Barbara Hendricks:  Entscheidende Weichen für den Schutz der Insekten

Barbara Hendricks: Entscheidende Weichen für den Schutz der Insekten

Kurz vor der Sommerpause hat der Deutsche Bundestag zum Schutz der Insekten ein Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes beschlossen. Um die Lebensbedingungen von Insekten zu verbessern, sieht das Gesetz die Aufnahme von Streuobstwiesen, artenreichem Grünland, Steinriegeln und Trockenmauern in den Kreis der gesetzlich geschützten Biotope vor. Der Einsatz von Insektenfallen wird beschränkt. Außerdem dürfen bestimmte Schädlingsbekämpfungsmittel (Biozide) in Schutzgebieten nicht eingesetzt werden. So ist es künftig verboten, Pflanzenschutzmittel in Naturschutzgebieten und Nationalparks anzuwenden. Außerdem ist ein Mindestabstand von fünf Metern zu Gewässern vorgeschrieben, wenn Pflanzenschutzmittel auf Flächen gespritzt werden.

„In Deutschland leben rund 33.000 verschiedene Insektenarten. Wissenschaftliche Studien zeigen, dass hierzulande die Insektenpopulationen immer stärker abnehmen. Insekten wie beispielsweise Bienen und Hummeln kommt jedoch eine bedeutende Rolle in den Ökosystemen zu: Sie stehen am Anfang der Nahrungskette und sorgen durch Bestäubung dafür, dass Pflanzen befruchtet und Samen ausbildet werden können. Zudem leisten sie einen wichtigen wirtschaftlichen Beitrag zur Bestäubung von Nutzpflanzen“, so die Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Umweltministerin Barbara Hendricks.

Weil mehr als die Hälfte der Insekten nachtaktiv ist, wird künftig in Schutzgebieten der Neubau von Straßenbeleuchtungen sowie von leuchtenden Werbeanlagen verboten. Freiwillige Vereinbarungen zwischen Umweltverbänden und Landwirtinnen sowie Ausgleichszahlungen für Landwirte bei bestimmten Bewirtschaftungsauflagen (sog. Erschwernisausgleich) können weiterhin durch die Länder geregelt werden.
Zum Insektenschutz kann jeder etwas beitragen. Anregungen und Tipps finden Sie unter:

https://www.bmu.de/insektenschutz/

Barbara Hendricks: Sonderfonds für Kulturveranstaltungen können jetzt beantragt werden

Barbara Hendricks: Sonderfonds für Kulturveranstaltungen können jetzt beantragt werden

Der Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen geht an den Start. Zur Unterstützung von Kulturveranstaltungen stellt der Bund bis zu 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung, damit der Neustart gelingt. Der Sonderfonds ist dadurch für Künstlerinnen und Künstler und für die gesamte Kreativszene eine wichtige Ergänzung zu den bestehenden Hilfen der Bundesregierung, der Länder und der Kommunen.

„Der Besuch von Konzerten, Theater-, Opern- oder Filmaufführungen, von Ausstellungen, Lesungen oder Musicals gehört für viele Bürgerinnen und Bürger ganz selbstverständlich zum Leben dazu. Mit Beginn der Corona-Pandemie endete dies abrupt. Ein Stillstand, der auch gravierende wirtschaftliche Folgen für die Kulturbranche hatte: Ein Großteil der Künstlerinnen und Künstler verlor seine existenzsichernden Einnahmen. Aktuell geben Fortschritte bei der Impfkampagne, spürbar sinkende Inzidenzzahlen und erste Öffnungsschritte Grund zur Hoffnung. Dennoch bestehen für kulturelle Veranstaltungen auf absehbare Zeit noch Hygieneauflagen und unterliegen Besucherzahlen noch Beschränkungen. Vielen Kulturveranstaltern fehlen inzwischen die Mittel, um sich in dieser Unsicherheit auf eine Zeit der Wiedereröffnung einzustellen und Planungen für zukünftige kulturelle Angebote zu wagen“, erläutert die Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks.

