1,1 Millionen Euro für die Sanierung von Tribünengebäude und Tartanbahn des Sportzentrums Bresserberg in Kleve – Dr. Barbara Hendricks und Stefan Rouenhoff freuen sich über den Beschluss des Haushaltsausschusses

1,1 Millionen Euro für die Sanierung von Tribünengebäude und Tartanbahn des Sportzentrums Bresserberg in Kleve – Dr. Barbara Hendricks und Stefan Rouenhoff freuen sich über den Beschluss des Haushaltsausschusses

„Das sind sehr gute Nachrichten für viele Sportlerinnen und Sportler in Kleve“, freuen sich die Kreis Klever Bundestagsabgeordneten von SPD und CDU. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung eine Förderung für das Tribünengebäude und die Tartanbahn des Sportzentrums Bresserberg in Kleve mit 1,13 Millionen Euro beschlossen. Damit trägt der Bund 45 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 2,5 Millionen Euro.

„Ich freue mich sehr, dass Stefan Rouenhoff und ich uns erfolgreich für diesen Zuschuss für Kleve einsetzen konnten. Kommunale Einrichtungen wie das Sportzentrum Bresserberg sind wertvolle Begegnungsorte, die gerade in dieser Zeit unsere Unterstützung benötigen. Deshalb war es uns als Große Koalition aus Union und SPD wichtig, die Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine zu lassen, gezielt und spürbar in die soziale Infrastruktur zu investieren, und damit den sozialen Zusammenhalt vor Ort zu stärken“, so Hendricks weiter.

Mit dem Konjunkturpaket der Bundesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und dem Haushalt 2021 hat die Große Koalition insgesamt 800 Millionen Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Verfügung gestellt. Im Rahmen der ersten Tranche in Höhe von 200 Millionen Euro im September 2020, wurde das Sportzentrum Oberstadt in Materborn mit 2,8 Millionen Euro gefördert. Im März diesen Jahres folgte eine weitere Tranche über 400 Millionen Euro, dank derer 540.000 Euro für den Bau von Kunstrasenplätzen in den Reeser Ortsteilen Bienen und Haffen-Mehr zur Verfügung stehen. Mit der Entscheidung des Haushaltsausschusses am 5. Mai 2021 wurden nun in einer finalen Förderrunde 139 zusätzliche Sanierungsmaßnahmen in ganz Deutschland beschlossen, die eine Förderung vom Bund erhalten können. Die nun bereitgestellten 200 Millionen Euro lösen Gesamtinvestitionen in Höhe von 416 Millionen Euro aus, die häufig von lokalen Unternehmen umgesetzt werden und damit die regionale Wirtschaft unterstützen.

Seit 2016 leistet der Bund mit diesem Programm einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung des hohen Sanierungsbedarfs bei der kommunalen Infrastruktur, und unterstützt Städte und Gemeinden bei Investitionen z.B. in Ersatzneubauten von Turnhallen, Sanierungsmaßnahmen in Schwimmbädern, bei der Instandhaltung von Jugendhäusern oder dem Erhalt von bedeutsamen Kultureinrichtungen.

Mieterstrom und Windkraftausbau werden steuerlich gefördert

Mieterstrom und Windkraftausbau werden steuerlich gefördert

Wohnungsunternehmen können künftig unter erleichterten steuerlichen Bedingungen ihre Mieterinnen und Mieter mit eigenproduziertem Strom aus erneuerbaren Energien versorgen. Dies teilt Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, mit.

„Wir setzen einen Anreiz für die Errichtung von Solaranlagen auf Dächern von Wohnhäusern. Zudem erhalten Kommunen mit Windkraftanlagen auf ihrem Gebiet künftig einen höheren Anteil an den Gewerbesteuereinnahmen. Damit erhöhen wir die Akzeptanz von Erneuerbare-Energie-Projekten in den Gemeinden“, so Barbara Hendricks.

