Unabhängige Beratung für Menschen mit Behinderungen im Kreis Kleve gesichert

Unabhängige Beratung für Menschen mit Behinderungen im Kreis Kleve gesichert

Mit dem Ziel der besseren Teilhabe von Menschen mit Behinderungen arbeiten seit dem 1. Januar 2018 die Beratungsstellen der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ (EUTB). Deren wertvoller Beitrag wird dauerhaft finanziert und aufgestockt. Das hat der Deutsche Bundestag bereits am 7. November 2019 mit dem Angehörigenentlastungsgesetz beschlossen.


„Die Arbeit der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung, die im Kreis Kleve vom Paritätischen getragen wird, ist ein wichtiger Baustein für eine inklusive Gesellschaft“, erläutert die Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks, die sich erst kürzlich vor Ort über die Arbeit der EUTB informiert hatte.


Die kostenfreie Beratung umfasst alle Rehabilitations- und Teilhabeleistungen und informiert über mögliche Leistungsansprüche nach den Sozialgesetzbüchern, zu Ansprechpartnern und den zuständigen Rehabilitationsträgern. Bisher war dieses Angebot bis zum 31. Dezember 2022 befristet.


„Dass die Arbeit der unabhängigen Beratungsstellen nun kein Ablaufdatum mehr hat, ist schon eine gute Nachricht. Aber mindestens genauso gut ist es, dass die Beratungsstellen künftig auch mehr Geld erhalten. Bundessozialminister Hubertus Heil hat durchgesetzt, dass die Mittel ab 2023 um etwa zehn Prozent auf 65 Millionen Euro pro Jahr erhöht werden“, so Barbara Hendricks.


Erfahrungen zeigen, dass die Leistungsträger durch die Arbeit der unabhängigen Beratungsstellen deutlich entlastet werden. Denn oft sind die Ratsuchenden bereits bestens auf ihre Termine bei Behörden und Verwaltungen vorbereitet und werden nach Bedarf auch von Beratenden der EUTB begleitet. Trotz dieses wertvollen Angebots gilt: Die Rehabilitationsträger haben weiterhin die Pflicht, Leistungsberechtigte gut und umfassend zu beraten.


„Die unabhängigen Beratungsstellen sind eine große Erfolgsgeschichte. Sie leisten einen wichtigen Beitrag, damit Betroffene ihre individuellen Bedürfnisse und Teilhabeziele verwirklichen können. Die Beratungsstellen unterstützen sie dabei, ihre Rechte auf Chancengleichheit, Selbstbestimmung, eigenständige Lebensplanung und individuelle Teilhabeleistungen zu verwirklichen. Es ist gut für den Kreis Kleve, dass sie gestärkt weitermachen können“, erklärt Barbara Hendricks abschließend.

Steuerliche Forschungsförderung auf den Weg gebracht

Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat in der vergangenen Woche die steuerliche Forschungsförderung auf den Weg gebracht. Damit wird eine unbürokratische Fördermöglichkeit eröffnet, die vor allem für forschende mittelständische Unternehmen attraktiv ist.


„Die steuerliche Forschungsförderung kann von allen Unternehmen unabhängig von ihrer Größe in Anspruch genommen werden. Sie ist vor allem für mittelständische forschende Unternehmen attraktiv“, kommentiert Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve. Gegenstand der Förderung sind die Personalkosten der in der Forschung tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und damit der Hauptkostenfaktor mittelständischer Unternehmen. Den Bedürfnissen mittelständischer Unternehmen entspricht die Förderung der Auftragsforschung. „Auf diese Weise können zum Beispiel mittelständische Unternehmen etwa der Hochschule Rhein-Waal Forschungsaufträge erteilen, die beim Unternehmen steuerlich gefördert werden“, so Barbara Hendricks weiter. Besonders wichtig ist außerdem das unbürokratische Antragsverfahren der steuerlichen Förderung.
Das steuerliche Forschungszulagengesetz stärkt somit zielgerichtet die Innovationsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen.

