Bundesregierung will Flughafen Weeze finanziell entlasten

Bundesregierung will Flughafen Weeze finanziell entlasten

Die Corona-Krise trifft den Luftverkehr hart. Insbesondere kleinere Flughäfen geraten durch den Rückgang der Passagierzahlen in existentielle Nöte. Barbara Hendricks teilte nun mit, dass die Bundesregierung einen Vorschlag erarbeitet hat, wie Regionalflughäfen finanziell entlastet werden können. „Ein großer Kostenfaktor für die Flughäfen sind die Ausgaben für die Flugsicherung. Wir wollen die Kosten besser zwischen den großen und kleinen Flughäfen aufteilen. Dadurch wird auch der Flughafen Weeze finanziell deutlich entlastet werden“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete.


Barbara Hendricks drängt schon länger auf eine Neuordnung der Kosten für die Flugsicherung. „Ich stehe dazu schon seit vergangenem Jahr in Kontakt zum Bundeswirtschaftsministerium. Sicher hat die dramatische Situation, in der sich viele Flughäfen durch die Pandemie befinden, dazu geführt, dass jetzt Bewegung in die Sache kommt“, so Hendricks weiter. Die Bundesregierung will nun zeitnah eine Lösung mit dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages finden, der das Vorhaben absegnen muss. Danach wird dann klar sein, wie hoch die finanzielle Entlastung für den Airport Niederrhein sein wird.


Barbara Hendricks betonte, dass bei allem Engagement für die Regionalflughäfen nach wie vor der Ausbau von Bus und Bahn sowie von Fahrradwegen im Sinne einer ökologischen und nachhaltigen Verkehrswende Vorrang haben müsse.

Barbara Hendricks informiert: EU-Ratspräsidentschaft 2020 – Weichen stellen für ein starkes Europa

Barbara Hendricks informiert: EU-Ratspräsidentschaft 2020 – Weichen stellen für ein starkes Europa

Am 1. Juli 2020 beginnt die deutsche Ratspräsidentschaft. Für sechs Monate übernimmt die Bundesregierung den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU) und vertritt die Regierungen der Mitgliedstaaten gegenüber der EU-Kommission und dem EU-Parlament. Deutschland fällt damit die Rolle des ehrlichen, Kompromisse schmiedenden Maklers zu.


„Wir stehen vor großen Herausforderungen. Die Ausbreitung des Corona-Virus hat Europa in eine tiefe Krise gestürzt. Unser Hauptziel für die Ratspräsidentschaft ist, eine umfassende europäische Antwort auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie zu finden. In den jetzt anstehenden Verhandlungen über den EU-Haushalt 2021-2027 und ein europäisches Wiederaufbauprogramm liegt die Chance, diese Antwort zu formulieren. Priorität haben für uns Investitionen in Klimaschutz, Digitalisierung, Forschung und Sicherheit. Entscheidend ist, dass ein Teil dieser Investitionen erstmals über die Aufnahme gemeinsamer Anleihen finanziert wird. Dabei sollten künftig nur diejenigen Mitgliedstaaten voll von EU-Geldern profitieren, die bürgerliche und politische Freiheiten achten“, so Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve.


Die Auswirkungen der Pandemie treffen Geringverdienende mehr als Besserverdienende und Frauen mehr als Männer. „Wir wollen die Ratspräsidentschaft nutzen, um unsere Forderungen nach einem europäischen Rahmen für Mindestlöhne und Sozialleistungen voranzutreiben, ein EU-Klimagesetz auf den Weg zu bringen und für mehr Steuergerechtigkeit in Europa zu sorgen.


Zu guter Letzt gilt es, ein neues Verhältnis mit Großbritannien zu finden und in einem Abkommen zu vereinbaren. Allen diesen Herausforderungen stellen wir uns in der EU gemeinsam: für ein starkes, soziales und souveränes Europa“, so Hendricks weiter.

