Barbara Hendricks zu Besuch im Niederrheinischen Museum für Volkskunde und Kulturgeschichte

Barbara Hendricks zu Besuch im Niederrheinischen Museum für Volkskunde und Kulturgeschichte

Zu einem Kennenlerngespräch trafen in dieser Woche Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, und Veronika Hebben, Leiterin des Niederrheinischen Museums für Volkskunde und Kulturgeschichte in Kevelaer, zusammen.

Veronika Hebben ist seit dem 1. Juli 2018 Leiterin des Museums und hat in ihrer noch jungen Amtszeit bereits einige bemerkenswerte Erfolge erzielt. So sei die laufende Ausstellung „Das war vor dem Beamer“, die historische Schulwandkarten zeigt, insbesondere bei Schulklassen ausgesprochen beliebt. Damit habe sich die zugrundeliegende Absicht erfüllt: Der Kunsthistorikerin, die in Weeze aufwuchs, ist es ein besonderes Anliegen, das Museum als außerschulischen Lernort zu etablieren. Auch Barbara Hendricks zeigte sich von den historischen Karten und Wandbildern begeistert: „Manche der Karten kenne ich noch aus meiner Schulzeit!“
Gemeinsam mit Bürgermeister Dr. Dominik Pichler berichtete Frau Hebben über die anstehenden Entwicklungen im Museum, aber auch im direkten Umfeld. Die Umgestaltung des Mechelner Platz wird Anfang 2019 beginnen.

(Foto v.l.n.r.: Barbara Hendricks, Peter Hohl, Vorsitzender des Fördervereins, Veronika Hebben)

SPD stärkt Rechte des Flugpersonals

SPD stärkt Rechte des Flugpersonals

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat in der letzten Woche den Entwurf für eine Gesetzesänderung ins Kabinett eingebracht, die sicherstellt, dass das in Luftverkehrsunternehmen einen Betriebsrat wählen kann, selbst wenn kein Tarifvertrag besteht.

„Anlass hierfür ist, dass die Arbeitsbedingungen in einigen Unternehmen der Luftfahrt derzeit stark in der Kritik stehen und zum Teil zu heftig geführten Tarifauseinandersetzungen geführt haben“, so Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve. Dazu gehören auch die Kontroversen bei der Fluggesellschaft Ryanair. „Von unfairen Arbeitsbedingungen ist auch das Ryanair-Personal hier in Weeze betroffen“, so Hendricks.

Bisher war es im Betriebsverfassungsgesetz unklar, ob Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen Betriebsrat wählen können, wenn kein Tarifvertrag über eine Interessenvertretung für das Flugpersonal abgeschlossen wurde. „Diese Unklarheit gilt es zu beseitigen, da ansonsten Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber faktisch ein Veto-Recht bei der Mitbestimmung haben“, so Hendricks weiter.

Für das Bodenpersonal (Landbetrieb) der Fluggesellschaften gilt diese Regelung nicht. Hier können die Beschäftigten bereits jetzt schon ohne einen Tarifvertrag einen Betriebsrat gründen.

Vor diesem Hintergrund soll nun für das Flugpersonal sichergestellt werden, dass auch dort ein Betriebsrat gegründet werden kann, wo Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sich weigern, entsprechende Tarifverträge abzuschließen. „Weiterhin kann selbstverständlich auch durch einen Tarifvertrag eine Interessenvertretung erreicht werden und bestehende Tarifverträge werden dadurch auch nicht ungültig“, betont Hendricks.

Koalition stärkt Feuerwehren mit 100 Mio. Euro

Koalition stärkt Feuerwehren mit 100 Mio. Euro

„Mit dem Beschluss stärkt der Bund die Feuerwehren in noch nie dagewesener Höhe! Für die nächsten vier Jahre (2019-2022) werden wir ein Fahrzeugprogramm mit 100 Mio. Euro auflegen“, berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve Barbara Hendricks. „Ich freue mich, dass ich zusammen mit den SPD-Haushaltspolitikern diesen Verhandlungserfolg für unsere Feuerwehren erreichen konnte“, so Barbara Hendricks.

Das Fahrzeugbeschaffungsprogramm für den sog. ergänzenden Katastrophenschutz wird nun mit viermal 25 Mio. Euro gefördert. Gleichzeitig werden mit dem Haushalt 2019 fast 60 neue Stellen beim Beschaffungsamt eingerichtet, damit die Fahrzeuge möglichst schnell dort ankommen können, wo sie gebraucht werden. Trotzdem wird es noch dauern, bis die Fahrzeuge konzipiert, ausgeschrieben, gebaut und ausgeliefert werden und damit vor Ort ankommen. „Bis dahin bitte ich die engagierten Feuerwehrmänner und -frauen noch um etwas Geduld. An fehlendem Geld oder mangelndem Personal soll es jetzt jedenfalls nicht mehr scheitern“, so Barbara Hendricks.