Hier setzt der Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen an, den die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern konzipiert hat. Der Sonderfonds unterstützt Wiederaufnahme und Planbarkeit von Kulturveranstaltungen mit zwei zentralen Bausteinen:

  • Einer Wirtschaftlichkeitshilfe für kleinere Veranstaltungen, die bei Beachtung Corona-bedingter Hygienebestimmungen mit reduziertem Publikum stattfinden. Sie steht für Veranstaltungen mit bis zu 500 Personen ab dem 1. Juli 2021 und für Veranstaltungen mit bis zu 2.000 Personen ab dem 1. August 2021 zur Verfügung.
  • Einer Ausfallabsicherung für größere Kulturveranstaltungen, die für die Zeit ab dem 1. September 2021 geplant werden. Sie betrifft Konzerte und Festivals mit über 2.000 Personen, die einen langen Planungsvorlauf benötigen.

Der Sonderfonds des Bundes wird über die Kulturministerien der Länder umgesetzt. Die Anträge werden über sie gestellt. Die Länder prüfen die Anträge und zahlen die Mittel aus. Die Registrierung von Veranstaltungen ist seit dem 15. Juni 2021 über nachfolgende Webseite möglich. Dort sind auch umfassende FAQ eingestellt, einschließlich einer Übersicht, welche Veranstaltungen gefördert werden können.

„Der Sonderfonds ergänzt damit die bestehenden Hilfen des Bundes für die Kulturbranche: Mit NEUSTART KULTUR hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr ein Programm zur Erhaltung der kulturellen Infrastruktur aufgelegt, für das 2 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Eine gezielte Unterstützung von Kreativen ermöglicht der Bund darüber hinaus durch die Überbrückungshilfe III, hier vor allem durch die Neustarthilfe für Solo-Selbstständige“, so Hendricks abschließend.

Barbara Hendricks:  Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz – Kurzarbeit bleibt dafür zentral

Barbara Hendricks: Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz – Kurzarbeit bleibt dafür zentral

In dieser Woche hat das Bundeskabinett eine Verlängerung des erleichterten Zugangs zu Kurzarbeitergeld beschlossen. Mit der Verordnung wird sowohl der Zugang zu den bis Ende 2021 geltenden Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld als auch die volle Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bis zum 30. September 2021 verlängert.

„Die Corona-Pandemie ist eine massive Belastung für alle – und trotz sinkender Inzidenzen und rasant steigender Impfquote ist schwer absehbar, wie lange wir noch mit Beeinträchtigungen und Einschränkungen leben müssen. Dank des Kurzarbeitergeldes ist es uns gelungen, Massenarbeitslosigkeit abzuwenden. Die erleichterten Bedingungen beim Kurzarbeitergeld waren dafür unverzichtbar: Mehr als zwei Millionen Arbeitsplätze konnten am Standort Deutschland gerettet werden, auch viele Betriebe im Kreis Kleve. Es ist weiterhin unser oberstes Ziel, Beschäftigung zu sichern und Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmern und Arbeitgebern die Sicherheit zu geben: Die Brücke über die Krise trägt“, so die Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks. 

Der Arbeitsmarkt zeigt erste Anzeichen einer Erholung, weil die Konjunktur anzieht und viele Beschränkungen wegfallen. Die Entwicklung verläuft aber nicht gleichmäßig. Es gibt Branchen, wie die Veranstaltungswirtschaft, die trotz der Lockerungen noch eine ganze Weile brauchen werden, bis sie den Stand vor der Krise wieder erreicht haben. Es gibt Branchen, wie Gastronomie und Tourismus, die ihr Geschäft jetzt schnell wieder hochfahren können. Und es gibt Branchen, wie die Automobil- oder die Bauindustrie, die schon wieder auf Wachstumskurs sind. Sie werden teilweise aber gebremst durch Materialknappheit und Probleme in den Lieferketten. Es gibt daher Betriebe, die über den 30. Juni 2021 hinaus weiterhin Kurzarbeit benötigen, um Arbeitsausfälle aufzufangen.