Barbara Hendricks: Entgeltfortzahlung für Eltern von Kindern mit Behinderungen länger möglich

Barbara Hendricks: Entgeltfortzahlung für Eltern von Kindern mit Behinderungen länger möglich

Wenn berufstätige Eltern nicht zur Arbeit gehen können, weil die Einrichtung, in der ihr Kind betreut wird, aufgrund der Corona-Pandemie geschlossen wurde, haben sie einen Anspruch auf Lohnfortzahlung durch ihren Arbeitgeber – im Falle von Eltern von Kindern mit Behinderungen auch über die Vollendung des 12. Lebensjahres hinaus. Über diesen Beschluss des Bundeskabinetts berichtet Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve.


Den Anspruch auf Entgeltfortzahlung in der Höhe von 67 % des Nettolohns haben grundsätzlich alle Eltern in dieser Situation, jedoch nur, wenn das betroffene Kind unter 12 Jahre alt ist. Dass sich für Eltern von Kindern mit Behinderungen nun der Anspruch verlängert, ist ihrer besonderen Situation geschuldet. Der Anspruch gilt für 20 Wochen für Alleinerziehende oder zweimal zehn Wochen für beide Elternteile.


„Menschen mit Behinderungen sind von den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie in ganz besonderem Maße betroffen, weshalb wir ihnen und ihren Angehörigen so schnell, einfach und unbürokratisch wie möglich helfen wollen. Mit der Verlängerung der Entgeltfortzahlung über das 12. Lebensjahr des Kindes hinaus werden die Familien spürbar entlastet“, so Barbara Hendricks.


Die Entgeltfortzahlung durch die Arbeitgeber bekommen diese aus Bundesmitteln erstattet.

Jetzt bewerben für Corona-Sonderprojekt Ehrenamt

Jetzt bewerben für Corona-Sonderprojekt Ehrenamt

Barbara Hendricks macht auf neues Sonderprojekt „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ des Bundeslandwirtschaftsministeriums aufmerksam

Am Mittwoch, 24. Juni 2020, ist das Corona-Sonderförderprogramm „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft gestartet. Wie Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, berichtet, sollen ehrenamtliche Initiativen, die in der nachbarschaftlichen Lebensmittelversorgung engagiert sind, gefördert werden. Es richtet sich an Initiativen in ländlichen Räumen in Deutschland. Akteure, deren Maßnahmen überwiegend in kreisangehörigen Städten und Gemeinden von maximal 50.000 Einwohnern wirken, können eine Förderung von bis zu 8.000 Euro beantragen. Zielgruppe sind beispielsweise ehrenamtliche Initiativen wie Ortsgruppen der Tafeln, die für Angehörige besonders schutzbedürftiger Gruppen wie ältere, vorerkrankte oder ärmere Menschen Lebensmittel bereitstellen.


Auch wenn zwischenzeitlich viele Kontaktbeschränkungen in Folge der Corona-Pandemie wieder aufgehoben wurden, müssen sich derartige Initiativen immer noch an eine Vielzahl von weiterhin bestehenden Auflagen und neue Rahmenbedingungen anpassen, was zu erheblichen Einschränkungen sowie zusätzlichen Aufwendungen und Kosten führt. An diesem Punkt setzt das Sonderförderprogramm an.


Barbara Hendricks erklärt dazu: „Ich möchte alle angesprochenen Initiativen und Gruppen in meinem Wahlkreis ermutigen, sich schnell für das Programm „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ zu bewerben. Denn das Programm kann gerade in der aktuellen Corona-Situation ehrenamtlich Organisierten in den ländlichen Räumen helfen, wieder helfen zu können. Es ist oft existenziell, für ältere oder geschwächte Menschen einkaufen gehen zu können, Essensspenden zu sammeln und zu verteilen.“


Auch können Antragsteller finanzielle Zuschüsse für Pandemie-bedingte Transportleistungen erhalten. Mit den Fördermitteln sollen zudem notwendige Verbesserungen der digitalen Ausstattungen ermöglicht werden.


Bewerbungen können ab sofort unter bmel.de/ehrenamt-versorgung abgegeben werden. Dort sind auch alle Details zu den Förderrahmenbedingungen zu finden. Dabei gilt es schnell zu sein! Die Vergabe der Fördermittel in den Landkreisen erfolgt nach dem zeitlichen Eingang der Bewerbung.

