Informatives Gespräch im Deutschen Bundestag – Schülergruppen aus Straelen besuchen Barbara Hendricks in Berlin

Informatives Gespräch im Deutschen Bundestag – Schülergruppen aus Straelen besuchen Barbara Hendricks in Berlin

Bereits im April besuchten 68 Schülerinnen und Schüler des Städtischen Gymnasiums Straelen im Rahmen einer fünftägigen Reise nach Berlin die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, Barbara Hendricks. Die Gruppe lernte im Bundestag die facettenreiche Arbeit von Abgeordneten und den politischen Betrieb im Parlament näher kennen.

In einer lockeren Atmosphäre stellten die Neuntklässlerinnen und Neuntklässler ihre Fragen an die ehemalige Ministerin, die mit ihnen zu verschiedensten Themen ins Gespräch kam. Besonders am Herzen lagen den Schülerinnen und Schülern die Themen rund um die Auswirkungen des Artikels 13 der EU-Urheberrechtsreform, den geplanten Stromtrassenverlauf durch den Kreis Kleve und die „Fridays for Future“-Demonstrationen.

Gesprochen wurde auch über das ehrenamtliche Engagement von mehreren der Besucherinnen und Besucher und wie wichtig dieses für die Gesellschaft ist. „Einige von euch sind ja aktiv in der freiwilligen Feuerwehr, engagieren sich in der Kirche oder arbeiten im örtlichen Sportverein mit. Es ist wichtig, dass man sich schon in jungen Jahren über das eigene Leben hinaus engagiert und sich auch um die Mitmenschen im eigenen Ort kümmert“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Hendricks zu den Jugendlichen.

Zum Schluss gab es auch noch einen Informationsvortrag auf der Besuchertribüne des Plenarsaals, bei dem der Schülergruppe aus Straelen die Arbeitsweise des deutschen Parlaments näher gebracht wurde.

Barbara Hendricks zu Besuch in der Robert-Jungk-Gesamtschule in Aldekerk

Barbara Hendricks zu Besuch in der Robert-Jungk-Gesamtschule in Aldekerk

Ob Brexit, Europawahlen oder Urheberrechtsreform – das Thema Europa ist derzeit in aller Munde. Dass viele dieser Themen auch die jüngere Generation beschäftigen, zeigte sich beim Besuch von Barbara Hendricks in der Robert-Jungk-Gesamtschule am Standort Kerken-Aldekerk. Die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 9 löcherten die Abgeordnete mit durchdachten Fragen und bewiesen dabei Hintergrundwissen und großes Interesse an europapolitischen Themen.

„Die EU und der europäische Gedanke stehen derzeit unter Beschuss, vor allem von rechtspopulistischen Parteien im In- und Ausland. Umso mehr freue ich mich darüber, dass die Jugendlichen – auch wenn sie bei den Europawahlen noch nicht wahlberechtigt sind – die Bedeutung Europas kennen und schätzen“, so Barbara Hendricks.

Im Zuge des Schulbesuchs traf Barbara Hendricks sich auch mit Schulleiterin Regina Lingel-Moses, Abteilungsleiterin Ariane Latzberg und Schulpflegschaftsmitglied Yvonne Rottmann, um über die Entwicklungen der Schule am Standort Aldekerk zu sprechen. Stolz berichtete die Schulleiterin von dem großen Zuspruch, den die Schule von Eltern und Schülerinnen und Schülern gleichermaßen erhalte, was sich auch in den stets hohen Anmeldezahlen widerspiegele. Barbara Hendricks lobte die Kerkener Politik für ihr deutliches Bekenntnis für den Schulstandort, das mit großen Investitionen untermauert ist. Mit der neuen Sporthalle besichtigte Barbara Hendricks im Anschluss eines der großen Investitionsprojekte.