Entlastung für Betriebsrentnerinnen und -rentner beschlossen

Auch Betriebsrentnerinnen und -rentner können aufatmen. “Mit der Entscheidung über die Einführung einer Grundrente wurde auch endlich eine Regelung für die hohen Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten beschlossen”, so Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve.


Aktuell gilt ab einer Freigrenze in Höhe von 155,75 Euro der volle Krankenkassenbeitrag, d.h. der Arbeitnehmer- und der Arbeitgeberanteil. “Das schmälert die Betriebsrenten enorm und sorgt für Unverständnis und Ärger vieler Bürgerinnen und Bürger, die für das Alter vorgesorgt haben”, so Barbara Hendricks. Daher wird die geltende Freigrenze für Versorgungsbezüge in Höhe von 155,75 Euro monatlich wie bisher in einen dynamisierten Freibetrag umgewandelt.


Dieser Freibetrag schafft für alle pflichtversicherten Betriebsrentenempfänger Entlastung. “Mindestens 60 Prozent der Betriebsrentner zahlen damit de facto maximal den halben Beitragssatz, die weiteren 40 Prozent werden spürbar entlastet”, erläutert die Bundestagsabgeordnete. Die Mindereinnahmen in Höhe von 1,2 Milliarden Euro jährlich in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) werden vollständig aus Mitteln der GKV finanziert. Damit hat sich die SPD auch bei der Finanzierung durchsetzen können.


“Ich bin froh, dass wir bei diesem Thema endlich zu einem Ergebnis gekommen sind. Alle Betriebsrentnerinnen und -rentner werden deutlich entlastet”, so Barbara Hendricks. Diese Regelung gilt im Übrigen auch für Einmalzahlungen beispielsweise aus Direktversicherungen.


Als weiterer Schritt zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung wird außerdem auch der BAV-Förderbetrag für eine arbeitgeberfinanzierte betriebliche Altersversorgung bei Geringverdienern (2.200 brutto / Monat) von maximal 144 Euro auf 288 Euro angehoben. Gibt der Arbeitgeber etwas zur Betriebsrente seiner Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dazu, so bekommt er zukünftig mehr vom Staat erstattet als bisher. Betriebliche Altersversorgung lohnt sich nämlich vor allem dann, wenn sich die Arbeitgeber beteiligen.

Barbara Hendricks besucht Schülerinnen der Liebfrauenschule Geldern

Barbara Hendricks besucht Schülerinnen der Liebfrauenschule Geldern

Nachdem die Schülerinnen der Jahrgangsstufe 10 vor den Herbstferien im Rahmen ihrer Abschlussfahrt nach Berlin den Bundestag besucht hatten, revanchierte sich die Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks nun mit einem Gegenbesuch an der Liebfrauenschule in Geldern, um mit den jungen Frauen ins Gespräch zu kommen und sich ihren Fragen zu stellen.


Die Bundestagsabgeordnete legte die Messlatte zu Beginn des Gesprächs hoch indem sie betonte, dass die Schülerinnen der Liebfrauenschule sie in den vergangenen Jahren stets mit ihren klugen Fragen und ihrem großen Interesse beeindruckt hätten. Auch der diesjährige Jahrgang enttäuschte die hohen Erwartungen nicht: die Schülerinnen zeigten sich ausgezeichnet vorbereitet und stellten durchdachte Fragen zu aktuellen politischen Themen wie dem Brexit, zu umwelt- und klimapolitischen Themen und der Lage der SPD. Darüber hinaus zeigten die Zehntklässlerinnen aber auch großes Interesse am Arbeitsalltag einer Politikerin und fragten nach Hinweisen und Ratschlägen für Jugendliche, die noch nicht wahlberechtigt sind, sich aber dennoch politisch engagieren wollen. Zum Abschluss versprach Barbara Hendricks im Gespräch mit dem stellvertretenden Schulleiter Joachim Domogala, dass sie auch im nächsten Jahr wieder zur Liebfrauenschule kommen wird um auch mit dem kommenden Abschlussjahrgang zu diskutieren.