Vor allem der Gebäudebereich habe sein Potenzial für das Erreichen der Klimaziele noch nicht ausgeschöpft, wie die im März vorgelegte Klimabilanz nochmals verdeutlicht habe, erläutert die ehemalige Bundesumweltministerin. Mieterstrom kann einen wichtigen Beitrag zur Steigerung der Energieeffizienz im Gebäudesektor leisten. Mieteinnahmen sind nach geltendem Recht von der Gewerbesteuer befreit. Erzielen Wohnungsunternehmen jedoch Einnahmen aus anderen gewerblichen Tätigkeiten – darunter auch der Erzeugung von Strom –, verlieren sie diese Steuerbefreiung. Künftig sollen Einnahmen aus Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen die Gewerbesteuerbefreiung der Mieteinnahmen nicht gefährden, wenn sie 10 Prozent der Einnahmen aus Vermietung nicht übersteigen. Das Gleiche gilt auch für den Betrieb von Ladestationen für Elektrofahrzeuge.

„Im Kreis Kleve gehören Windkraftanlagen zum Landschaftsbild dazu. Kommunen, die Standorte von Windkraftanlagen sind, müssen stärker als bisher an der Gewerbesteuer der Anlagenbetreiber beteiligt werden – so können wir die Akzeptanz von Erneuerbare-Energie-Projekten vor Ort erhöhen. Darum ändern wir das bestehende Verhältnis der Gewerbesteueranteile von Standortgemeinden und Sitzgemeinden der Betreiberunternehmen zugunsten der Standortkommunen“, so Barbara Hendricks. „Wir haben lange mit der Unionsfraktion um diese Verbesserungen ringen müssen und uns schließlich durchgesetzt.“ Die Änderungen gelten erstmals für den Erhebungszeitraum 2021.

Die Regelungen wurden vergangene Woche vom Bundestag beschlossen und dienen der Umsetzung eines Entschließungsantrags zur letzten Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. „Auch hier stehen noch bis zum Ende der Legislaturperiode weitere Verbesserungen für den Ausbau der erneuerbaren Energien an. Bis zum Ende der Legislaturperiode werden wir das den Unionsabgeordneten noch abringen“, so Barbara Hendricks abschließend.

Zentralkomitee der deutschen Katholiken – Barbara Hendricks erneut zum Mitglied gewählt

Zentralkomitee der deutschen Katholiken – Barbara Hendricks erneut zum Mitglied gewählt

Die Vollversammlung des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK) hat Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, ein weiteres Mal in die wichtigste deutsche katholische Laienvertretung gewählt. 

„Ich freue mich, dass mir die Mitglieder des ZdK schon im ersten Wahlgang erneut ihr Vertrauen ausgesprochen haben. In den kommenden vier Jahren möchte ich mich weiterhin für eine moderne und liberale katholische Kirche einsetzen“, so Barbara Hendricks. Als Sprecherin für den Sachbereich „Nachhaltige Entwicklung und globale Verantwortung“ engagiert sich die Bundestagsabgeordnete dabei insbesondere für einen verantwortungsvollen Umgang mit natürlichen Ressourcen und der Ausgestaltung von nachhaltiger Entwicklungszusammenarbeit. „Die Bewahrung der Schöpfung ist mir ein persönliches Anliegen. Ich bin davon überzeugt, dass Industrienationen gegenüber den Ländern des Globalen Südens in Bezug auf Klimaschutz und Entwicklung eine besondere Verantwortung tragen. Die Frage, welchen möglichen Beitrag die katholische Kirche für eine nachhaltige Entwicklung leisten kann, wird auch in den kommenden vier Jahren zentral für meine Arbeit im ZdK sein“, so die Kleverin. „Für die katholische Kirche in Deutschland hoffe ich auf Offenheit gegenüber allen verantwortlichen Lebensentwürfen und eine völlig andere Einstellung gegenüber der Rolle der Frauen in der Kirche. Berufungen zu allen Weiheämtern dürfen nicht einfach negiert werden. Ich bin fest davon überzeugt, dass die katholische Kirche in Mitteleuropa nur überstehen wird, wenn Vielfalt in der Einheit der Weltkirche möglich ist“, so Barbara Hendricks abschließend. 

Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken ist der Zusammenschluss von Vertreterinnen und Vertretern der katholischen Verbände sowie von Institutionen der Laienvertretung und weiteren Persönlichkeiten aus Kirche und Gesellschaft in Deutschland.

Weitere Entlastung für Eltern – Barbara Hendricks kündigt mehr Kinderkrankentage an

Weitere Entlastung für Eltern – Barbara Hendricks kündigt mehr Kinderkrankentage an

Sind die Kleinen krank, müssen meistens auch Mama oder Papa zu Hause bleiben. Um Lohnausfälle zu vermeiden, gibt es für gesetzlich versicherte Eltern Kinderkrankengeld. 

„In der Pandemie werden Familien zusätzlich belastet. Etwa wenn Kita oder Schule schließen oder andere Betreuungsangebote ausfallen. Deshalb erhöhen wir die Kinderkrankentage erneut: pro Elternteil und Kind von 20 auf 30, bei Alleinerziehenden von 40 auf 60 Tage pro Kind“, erklärt die Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks.

Kinderkrankentage können auch in Anspruch genommen werden, wenn Eltern zwar prinzipiell im Homeoffice arbeiten können, sich dies aber mit der Kinderbetreuung nicht vereinbaren lässt. 

“Was Familien seit Monaten leisten, ist doch einer der Gründe dafür, dass uns der ganze Laden nicht um die Ohren fliegt. Homeoffice, Homeschooling, Kinderbetreuung – immer alles gleichzeitig. Heute sind in vielen Familien beide Elternteile berufstätig und Alleinerziehende sind besonders belastet. Die Kinderkrankentage helfen, Job und Kinderbetreuung während der Corona-Pandemie wenigstens etwas besser zu vereinbaren. Wenn also die Corona-Maßnahmen weiter verlängert werden müssen, müssen wir auch immer mitdenken, was das für die Familien bedeutet. Die Kinderkrankentage sind vielfach jetzt schon aufgebraucht, deshalb müssen wir da nachlegen“, so Hendricks abschließend.

Alle wichtigen Fragen und Antworten zu Kinderkrankentagen und zum Kinderkrankengeld finden sie im Netz auf der Seite des Bundesfamilienministeriums unter: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/fragen-und-antworten-zu-kinderkrankentagen-und-zum-kinderkrankengeld-164976

Bundesumweltministerium fördert soziale Dienste beim Umstieg auf Elektrofahrzeuge

Bundesumweltministerium fördert soziale Dienste beim Umstieg auf Elektrofahrzeuge

Aus dem Programm „Sozial & Mobil” des Bundesumweltministeriums zur Förderung von Elektromobilität erhält der Kreisverband Wesel der Arbeiterwohlfahrt für den Standort Rheinberg eine Unterstützung in Höhe von 60.000 €. Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve und Betreuungsabgeordnete für den linksrheinischen Teil des Kreises Wesel, erklärt hierzu: „Ich freue mich, dass die örtliche AWO im Rahmen des Programms ‚Sozial & Mobil’ eine Förderung durch das Bundesumweltministerium erhalten hat. Es ist wichtig, dass z.B. Seniorenheime, mobile Pflegedienste oder Kindertagesstätten beim Umstieg auf Elektrofahrzeuge unterstützt werden. So können CO₂- und Schadstoffemissionen reduziert und zum Erreichen der Klimaschutzziele beigetragen werden.”

Barbara Hendricks weiter: „Die Corona-Pandemie stellt uns vor massive Herausforderungen. Deshalb hat die Bundesregierung ein Konjunktur- und Zukunftspaket auf den Weg gebracht, das milliardenschwere Investitionen für eine ökologische Modernisierung ermöglicht. Auch die sozialen Dienste, deren Relevanz in der Corona-Krise einmal mehr deutlich geworden ist, werden mit zwei Förderprogrammen des Bundesumweltministeriums unterstützt”. Neben dem Programm „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen” hat die Bundesregierung das Förderprogramm „Sozial & Mobil” aufgelegt. Akteure aus dem Gesundheits- und Sozialwesen können in den Jahren 2020 bis 2022 zur Umstellung ihrer Flotten auf Elektrofahrzeuge Fördergelder beantragen. „Sozial & Mobil” hat insgesamt ein Volumen von 200 Millionen Euro.