Löschgruppenfahrzeug wird in Bedburg-Hau stationiert

Löschgruppenfahrzeug wird in Bedburg-Hau stationiert

Gute Neuigkeiten für Bedburg-Hau: Die Gemeinde wird Standort eines von sieben Löschgruppenfahrzeugen Katastrophenschutz, die nun vom Bund an das Land Nordrhein-Westfalen übergeben werden. Das über sieben Meter lange und zweieinhalb Meter breite Fahrzeug wird künftig bei der Freiwilligen Feuerwehr in Schneppenbaum stehen und die Fahrzeuge, die vom Land und von den Kommunen bereitgestellt werden, ergänzen.


Bedburg-Haus Bürgermeister Peter Driessen und SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks freuen sich gemeinsam über diese Nachricht.

Neues Musikprojekt in Asperden und Kessel: „Musik kommt dir entgegen“

Neues Musikprojekt in Asperden und Kessel: „Musik kommt dir entgegen“

Gerade im ländlichen Raum ist es häufig nicht einfach, Kindern außerschulische Aktivitäten zu ermöglichen – wenn beispielsweise die nächstgelegene Musikschule viele Kilometer entfernt ist, hat dies häufig zur Folge, dass vielen Kindern das Erlernen eines Instruments nicht möglich ist.


Dem möchte Martha Seuken mit dem Projekt „Niers-Kendel macht Musik mobil: Musik kommt dir entgegen“ entgegenwirken. Mit ihrer Projektidee hat sie auch den Bundesmusikverband Chor & Orchester e.V. überzeugen können, der das Projekt im Rahmen des Programms „Musik vor Ort“ fördert. Damit ist es eins von nur 37 Projekten, die aus 800 Bewerbungen ausgewählt wurden.


Nun hat sich Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, mit Martha Seuken zum Gespräch getroffen, um mehr über das Vorhaben zu erfahren. Das Ziel des Projekts ist es, fachkundigen Instrumentalunterricht vor die Haustür der Kinder zu bringen, konkret an den Ort, an dem Kinder sich ohnehin aufhalten: in die Grundschule oder die unmittelbare Umgebung. So wird z.B. den Schülerinnen und Schülern der dritten und vierten Klassen der Niers-Kendel-Grundschule die Möglichkeit gegeben, nach dem Unterricht in den Räumlichkeiten der Grundschule ein Instrument zu lernen. Für die Eltern entfällt somit der Aufwand, die Fahrt zur Musikschule organisieren zu müssen; zudem soll der Instrumentalunterricht im Projektzeitraum zunächst weitgehend kostenlos sein.


„Musikunterricht ist häufig teuer und gerade auf dem Land schwierig zu organisieren. Insbesondere Kindern aus nicht so gut betuchten Familien bleibt es daher häufig verwehrt, ein Instrument zu lernen. Es ist traurig, dass deshalb so viele Talente unentdeckt bleiben. Hier soll das Projekt ansetzen“, erläutert die pensionierte Musiklehrerin, die bis zu ihrem Ruhestand am Konrad-Adenauer-Gymnasium in Kleve unterrichtet hat und heute noch stundenweise in der Grundschule in Asperden und Kessel Musikunterricht gibt.


Martha Seuken hat bereits viele qualifizierte Instrumentallehrerinnen und –lehrer gefunden, die bei dem Projekt mitmachen. Zudem werden Leihinstrumenten zu sehr günstigen Preisen zur Verfügung gestellt. Mittelfristig hat sie es sich zum Ziel gemacht, ein Ensemble aufzubauen, das auch an Musikevents teilnehmen könnte.

Wie an so vielen Stellen musste aufgrund der Corona-Pandemie zunächst eine Zwangspause eingelegt werden: Das Projekt hätte bereits im März beginnen sollen, nun ist der Start für nach den Sommerferien geplant.


Barbara Hendricks zeigte sich erfreut über Frau Seukens Einsatz: „Musikunterricht fördert nicht nur die Kreativität, sondern auch die motorischen und kognitiven Fähigkeiten sowie soziale Kompetenzen. Deshalb ist es bedauerlich, dass die Möglichkeit zum Erlernen eines Instruments nicht jedem Kind zur Verfügung steht. Frau Seuken füllt mit ihrem Projekt nun diese Lücke und hat dabei meine volle Unterstützung.“