Die Verordnung regelt bis zum 31. Dezember 2021 im Einzelnen:

  • Die vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit bis zum 30. September 2021.
  • Betriebe, die mit der Kurzarbeit bis zum 30. September 2021 beginnen, bekommen ab dem 1. Oktober bis zum 31. Dezember 2021 die Beiträge zur Sozialversicherung zur Hälfte erstattet.
  • Für diese Betriebe bleiben zudem die Zugangserleichterungen zum Kurzarbeitergeld geöffnet. Das heißt, es reicht weiterhin aus, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten von Arbeitsausfall betroffen sind (regulär sind es mindestens ein Drittel). Außerdem müssen Beschäftigte vor der Zahlung von Kurzarbeitergeld auch weiterhin keine Minusstunden aufbauen.
  • Auch an Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer kann bis 31. Dezember 2021 Kurzarbeitergeld gezahlt werden, wenn der Verleihbetrieb Kurzarbeit bis zum 30. September 2021 einführt.

Für den Fall der Insolvenzeröffnung sind gesonderte Regelungen vorgesehen, um mögliche Doppelzahlungen der Bundesagentur für Arbeit zu verhindern. Wenn ein Unternehmen einen Antrag auf Insolvenzeröffnung stellt, ist die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bis zur Entscheidung des Gerichts über den Antrag oder bis zur Rücknahme des Antrages in der Regel ausgeschlossen.

Die Verordnung soll noch im Juni 2021, am Tag nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten.

Hendricks zum Konflikt im Südkaukasus: Aserbaidschan hat sich von umstrittenem Territorium zurückzuziehen

Nachdem die Spannungen zwischen Armenien und Aserbaidschan in den vergangenen Wochen wieder zugenommen haben, ruft die SPD-Bundestagsfraktion beide Seiten zur Zurückhaltung auf. Barbara Hendricks, Vorsitzende der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe, sieht insbesondere Aserbaidschan in der Pflicht, die Vereinbarungen des Waffenstillstandsabkommens zu wahren:

„Die territoriale Integrität Armeniens ist zu respektieren. Grenzverletzungen sind inakzeptabel und die aserbaidschanischen Truppen haben sich sofort von umstrittenem Territorium zurückzuziehen. Ich rufe beide Seiten zur Zurückhaltung auf. Weitere Provokationen sind zu unterlassen. Eine friedliche Einigung über den Grenzverlauf muss so bald wie möglich erfolgen.

Gleichzeitig befinden sich weiterhin zahlreiche armenische Soldaten und Zivilisten in aserbaidschanischer Gefangenschaft. Der Waffenstillstand ist seit dem 10. November vergangenen Jahres in Kraft. Ich fordere die aserbaidschanische Regierung daher auf, alle Gefangenen umgehend freizulassen. 

Der langjährige Konflikt zwischen den Nachbarstaaten wird nur überwindbar sein, wenn vertrauensbildende Maßnahmen von beiden Seiten wirksam werden.“

45.000 Euro für Tierpark Weeze

45.000 Euro für Tierpark Weeze

Der Tierpark Weeze plant, einen Naturschaugarten mit mehreren Themenschwerpunkten anzulegen. Diese Schwerpunkte umfassen den Insektenschutz, Bodenschutz, Ressourcenschutz sowie den Schutz des Kleinklimas. Der Bund fördert das Vorhaben nun mit 45.000 Euro.

Der Garten wird aus heimischen Bäumen, Sträuchern und Blühpflanzen sowie Gemüsebeeten und Totholzelementen zur Steigerung der heimischen Artenvielfalt bestehen. Das Vorhaben beinhaltet darüber hinaus klimarelevante Aspekte durch eine ressourcenarme Durchführung sowie mikroklimatische Effekte, welche sich aus der artenreichen Bepflanzung ergeben.