Weiter Informationen gibt aus auf der Internetseite des Bundesumweltministeriums: https://www.erneuerbar-mobil.de

Barbara Hendricks: Gleichstellung immer. Und gerade jetzt.

Barbara Hendricks: Gleichstellung immer. Und gerade jetzt.

Am 8. März jährt sich der Internationale Frauentag. Das hinter uns liegende Jahr wurde in allen Lebensbereichen durch die Corona-Krise bestimmt – die Pandemie hat die gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen gestellt. Wie so oft sind besonders Frauen betroffen, was uns bestehende Gleichstellungsdefizite deutlich vor Augen geführt. „Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gilt, die Gleichstellung von Frauen und Männern muss immer und gerade jetzt Leitgedanke sein. Vor allem muss sich dieser Leitgedanke aber in konkreten politischen Initiativen widerspiegeln“, sagt Barbara Hendricks.

In Deutschland arbeiten 5,7 Millionen Menschen in sozialen Berufen – 80 Prozent von ihnen sind Frauen. Wie existenziell und herausfordernd die tagtägliche Arbeit von Pflegekräften und Erzieher*innen ist, wird durch die Corona-Pandemie besonders spürbar. Klar ist: Gute Arbeitsbedingungen und ein fairer Lohn müssen für soziale Berufe selbstverständlich sein. Dafür sind endlich flächendeckende Tarifverträge für Erziehungs-, Gesundheits- und Pflegeberufe notwendig. Bundesminister Hubertus Heil und die SPD-Bundestagsfraktion setzen sich mit aller Kraft für dieses Anliegen ein. 

Auch die Kindererziehung zuhause und die Pflege von Angehörigen werden überwiegend von Frauen geleistet. Durch die Corona-Krise wird dieses Ungleichgewicht noch verstärkt. „Für eine faire Aufteilung von bezahlter und unbezahlter Sorgearbeit braucht es eine verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Elterngeldreform war ein wichtiger Schritt. Das Recht auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bringt uns ebenfalls deutlich voran. Zu-dem machen wir uns für die Familienarbeitszeit und das Familiengeld stark“, so Barbara Hendricks. 

Frauen stehen bei der Krisenbewältigung in vorderster Reihe. In den Führungsetagen der Wirtschaft sind Frauen und ihre Expertise aber nur selten vertreten. Das wird sich ändern. Der Einsatz der Bundesministerinnen Franziska Giffey und Christine Lambrecht für mehr Frauen in Führungspositionen zahlt sich nun aus: Künftig gilt eine gesetzliche Mindestbeteiligung von Frauen in Vorständen börsennotierter und paritätisch mitbestimmter Unternehmen – Vorstände mit mehr als drei Mitgliedern müssen mit mindestens einer Frau besetzt sein. Das leitet nicht nur einen Kulturwandel in den Unternehmen ein, sondern hat auch eine wichtige Signalwirkung für die gesamte Gesellschaft.

„Mit der Gründung einer Bundesstiftung für Gleichstellung beschreiten wir neue Wege in der Gleichstellungspolitik“, erklärt Hendricks. Die Stiftung wird sich wissenschaftlich fundiert mit der Partizipation von Frauen in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft auseinandersetzen und die Gleichstellung nachhaltig voranbringen. Mit Nachdruck hat sich die SPD-Fraktion dafür eingesetzt, dass die Stiftung noch in diesem Jahr mit ihrer Arbeit beginnen kann. 

„Chancengleichheit von Frauen und Männern ist eine Kernforderung sozialdemokratischer Politik – hierfür setzen wir uns mit aller Kraft ein, immer und gerade jetzt!“, so Barbara Hendricks abschließend.