Nach dem zwischen Bund und Ländern vereinbarten Ausstattungskonzept stellt der Bund ca. 5.000 Fahrzeuge zur Verfügung. Mit dem nun beschlossenen Fahrzeugprogramm können die noch fehlenden ca. 1.000 Fahrzeuge nun beschafft werden. „Alles in allem hat die Große Koalition auf Initiative der SPD mit dem heutigen Beschluss den Zivil- und Katastrophenschutz im Allgemeinen und die Feuerwehren im Besonderen massiv gestärkt. Allen, die sich täglich haupt- und ehrenamtlich engagieren, herzlichen Dank für Ihre Arbeit“, so die SPD-Abgeordnete.

Barbara Hendricks zum Gemeindebesuch in Kalkar

Barbara Hendricks zum Gemeindebesuch in Kalkar

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks besuchte im Rahmen ihres Gemeindebesuchs in Kalkar das Gewerbe- und Gründerzentrum und traf sich im Rathaus mit Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz und Vertretern der Ratsfraktionen.

Im Gewerbe- und Gründerzentrum sprach die Bundestagsabgeordnete mit dem Wirtschaftsförderer der Stadt Dr. Bruno Ketteler und Geschäftsführer Christian van Aarßen über die jüngsten Ansiedlungserfolge. Nachdem das Zentrum längere Zeit in einem „Dornröschenschlaf“ lag, geht es seit Beginn des Jahres deutlich aufwärts. Mit der Ansiedlung des Unternehmens Hitachi ist die Immobilie mittlerweile ausgelastet, sodass man inzwischen sogar nach Möglichkeiten zur Erweiterung sucht, da die Liste der Interessenten nach wie vor lang ist. Dies sei auch ein Erfolg des neuen Geschäftsführers, der durch langjährige berufliche Erfahrung im Umgang mit Start-ups das nötige Know How mitbringe, um den Gründerinnen und Gründern optimale Bedingungen zu bieten, betonte Wirtschaftsförderer Dr. Ketteler.

Im anschließenden Gespräch mit Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz, Walter Schwaya (SPD), Willibald Kunisch (Grüne), Wilhelm Wolters (CDU) und Lutz Kühnen (Forum Kalkar) sprach Barbara Hendricks über die Themen, die die Stadt Kalkar momentan besonders beschäftigen. Neben dem beherrschenden Thema Wohnen am Oybaum standen auch die Zukunft von Burg Boetzelaer und mögliche Förderungen von kulturellen Einrichtungen im ländlichen Raum im Fokus.

1,5 Millionen Euro mehr für die Städte und Gemeinden im Kreis Kleve – Entlastung bereits ein Jahr früher als geplant

1,5 Millionen Euro mehr für die Städte und Gemeinden im Kreis Kleve – Entlastung bereits ein Jahr früher als geplant

Wie versprochen nutzt die SPD konsequent alle Spielräume, um die Kommunen finanziell zu unterstützen. Nun werden durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 126 Millionen Euro entlastet. Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen getilgt ist, so dass die Kommunen einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht mehr zahlen müssen. Damit können die Städte und Gemeinden im Kreis Kleve bereits 2019 mit einer Entlastung von insgesamt über 1,5 Millionen Euro rechnen.

Dazu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks: „Wir halten Wort und helfen den Städten und Gemeinden nachhaltig. Mit dieser strukturellen Entlastung hilft SPD-Finanzminister Olaf Scholz der kommunalen Familie direkt. Dass dies bereits ein Jahr früher als geplant umgesetzt wird, ist sehr zu begrüßen.“

Barbara Hendricks zu Gast beim Deutschlandradio Kultur

Barbara Hendricks zu Gast beim Deutschlandradio Kultur

Die Kreis Klever SPD-Abgeordnete Barbara Hendricks gab zu Beginn der Woche ein Interview bei Deutschlandradio Kultur. In der Sendung „Im Gespräch“ ging es um die aktuelle politische Lage in Deutschland aber auch um ihren persönlichen Werdegang und ihr Leben in der Politik. Das Interview gibt es natürlich jederzeit nachhörbar in der Mediathek ->
https://www.deutschlandfunkkultur.de/ehemalige-bundesumweltministerin-barbara-hendricksein.970.de.html?dram:article_id=430683#

(Foto: © Jacek Dylag on Unsplash)