Barbara Hendricks empfängt Gäste vom Landgericht Kleve

Barbara Hendricks empfängt Gäste vom Landgericht Kleve

Normalerweise bedeutet das Treffen mit einem Bewährungshelfer, dass man sich zuvor etwas hat zuschulden kommen lassen. Barbara Hendricks gab aber Entwarnung, als gleich zehn Bewährungshelferinnen und –helfer das Gespräch mit ihr suchten: „Die Frauen und Männer kamen nicht nach Berlin, weil ich etwas ausgefressen habe“, sagte Hendricks mit einem Lächeln. Vielmehr suchten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des „Ambulanten Sozialen Dienstes des Landgerichts Kleve“ den Austausch mit der Abgeordneten. Im Rahmen einer politischen Bildungsfahrt wurden sie von Barbara Hendricks im Bundestag empfangen und es entwickelte sich schnell ein lebhaftes Gespräch. So wollten die Justizbeamten nicht nur wissen, wie der Alltag einer Abgeordneten aussieht sondern erfuhren auch viel über den persönlichen Werdegang der ehemaligen Bundesministerin. Auch Hendricks ließ sich detailliert erklären, wie sich die Arbeit der  Beamtinnen und Beamten gestaltet und worin die besonderen Herausforderungen liegen. „Das war ein sehr konstruktives und offenes Gespräch mit interessierten und sympathischen Niederrheinern, aus dem wohl beide Seiten einiges mitgenommen haben“, fasste Hendricks das Treffen anschließend zusammen.

Barbara Hendricks zu Besuch in der Gesamtschule Mittelkreis in Goch

Barbara Hendricks zu Besuch in der Gesamtschule Mittelkreis in Goch

Kürzlich erwarteten die Klassen 10a und 10e der Gesamtschule Mittelkreis den Besuch der Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordneten und ehemalige Bundesministerin Dr. Barbara Hendricks, die sich angekündigt hatte um mit den Jugendlichen ins Gespräch zu kommen. Bereits vor den Herbstferien hatten die Schülerinnen und Schüler auf ihrer Abschlussfahrt nach Berlin den Bundestag besucht, um sich einmal aus der Nähe anzuschauen, wie und wo eine Bundestagsabgeordnete arbeitet. Da die gebürtige Kleverin Hendricks jedoch leider wegen wichtiger anderer Termine verhindert war, erfolgte nun der Gegenbesuch in Goch.

Zunächst wirkte es noch so, als seien die Zehntklässlerinnen und Zehntklässler von ihrem prominenten Gast ein wenig eingeschüchtert, denn auf Fragen bezüglich des Besuchs in Berlin reagierten sie eher zurückhaltend. Dann entwickelte sich jedoch nach und nach eine angeregte Diskussion: Als ein Schüler wissen wollte, wie sich Hendricks zur aktuellen Debatte um den Klimawandel positioniere, machte die Bundestagsabgeordnete zunächst deutlich, dass sie Deutschland im Bereich Klimaschutz und erneuerbare Energien in einer Vorreiterrolle, aber auch in einer besonderen Verantwortung sehe. Anschließend ging es zum Beispiel um Deutschlands Energiepolitik und die Frage, welche Rolle die Atomkraft in Zukunft spielen könne. Greta Thunberg und die „Fridays for Future“-Bewegung kamen natürlich ebenfalls zur Sprache. Besonders spannend wurde es dann, als sich Hendricks mit einem Schüler austauschte, dessen Eltern selbst einen landwirtschaftlichen Betrieb leiten. Dabei wurden durchaus verschiedene Auffassungen bezüglich der Rolle und der Verantwortung der Landwirtschaft deutlich. Zum Abschluss des Gespräches lenkte Hendricks den Blick noch einmal weg von der Politik und fragte nach den Zukunftsplänen der einzelnen Schülerinnen und Schüler. Dabei verwies sie auf den Stellenwert eines guten Abschlusszeugnisses. Hendricks redete allen ins Gewissen, die sich über ihren weiteren Lebensweg noch keine genaueren Gedanken gemacht hatten und forderte dazu auf, die bestehenden Beratungsangebote der Schule und der Agentur für Arbeit wahrzunehmen – ein Appell ganz im Sinne der Studien- und Berufsorientierung, die an der Gesamtschule Mittelkreis großgeschrieben wird.