalten. Dem Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ sollen 2022 rund 1,6 Milliarden Euro zusätzlich zugeführt werden. Damit erfüllen wir die Zusage, insgesamt 6,5 Milliarden Euro für den DigitalPakt Schule bereitzustellen. Und für Verkehrsinvestitionen (Straße, Schiene, Wasserstraße) sind 2022 im Haushaltsentwurf 19,2 Milliarden Euro vorgesehen. Allein für den Bereich Schiene sieht der Entwurf für kommendes Jahr im Vergleich zu den Eckwerten im März noch einmal eine Milliarde Euro zusätzlich vor.

3. Sozialen Zusammenhalt in den Mittelpunkt stellen

Mit der Grundrente wurde ein zentrales sozialpolitisches Versprechen dieser Koalition umgesetzt. Und mit der Kombination aus Kurzarbeitergeld und dem erleichterten Zugang zu Leistungen der Grundsicherung ist es gelungen, die Einkommen in der Corona-Krise fast vollständig zu stabilisieren, insbesondere für Bürgerinnen und Bürger mit geringen Einkommen. Mit den jüngsten Reformen in der Sozialen Pflegeversicherung wurden die Bedingungen für die Beschäftigten in der Pflege verbessert. Der Bund wird darüber hinaus ab 2022 pauschal eine Milliarde Euro als Beteiligung an den Aufwendungen der Sozialen Pflegeversicherung bereit-stellen.

4. Mehr verfügbares Einkommen insbesondere für Familien

Die Bundesregierung hat in dieser Legislaturperiode für ein höheres verfügbares Einkommen insbesondere bei Familien gesorgt. Allein die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für 90 Prozent, das gestiegene Kindergeld und die höheren Freibeträge bedeuten eine steuerliche Besserstellung von insgesamt deutlich über 20 Milliarden Euro im Jahr. Im kommenden Jahr wird der Etat des BMFSFJ gegenüber dem bisherigen Finanzplan nochmals um rund 9,4 Prozent auf rund 12,4 Milliarden Euro ansteigen.

5. Deutschland bekennt sich zu seiner internationalen Verantwortung

Für humanitäre Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und internationalen Klimaschutz wollen wir 2022 allein in den Etats von AA, BMZ und BMU weitere 2,4 Milliarden Euro zusätzlich bereitstellen. Hinzu kommen weitere zwei Milliarden Euro, die als zentrale Vorsorge im Haushalt für globale Pandemiehilfe und internationalen Klimaschutz bereitstehen. Auch bei den Verteidigungsausgaben setzt die Bundesregierung die in dieser Legislatur eingeleitete Trendwende fort. Der Verteidigungshaushalt erhöht sich im Regierungsentwurf noch einmal auf nunmehr rund 50,3 Milliarden Euro. Damit steigen 2022 sowohl die Quote für die Entwicklungszusammenarbeit (ODA-Quote) als auch die NATO-Quote gegenüber den ursprünglichen Planungen vor der Krise deutlich an und werden nach aktueller Prognose voraussichtlich 0,65 Prozent des BIP (ODA) bzw. 1,50 Prozent des BIP (NATO) erreichen.

Finanzpolitik mit Verantwortung für künftige Generationen

Wir haben uns erfolgreich gegen die wirtschaftlichen Folgen dieser Krise gestemmt. Mehr noch: Wir haben die Voraussetzungen dafür geschaffen, nach Ende der Pandemie wieder durchstarten zu können. Gleichwohl halten die krisenbedingten Belastungen für den Bundeshaushalt sowohl auf der Ausgaben- wie auch Einnahmenseite weiter an. Der Regierungsentwurf sieht daher vor, dass die im Grundgesetz vorgesehene Ausnahmeregel auch 2022 in Anspruch genommen wird. Ab 2023 sieht der Finanzplan dann keine Nutzung der Ausnahmeregel vor.

Zur Finanzierung der einnahme- und ausgabeseitigen Belastungen ist 2022 eine Nettokreditaufnahme von 99,7 Milliarden Euro erforderlich. Ab 2023 wird die Nettokreditaufnahme erheblich zurückgefahren: Der in den Eckwerten ausgewiesene finanzpolitische Handlungsbedarf von über 20 Milliarden Euro konnte auf nunmehr rund 6,2 Milliarden Euro deutlich reduziert werden. Lediglich im Jahr 2025 weist der Finanzplan noch finanzpolitischen Handlungsbedarf aus. Der nach der Finanzkrise 2008/2009 ausgewiesene finanzielle Handlungsbedarf war deutlich höher.

Deutschland kann sich ein entschlossenes Handeln in der Pandemie leisten: Sowohl im internationalen als auch im historischen Vergleich steht unser Land finanziell gut da.