„Der Tierpark in Weeze leistet mit dem Naturschaugarten einen Beitrag zur Erhaltung der Artenvielfalt von Flora und Fauna. Ich freue mich daher, dass der Bund das Vorhaben finanziell unterstützt“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks.

Der Bund fördert im Rahmen des „Bundesprogramms zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ bundesweit Projekte mit insgesamt 650 Millionen Euro. Voraussetzung ist, dass sie einen Beitrag zur CO2-Reduzierung, zur Erhöhung der Biodiversität oder zur Verbesserung vorhandener Grün- und Freiflächen beitragen, Vegetationsstrukturen verbessern oder Entsiegelungsmaßnahmen enthalten.

Wechsel in der Präsidentschaft des Europäischen Übersetzer-Kollegiums in Straelen – Dr. Barbara Hendricks MdB folgt auf Claus Sprick, Bundesrichter i. R.

Wechsel in der Präsidentschaft des Europäischen Übersetzer-Kollegiums in Straelen – Dr. Barbara Hendricks MdB folgt auf Claus Sprick, Bundesrichter i. R.

Das Europäische Übersetzer-Kollegium Nordrhein-Westfalen in Straelen e.V. bekommt eine neue Präsidentin.

Der Trägerverein des Europäischen Übersetzer-Kollegiums NRW in Straelen, e.V. wählte in seiner Mitgliederversammlung die Bundespolitikerin Dr. Barbara Hendricks einstimmig zu seiner neuen Präsidentin.

Dr. Barbara Hendricks aus Kleve löst den langjährigen Präsidenten Claus Sprick, Bundesrichter i. R., ab, der aus Altersgründen auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte.

Das Europäische Übersetzer-Kollegium (EÜK) ist das weltweit größte internationale Arbeitszentrum für professionelle Literatur- und Sachbuch-Übersetzer:innen und ist seit 1978 im niederrheinischen Straelen beheimatet. Jährlich beherbergt das Europäische Übersetzer-Kollegium über 500 Gäste aus rund 50 Ländern.

Claus Sprick ist Mitbegründer des Europäischen Übersetzer-Kollegiums und wurde 1990 dessen Präsident. Er übersetzt aus dem Französischen und Englischen, u.a. Werke von Saki, Belloc, Simenon, Benoziglio und Flaubert. Claus Sprick, der in Bochum lebt, hat darüber hinaus auch Asterix-Bände ins Ruhrdeutsche übertragen, z.B. Zoff im Pott und Asterix sein Ulligen.

Sprick, studierter Jurist, war von 1994 bis zu seinem Ruhestand 2009 Richter am Bundegerichtshof, seit 2004 als Stellvertretender Vorsitzender des XII. Zivilsenats, und auf Grund seines juristischen Sachverstands eine große Stütze des EÜK. 

Dr. Barbara Hendricks MdB, studierte Historikerin und Sozialwissenschaftlerin, gehört seit 1994 dem Deutschen Bundestag an. Sie war parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen und später Bundesschatzmeisterin der SPD, 2014 bis 2018 war sie Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. 

Barbara Hendricks ist aufgrund ihres breiten Erfahrungshintergrunds eine ausgewiesene Kulturpolitikerin, die mit großer Begeisterung und Engagement auswärtige Kulturpolitik betreibt, aufgeschlossen ist für andere Kulturen und als langjähriges aktives Mitglied im EÜK seine Arbeit bereits von Beginn an verfolgt, damals noch im Stab des NRW-Finanzministers Dr. Diether Posser.

Derzeit arbeitet sie im Bereich der auswärtigen Kulturpolitik in zwei Bundestagsausschüssen mit. Im Herbst wird sie sich aus der Bundespolitik zurückziehen.

Im Februar dieses Jahres wurde sie für ihr ehrenamtliches Engagement in den unterschiedlichsten Bereichen mit dem Bundesverdienstkreuz 1. Klasse ausgezeichnet.