Mobilfunkförderung

Mobilfunkförderung

Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze im Kreis Kleve – SPD fordert Förderprogramm Mobilfunk

“Wir alle ärgern uns Tag für Tag über Funklöcher. Immer wieder höre ich bei Gesprächen in meinem Wahlkreis von abbrechenden Telefonverbindungen und einem langsamen mobilen Netz. Und das erlebe ich auch selbst leider viel zu oft. Diese Funklöcher müssen endlich geschlossen werden”, so Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb ein Förderprogramm Mobilfunk vorgestellt. Mit den Vorschlägen sollen diese “weißen Flecken”, in denen sich der Netzausbau finanziell nicht rentiert, erschlossen werden. Dort, wo die Netzbetreiber versagen, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur sorgen. Städte und Gemeinden sollen mit dem Programm unterstützt werden, um eigene Infrastrukturgesellschaften zu gründen. Die Kommunen können dann dort Mobilfunkmasten aufstellen, wo sie gebraucht werden – und die von den Anbietern genutzt werden müssen.

Das sind Bausteine des jüngst beschlossenen Positionspapiers “Unser Ziel sind flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze – unser Beitrag zu einem Gesamtkonzept Mobilfunk” der SPD-Bundestagsfraktion. “Wir brauchen Maßnahmen, die wirken. Nur weil die Betreiber von Mobilfunknetzen aus wirtschaftlichen Gründen nicht in den ländlichen Raum investieren, werden wir die Funklöcher bei uns nicht länger als gegeben hinnehmen. Wir brauchen schnelles, mobiles Internet „an jeder Milchkanne“. Also nicht nur in der eigenen Wohnung, sondern auch entlang von Straßen und Bahnstrecken. Das wollen wir ändern und dafür die rechtlichen Rahmenbedingungen neu gestalten”, so Hendricks.

Im Positionspapier fordert die SPD-Bundestagsfraktion außerdem Infrastruktursharing und lokales Roaming, das heißt, dass Anbieter fremde Masten und Netze mitnutzen können. Das verhindert teure Parallelinfrastrukturen und verbessert den Netzausbau auch in dünn besiedelten Regionen.

Das Positionspapier ist unter folgendem Link abrufbar: https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/positionspapier_mobilfunk_spd_2019_03.pdf

Gute Aussichten für Erzieherinnen und Erzieher: Fachkräfteoffensive startet

Gute Aussichten für Erzieherinnen und Erzieher: Fachkräfteoffensive startet

Erzieherinnen und Erzieher in Kindertageseinrichtungen erbringen jeden Tag beachtliche Leistungen: sie fördern und unterstützen die Kinder bei ihrer persönlichen Entwicklung, machen sie fit für die Schule und gleichen aus, was das Elternhaus nicht leisten kann.

„Erzieherinnen und Erzieher sind die Voraussetzung dafür, dass alle Kinder in Deutschland Zugang zu einer qualitativ hochwertigen Bildung, Betreuung und Erziehung erhalten. Leider spiegelt sich ihre Bedeutung nicht in auf dem Lohnzettel wieder“, bedauert die Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks. Der Erzieherberuf sei somit für viele unattraktiv, weshalb es an zunehmend an motivierten und gut ausgebildeten pädagogischen Fachkräften mangele. Mit dem Bundesprogramm „Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher: Nachwuchs gewinnen, Profis binden“ der Bundesfamilienministern Dr. Franziska Giffey (SPD) wird nun ein wichtiger Beitrag dazu geleistet, dass die Ausbildung zur Erzieherin bzw. zum Erzieher und der Verbleib im Beruf attraktiver wird.

„Mit der Fachkräfteoffensive unterstützt der Bund die Länder bei der Gewinnung von Nachwuchs und bei der Sicherung der guten Ausbildungspraxis. Außerdem sollen sich zusätzliche Qualifikationen zukünftig stärker bezahlt machen“, erläutert Barbara Hendricks.

Träger von Kindertagesstätten können sich für die Teilnahme an der Fachkräfteoffensive bewerben und eine Förderung von 37.440 € pro Auszubildender oder Auszubildendem erhalten. In Nordrhein-Westfalen ist das Interessenbekundungsverfahren bereits gestartet: Noch bis zum 18. April 2019 können Kitaträger ihr Interesse bekunden und bei Aufforderung zur Antragsstellung einen Förderantrag stellen.

