Barbara Hendricks im Gespräch mit Schülerinnen und Schülern der Realschule An der Fleuth in Geldern

Barbara Hendricks im Gespräch mit Schülerinnen und Schülern der Realschule An der Fleuth in Geldern

Kürzlich besuchte Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 10 der Realschule An der Fleuth in Geldern.

Diese hatten im Oktober auf Einladung von Barbara Hendricks den Deutschen Bundestag in Berlin besucht und sich dort mit der Arbeitsweise des Parlaments vertraut gemacht. Wie der arbeitsreiche Alltag einer Bundestagsabgeordneten aussieht erfuhren sie nun hautnah im Gespräch mit Barbara Hendricks.

Darüber hinaus hatten sich die Schülerinnen und Schüler zahlreiche, ganz unterschiedliche Fragen überlegt. Dabei bewiesen sie, dass die Vorurteile, dass junge Leute sich nicht für politische Themen interessieren, oftmals nicht stimmen: Von Fragen zum Atomausstieg und zur Flüchtlingspolitik bis hin zur Bedeutung der Nord Stream Pipeline war alles dabei. Auf Nachfrage berichtete Barbara Hendricks auch über ihre größten Erfolge als Bundesministerin und wie es dazu gekommen ist, dass sie Politikerin wurde.

Die Schülerinnen und Schüler, die im kommenden Jahr ihren Abschluss machen, berichteten ihrerseits, welche Pläne sie für die Zeit nach der Schule haben und welchen Weg ins Berufsleben sie einschlagen möchten. Während viele weiter zu Schule gehen und ihr (Fach-)Abitur machen möchten, haben auch schon einige ihre Ausbildungsverträge in der Tasche. Die Abgeordnete betonte, dass insbesondere in den Bereichen Bau und Handwerk dringend gute Leute gebraucht werden – Branchen, die gute Zukunftsperspektiven für junge Menschen bieten. „Es muss nicht immer ein Studium sein“, so Barbara Hendricks abschließend.

Deutliche Verbesserungen für Landwirte – Pflicht zu Hofabgabe wird abgeschafft

Gute Nachrichten für die Landwirte im Kreis Kleve. Der Deutsche Bundestag hat die Pflicht zur Hofabgabe als Voraussetzung für den Bezug einer Altersrente abgeschafft. „Damit ist gelungen, was sich die SPD-Bundestagsfraktion schon lange auf ihre Fahnen geschrieben hat: Landwirte bekommen nun ohne die zusätzliche Hürde der Hofabgabe ihre wohlverdiente Rente“, so Barbara Hendricks, Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve. Damit reagierte der Bundestag auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das die Klausel für unrechtmäßig erklärte.

Dadurch gibt es nun auch endlich eine rechtssichere Grundlage für die zurzeit nur vorläufig bewilligten Rentenbescheide. Denn aufgrund der Entscheidung des Gerichts war unklar, ob und wie der Rentenversicherungsträger, die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG), die Rentenanträge behandeln soll. Die SVLFG kann nun die vorläufig beschiedenen Rentenanträge endgültig bewilligen.

Bei aller Freude für die älteren Landwirte bleiben auch die Junglandwirte im Blick. „Wir prüfen zurzeit, wie zusätzliche regionale Förderungen für Junglandwirte verankert werden können. Dazu bietet sich beispielsweise die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik an. So sehen die Vorschläge der Europäischen Kommission für dieses Ziel bereits Möglichkeiten vor. Dabei setzt die SPD-Bundestagsfraktion auf eine stärker regional ausgerichtete Förderung,“ so Barbara Hendricks.

Die Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung ist ein Beitrag für mehr soziale Gerechtigkeit in der Landwirtschaft. Landwirte, die ein Leben lang hart gearbeitet haben, können nun ohne ‚Wenn und Aber‘ in den verdienten Ruhestand gehen.

Ein Blick hinter die Kulissen – Praktikum  im Deutschen Bundestag

Ein Blick hinter die Kulissen – Praktikum im Deutschen Bundestag

Sechs Wochen lang war Theresa Mörsen (24) aus Kalkar Praktikantin im Bundestagsbüro von Barbara Hendricks, SPD-Abgeordnete für den Kreis Kleve. Während des Praktikums gewann sie Einblicke in die Arbeit eines Abgeordnetenbüros sowie in die Abläufe im Deutschen Bundestag. „Das Besondere ist, dass man hier die Vorbereitung der Plenar- und Ausschusssitzungen hinter den Kulissen des Bundestags mitbekommt – normalerweise erfährt man ja nur das Wichtigste aus den Medien“, bewertet Theresa Mörsen ihre Erfahrungen. „Meine Aufgaben bestanden vor allem in Recherche und redaktioneller Arbeit, ich habe zum Beispiel Reden verfasst, Pressemitteilungen geschrieben und Anfragen aus dem Wahlkreis beantwortet“, so die Praktikantin.