Wie zum Ende der Legislaturperiode üblich, wird das parlamentarische Verfahren zur Aufstellung des Haushalts des kommenden Jahres vor der Bundestagswahl im September nicht abgeschlossen werden. Die neue Bundesregierung wird einen aktualisierten Entwurf erstellen und dem Deutschen Bundestag zur Beratung zuleiten. Mit dem heute beschlossenen Regierungsentwurf und dem Finanzplan bis 2025 haben wir dafür die Voraussetzungen geschaffen und wichtige Weichen für die kommenden Jahre gestellt.

Hendricks zum Konflikt im Südkaukasus: Aserbaidschan hat sich von umstrittenem Territorium zurückzuziehen

Nachdem die Spannungen zwischen Armenien und Aserbaidschan in den vergangenen Wochen wieder zugenommen haben, ruft die SPD-Bundestagsfraktion beide Seiten zur Zurückhaltung auf. Barbara Hendricks, Vorsitzende der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe, sieht insbesondere Aserbaidschan in der Pflicht, die Vereinbarungen des Waffenstillstandsabkommens zu wahren:

„Die territoriale Integrität Armeniens ist zu respektieren. Grenzverletzungen sind inakzeptabel und die aserbaidschanischen Truppen haben sich sofort von umstrittenem Territorium zurückzuziehen. Ich rufe beide Seiten zur Zurückhaltung auf. Weitere Provokationen sind zu unterlassen. Eine friedliche Einigung über den Grenzverlauf muss so bald wie möglich erfolgen.

Gleichzeitig befinden sich weiterhin zahlreiche armenische Soldaten und Zivilisten in aserbaidschanischer Gefangenschaft. Der Waffenstillstand ist seit dem 10. November vergangenen Jahres in Kraft. Ich fordere die aserbaidschanische Regierung daher auf, alle Gefangenen umgehend freizulassen. 

Der langjährige Konflikt zwischen den Nachbarstaaten wird nur überwindbar sein, wenn vertrauensbildende Maßnahmen von beiden Seiten wirksam werden.“

Faire Löhne in der Pflege

Faire Löhne in der Pflege

Viele Pflegekräfte in der Altenpflege in Deutschland arbeiten dauerhaft an ihrer Belastungsgrenze. Die große Mehrheit von ihnen erhält bisher jedoch keine angemessene Entlohnung. Deshalb hat die Bundesregierung gesetzliche Vorschriften zur besseren Bezahlung auf den Weg gebracht. Ab September 2022 sind Altenheime und Pflegedienste in Deutschland nur dann zugelassen, wenn sie ihre Angestellten nach Tarif bezahlen.

Werden alle Pflegekräfte künftig nach Tarif bezahlt, kostet das mehr. Die Kosten dürfen aber nicht zu Lasten der Pflegebedürftigen und ihrer Familien gehen. Der Entwurf sieht deshalb eine Erhöhung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung für Kinderlose vor, und zwar um 0,1 Prozent auf 3,4 Prozent. Zudem beteiligt sich der Bund mit jährlich einer Mrd. Euro an den Kosten.

Neben Tariflöhnen in der Pflege nimmt die Bundesregierung darüber hinaus die pflegebedingten Eigenanteile für Pflegebedürftige in den Blick. Um Pflegebedürftige vor steigenden finanziellen Belastungen zu schützen, sieht der Entwurf zeitlich gestaffelte Zuschläge vor. Die Zuschläge fallen umso höher aus, je länger man sich in einem Heim aufhält: Fünf Prozent im ersten Jahr; nach einem Jahr 25 Prozent; nach zwei Jahren 45 Prozent und nach drei Jahren 70 Prozent.

45.000 Euro für Tierpark Weeze

45.000 Euro für Tierpark Weeze

Der Tierpark Weeze plant, einen Naturschaugarten mit mehreren Themenschwerpunkten anzulegen. Diese Schwerpunkte umfassen den Insektenschutz, Bodenschutz, Ressourcenschutz sowie den Schutz des Kleinklimas. Der Bund fördert das Vorhaben nun mit 45.000 Euro.

Der Garten wird aus heimischen Bäumen, Sträuchern und Blühpflanzen sowie Gemüsebeeten und Totholzelementen zur Steigerung der heimischen Artenvielfalt bestehen. Das Vorhaben beinhaltet darüber hinaus klimarelevante Aspekte durch eine ressourcenarme Durchführung sowie mikroklimatische Effekte, welche sich aus der artenreichen Bepflanzung ergeben.

„Der Tierpark in Weeze leistet mit dem Naturschaugarten einen Beitrag zur Erhaltung der Artenvielfalt von Flora und Fauna. Ich freue mich daher, dass der Bund das Vorhaben finanziell unterstützt“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks.

Der Bund fördert im Rahmen des „Bundesprogramms zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ bundesweit Projekte mit insgesamt 650 Millionen Euro. Voraussetzung ist, dass sie einen Beitrag zur CO2-Reduzierung, zur Erhöhung der Biodiversität oder zur Verbesserung vorhandener Grün- und Freiflächen beitragen, Vegetationsstrukturen verbessern oder Entsiegelungsmaßnahmen enthalten.