Die Fachkräfteoffensive fördert insgesamt 5.000 Plätze in der praxisintegrierten vergüteten Ausbildung – in einem ersten Schritt 2.500 Ausbildungsplätze ab dem Ausbildungsjahrgang 2019/2020, weitere 2.500 ab dem Ausbildungsjahrgang 2020/2021. Know How und zeitliche Ressourcen für die Praxisanleitung sowie berufliche Entwicklungsperspektiven für erfahrene Fachkräfte mit dem Aufstiegsbonus sind Teil des Programms. Damit werden die Bemühungen der Länder und Träger unterstützt, die schulgeldfreie und praxisintegrierte vergütete Ausbildung zu stärken.

„Die Personallücke in der Kindertagesbetreuung muss geschlossen werden und die Erzieherinnen und Erzieher müssen endlich die Wertschätzung erfahren, die sie verdienen. Mit der Fachkräfteoffensive wird dies nun angepackt und den Ländern dabei geholfen, sich auf den Weg zu machen“, so die Bundestagsabgeordnete abschließend.

Weitere Informationen sowie die Teilnahmeunterlagen für das Interessenbekundungsverfahren finden Sie unter:
http://www.fruehe-chancen.de/interessenbekundung-fachkraefteoffensive

Barbara Hendricks zum Gemeindebesuch in Kerken

Barbara Hendricks zum Gemeindebesuch in Kerken

Im Zuge ihrer Reise durch den Kreis Kleve hat die SPD-Bundestagsabgeordnete kürzlich in Kerken Halt gemacht. Im Michael-Buyx-Haus traf sie sich mit Bürgermeister Dirk Möcking und Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen. Gemeinsam sprachen sie über Themen, die die Gemeinde derzeit besonders beschäftigen. Neben dem Thema Niersexpress, der Reform der Grundsteuer und den Straßenausbaubeiträgen standen insbesondere die Fragen nach bezahlbarem Wohnraum und zur ärztlichen Versorgung im Vordergrund.

Wie vielerorts im ländlichen Raum mangelt es in Kerken an preiswertem Wohnraum, gerade für Alleinstehende, Paare oder kleine Familien. Barbara Hendricks erklärte, dass das Thema eine breitere Personengruppe betreffe als man häufig vermute: Die Einkommensgrenzen für einen Wohnberechtigungsschein seien so hoch, dass etwa 40 % der Bevölkerung ein theoretisches Anrecht darauf hätte – nur stünden dem lediglich ein Anteil von 8 % gefördertem Wohnraum gegenüber. Bürgermeister Dirk Möcking betonte, dass sich der Gemeinderat einig darüber sei, dass der Anteil an gefördertem Wohnraum in Kerken steigen müsse. Barbara Hendricks, die bis 2018 auch Bundesbauministerin war, berichtete, dass viele Kommunen gute Erfahrungen mit einem Mix aus gefördertem Wohnraum, frei finanziertem Wohnraum und Eigentumswohnungen gemacht hätten. Sie ermunterte die Anwesenden, sowohl bei gemeindeeigenen Grundstücken als auch gegenüber privaten Investoren offensiv eine solche Mischung vorzugeben.

Hinsichtlich der Ärzteversorgung herrschte Einigkeit, dass es kaum kurzfristige Lösungen für eine substanzielle Verbesserung der Situation geben könne. Das Stipendiumprogramm des Kreises sei zwar gut angelaufen, jedoch würde sich der Effekt erst in einigen Jahren zeigen. Andernorts gebe es bereits gute Erfahrungen mit angestellten Ärzten, die in bestehenden Praxen zu geringeren Stundenanteilen arbeiten. „Ob dies auch eine Lösung für Kerken sein kann, lässt sich nur zusammen mit den niedergelassenen Ärzten klären“, so Barbara Hendricks, die außerdem deutlich machte, dass die kassenärztliche Vereinigung jedenfalls flexibler sein müsse.