Neben der Unterstützung des Teams im Büro von Frau Hendricks enthielt das Praktikum auch viele spannende Veranstaltungen im Rahmen des Praktikantenprogramms der SPD-Fraktion. Hier können sich Praktikantinnen und Praktikanten mit Abgeordneten zu vielseitigen Themen wie den aktuellen Herausforderungen in der Außenpolitik, der Entwicklungszusammenarbeit aber auch zu Umweltthemen wie der Diesel-Problematik austauschen. „Dies war eine einmalige Möglichkeit, die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker zu ihrem Themengebieten direkt zu befragen und auch mal kritisch nachzuhaken“, berichtet Theresa Mörsen. Zudem konnte sie während des Praktikums diverse Termine begleiten, unter anderem Treffen mit Botschaftern, den Deutschen Arbeitsgebertag sowie die SPD-Fraktionssitzungen.

Barbara Hendricks freut sich über die Unterstützung: „Ich habe immer wieder Schülerinnen und Schüler sowie Studierende zum Praktikum in meinem Büro und freue mich natürlich sehr über das Interesse junger Menschen an Politik“, so Barbara Hendricks. Theresa Mörsen begründet ihre Entscheidung so: „Ich habe mich auch für das Praktikum entschieden, da mich Frau Hendricks Tätigkeit im Auswärtigen Ausschuss sehr interessiert. Mein Studienschwerpunkt lag bisher auf auswärtiger Politik, das trifft sich gut. Besonders spannend fand ich die Berichte und Diskussionen bei den Treffen der SPD-Arbeitsgruppe Außenpolitik, da habe ich viel gelernt.“ Nach dem Praktikum wird Theresa Mörsen sich wieder ihrem Masterstudium im Fach Soziologie an der Universität Potsdam widmen.

Hendricks im Gespräch mit Schülerinnen und Schülern des Kardinal-von-Galen-Gymnasiums

Hendricks im Gespräch mit Schülerinnen und Schülern des Kardinal-von-Galen-Gymnasiums

Schülerinnen und Schüler der Leistungskurse Sozialwissenschaften und Geschichte am Kardinal-von-Galen-Gymnasium in Kevelaer haben im September auf Einladung von Barbara Hendricks den Deutschen Bundestag in Berlin besucht und dort viel über die Arbeitsweise des Parlaments erfahren. Das traditionelle Anschlussgespräch mit der Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordneten fand nun in Kevelaer statt.

Die Zwölftklässler, die im kommenden Frühjahr ihr Abitur machen, berichteten von ihren Eindrücken von der Bundeshauptstadt und stellten zahlreiche Fragen zum Alltag einer Bundestagsabgeordneten, aber auch zu politischen Themen, die sie bewegen. Die nukleare Sicherheit, der Klimaschutz und der Umgang mit der AfD standen dabei im Fokus.

Die neue Musterklage – Das Klageregister ist eröffnet

Die neue Musterklage – Das Klageregister ist eröffnet

Der Volkswagen Konzern hat seine Kundschaft getäuscht und viele Dieselfahrerinnen und -fahrer verunsichert und im Stich gelassen. Nun konnte ein Gesetz für Musterklagen durchgesetzt werden, damit Verbraucherinnen und Verbraucher nicht vermeintlich übermächtigen Konzernen ausgesetzt sind. So hat der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) gleich am 01.11.2018 eine Musterklage gegen VW eingereicht, damit die zum Jahreswechsel drohende Verjährung von Schadensersatzansprüchen abgewendet werden kann. Beteiligen können sich Käufer von Fahrzeugen der Marken Volkswagen, Audi, Seat, Skoda mit einem Dieselmotor des Typs VW EA189, für die ein Rückruf ausgesprochen wurde.

„Verbraucherinnen und Verbraucher stehen künftig nicht mehr als Einzelkämpfer vor Gericht großen Rechtsabteilungen von Konzernen und Anwälten von Großkanzleien gegenüber. Mit der Musterfeststellungsklage bringen wir sie endlich auf Augenhöhe mit Unternehmen und helfen ihnen so, ihr Recht auch durchzusetzen. Wir zeigen dadurch, dass die Politik handelt und eben nicht vor Konzernen einknickt“, kommentiert Barbara Hendricks, SPD Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve.

Für das Musterverfahren hat das Bundesamt für Justiz nun das Klageregister eröffnet. Ab sofort können Anmeldungen kostenlos unter www.bundesjustizamt.de/klageregister vorgenommen werden.

Verbraucherinnen und Verbraucher sollten sich so rasch wie möglich anmelden, denn zum einen wird zwei Monate nach Eröffnung des Registers Bilanz gezogen. Bis dahin müssen sich mindestens 50 Personen eingetragen haben. Zum anderen endet die Möglichkeit der Eintragung einen Tag vor dem ersten Termin der mündlichen Verhandlung. Wer also nicht regelmäßig den Terminplan des Gerichts beobachten möchte, sollte die Eintragung am besten gleich vornehmen. Die Eintragung in das Klageregister ist kostenlos und frei von Prozesskostenrisiken. Informationen rund um die Klage gibt der klageführende vzbv unter www.muster-feststellungsklagen.de.