Foto v.l.n.r. BM Dirk Möcking, Patricia Gerlings-Hellmanns (BVK), Barbara Hendricks, Andreas Vallen (BVK), Uwe Priefert (SPD), Karl-Heinz Stenmans (CDU) und Markus Pakulat (SPD)

Ein solidarisches Land braucht starke Kommunen

Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise hat sich in Deutschland verbessert – dank guter Konjunktur und der Politik der Großen Koalition. Die SPD nutzt ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken. Kommunen finanziell entlasten – dieser Weg wird fortgesetzt. Ob mit der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, besseren Kitas oder dem Ausbau des schnellen Internets, die sozialdemokratische Handschrift in den Gesetzen kommt bei allen an.

„Wir bewegen uns bei der Reform der Grundsteuer auf der Zielgeraden. Nach jahrzehntelangen Diskussionen werden wir den Kommunen jährlich 14 Milliarden Euro kommunaler Einnahmen sichern. Dies wird auch im Kreis Kleve zu spürbaren Entlastungen führen. Wenn wir stabile Städte und Gemeinden in Deutschland wollen, müssen die Kommunen eigene Einnahmequellen haben. Die Grundsteuer ist nach der Gewerbesteuer die zweitwichtigste Kommunalsteuer. Wir wollen sie erhalten – und zwar mit gerechten Maßstäben“, kommentiert Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve.

Die Kreidezeit ist vorbei – der Digitalpakt Schule ist mit fünf Milliarden Euro abgesichert und macht die Schulen mit einem weiteren, wichtigen Schritt fit für die Zukunft.

„Wir machen Familien stark, die nur wenig Geld zur Verfügung haben. Wir erhöhen den Kinderzuschlag, machen das Schulessen kostenlos und stärken die Förderung der Kinder. Das erleichtert auch die Arbeit der Beschäftigten in den kommunalen Schul- und Sozialämtern“, so Barbara Hendricks weiter.

Mit fünf Milliarden Euro für sozialen Wohnungsbau kann die Wohnungsnot merkbar gelindert werden. Besserer Mieterschutz, das Baukindergeld, steuerliche Förderungen beim Wohnungsbau gehören zum Spektrum von Maßnahmen, die der Mietenexplosion in vielen Städten entgegenwirken und das Wohnen wieder bezahlbar machen. Die Städtebauförderung, die sich mit fast einer Milliarde Euro auf Rekordniveau bewegt, sorgt für Investitionen in siebenfacher Höhe im regionalen Handwerk und der Industrie.

Mit weiteren fünf Milliarden Euro jährlich unterstützt der Bund die Kommunen bei den Sozialausgaben. Außerdem wird mit rund vier Milliarden Euro der Aufbau eines sozialen Arbeitsmarkts unterstützt. So erhalten auch Langzeitarbeitslose mehr Chancen und die Kommunen werden dabei gleichzeitig entlastet.

Weiterhin gibt der Bund auch 2019 fast 2,5 Milliarden Euro für die Finanzierung der Aufnahme und Integration von Geflüchteten, trägt die Kosten von anerkannten Flüchtlingen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro und unterstützt die Aufnahme unbegleiteter Jugendlicher mit 350 Mio. Euro.

Ungeachtet der guten wirtschaftlichen Lage sind die Lebensbedingungen in Deutschland nicht überall gleich positiv. Die SPD will keine Gleichmacherei aber gleiche Chancen für alle. Eine Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ entwickelt bis zum Sommer konkrete Vorschläge, um die Chancengleichheit zu verbessern und die Lebensqualität in ganz Deutschland zu erhöhen.
Was die SPD-Bundestagsfraktion unternimmt, um Städte, Gemeinden und Kreise auch in Zukunft zu unterstützen, finden Sie in einer ausführlichen Broschüre unter:

https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/web-kommunalpolitik-a6-201903.pdf