SPD geht gegen illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug vor

SPD geht gegen illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug vor

„Illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug schädigen die Gemeinschaft auf vielfältige Weise. Sie schädigen den Staat, weil mit den hinterzogenen Steuern und Sozialabgaben wichtige Ausgaben finanziert werden könnten. Sie schädigen die vielen ehrlichen Unternehmen, die sich unfairer Konkurrenz ausgesetzt sehen. Sie schädigen die Beschäftigten selbst, weil hier Regelungen zu Mindestlohn und Arbeitsschutz häufig nicht eingehalten werden, was teilweise mit menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen einhergeht. Und sie schädigen Arbeitslose, die dadurch weniger Chancen auf eine legale Beschäftigung haben“, erklärt Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve. Allein im vergangenen Jahr hat der Zoll bei seinen Kontrollen in diesem Bereich Verstöße in Höhe von einer Milliarde Euro aufgedeckt.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) legt nun ein Maßnahmenpaket gegen illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug vor. So wird die zuständige Sondereinheit beim Zoll massiv verstärkt: Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) sorgt dafür, dass die gesetzlichen Bestimmungen auf dem Arbeitsmarkt eingehalten werden und erhält dafür nun zusätzliche Befugnisse und deutlich mehr Personal.

Mit dem neuen Gesetz kann der Zoll frühzeitig gegen ausbeuterische Arbeitsbedingungen vorgehen. Die FKS darf nun auch bei Verdacht auf Arbeitsausbeutung, Zwangsarbeit und Menschenhandel ermitteln und damit die Arbeit der Polizei ergänzen. Außerdem zählen künftig auch die tariflich vereinbarten Unterkunftsbedingungen zu den Mindestarbeitsstandards nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz (dies definiert Mindestarbeitsstandards für Arbeitnehmer, die von ausländischen Arbeitgebern nach Deutschland entsandt werden) und können somit vom Zoll überprüft werden. Das soll verhindern, dass Unterkünfte für auswärtige Beschäftigte fehlen oder diese in überfüllten „Schrottimmobilien“ zu überteuerten Mieten untergebracht werden oder – wie in einigen Großstädten zu beobachten ist – auf Obdachlosenunterkünfte ausweichen. „Zwangsarbeit und Ausbeutung gibt es auch im Deutschland des Jahres 2018. Oft werden Menschen unter falschen Versprechungen gezielt im EU-Ausland angeworben, um bei uns zu arbeiten. Anfangs gehen sie freiwillig auf das Angebot ein. Einmal in Deutschland angekommen, werden die Beschäftigten unter Druck gesetzt, ihnen wird Lohn vorenthalten, ihre Pässe werden ihnen abgenommen oder ihnen wird Gewalt angedroht – um sie gefügig zu halten“, so Hendricks.

Die Organisierte Kriminalität bei illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit wächst. „Im Baugewerbe ist beispielsweise zu beobachten, wie mit Hilfe von mehreren Subunternehmen versucht wird, zu verschleiern, wer für das eingesetzte Personal tatsächlich verantwortlich ist, um Steuern und Sozialabgaben zu hinterziehen“, erklärt Hendricks. Die Subunternehmen stellen für diesen sogenannten Kettenbetrug Scheinrechnungen aus, um Schwarzgeld für kriminelle Zwecke (z.B. Schwarzlohnzahlungen oder verdeckte Gewinnentnahmen) zu generieren. Mit dem neuen Gesetz ist es künftig bereits eine Ordnungswidrigkeit, Scheinrechnungen zu erstellen oder in Verkehr zu bringen. Zudem erhält der Zoll mehr Ermittlungsbefugnisse auch bei der erkennungsdienstlichen Behandlung und der Überwachung der Telekommunikation von Verdächtigen. Außerdem werden Prüfkompetenzen des Zolls erweitert. Illegale Beschäftigung, die über Briefkastenfirmen oder mittels Online-Plattformen abgewickelt wird, kann dann auch ohne Kenntnis des konkreten Arbeitsorts verfolgt werden. Bislang konnte der Zoll nur eingreifen, wenn Informationen über den Auftraggeber und den genauen Arbeitsort vorlagen.

Mit dem neuen Gesetz kann der Zoll künftig bei Kontrollen auch Anhaltspunkte für unberechtigten Kindergeldbezug prüfen und seine Erkenntnisse direkt an die Familienkassen melden. Jobcenter, Ausländerbehörde und Familienkassen arbeiten enger zusammen.

„Mit dem Maßnahmenpaket wird noch konsequenter und effektiver gegen Missstände auf dem Arbeitsmarkt, illegale Beschäftigung und den Missbrauch staatlicher Leistungen vorgegangen“, bewertet Hendricks die Verbesserungen.