RE10-Bahnstrecke: Kreis Klever Abgeordnete begrüßen Beginn der Modernisierungsarbeiten

RE10-Bahnstrecke: Kreis Klever Abgeordnete begrüßen Beginn der Modernisierungsarbeiten

Die RE10-Bahnstrecke zwischen Kleve und Kempen wird ab diesem Monat mit Finanzmitteln des Bundes grundlegend modernisiert und mit neuester Stellwerks- und Signaltechnik ausgerüstet. Hierüber informierte die Deutsche Bahn AG, der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und die NordWestBahn (NWB) die Kreis Klever Bundes- und Landtagsabgeordneten sowie Vertreter von Anrainerkommunen in der 6. Gesprächsrunde zum RE10, die am 10. Mai im digitalen Format stattfand. Die Gesprächsrunde war vor knapp drei Jahren ins Leben gerufen worden, um die Modernisierung der Bahnstrecke voranzutreiben. 

„Wir freuen uns sehr, dass die Arbeiten auf der RE10-Strecke zwischen Kleve und Kempen nun so richtig an Fahrt aufnehmen. Dies ist ein echter Meilenstein. Mit den bereitgestellten Finanzmitteln des Bundes für unsere linksrheinische Bahnstrecke wird die Stellwerks- und Signaltechnik jetzt auf den neuesten Stand gebracht. Das trägt zu einer höheren Verlässlichkeit der Schienenverbindung bei, auf die Berufspendler, Schüler und viele andere Fahrgäste so dringend angewiesen sind“, so die Bundestagsabgeordneten Stefan Rouenhoff und Barbara Hendricks. 

Ziel der Deutschen Bahn AG ist es, den Streckenabschnitt Kleve-Kempen im Rahmen des Schnellläuferprogramms in einem zweistufigen Verfahren zu modernisieren. Bis zum 4. Dezember 2021 sollen die Arbeiten auf dem ersten Streckenabschnitt zwischen Kleve und Geldern abgeschlossen sein. Die Baumaßnahmen auf dem zweiten Streckenabschnitt Geldern-Kempen sollen danach beginnen und bis Herbst 2022 fertiggestellt sein. Die Gesamtsumme der Investitionen in die neueste Stellwerks- und Signaltechnik beläuft sich in den nächsten eineinhalb Jahren auf nunmehr knapp 70 Millionen Euro.

Barbara Hendricks: Die digitale Gesundheitsversorgung der Zukunft schon Heute

Barbara Hendricks: Die digitale Gesundheitsversorgung der Zukunft schon Heute

Der Deutsche Bundestag das Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) für einen zukunftsorientierten Ausbau der Telemedizin beschlossen – künftig auch mit digitalen Anwendungen im Bereich Pflege.

„Im Mittelpunkt des Gesetzes steht die bessere Versorgung der Versicherten, die nun auch auf Videosprechstunden von Heilmittelerbringern und Hebammen zurückgreifen können. So können zukünftig gerade Pflegebedürftige und ihre Angehörigen mit Hilfe von Pflege-Apps oder durch Online-Beratungen mehr Unterstützung in der Alltagsbewältigung erhalten. Auch ist es uns gelungen, im parlamentarischen Verfahren die Psychotherapie im Rahmen telemediziner Angebote mit einzubinden. Das freut uns als SPD-Bundestagsfraktion sehr, denn so können die Patientinnen und Patienten, die auf psychotherapeutische Hilfe angewiesen sind, in Notfällen auf wichtige Beratung aus der Ferne zählen“, betont die Kreis Klever Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks.

Auch Verordnungen und Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen gibt es künftig digital – per Fernbehandlung. Die Speicherung von Notfalldaten und Medikationsplan erfolgt künftig nicht mehr auf der elektronischen Gesundheitskarte, sondern in eigenen digitalen Apps. Besonders in Notfällen ist schnelles Handeln gefragt. „Wenn die elektronische Gesundheitskarte nicht zur Verfügung steht, können künftig Notfalldaten oder der Medikationsplan direkt online vom Notfallpersonal abgerufen werden. Versicherte bekommen außerdem eine digitale Identität, um sich etwa bei einem Datenzugriff oder einer Videosprechstunde zu legitimieren“, erklärt Hendricks.

Mit dem Gesetz wird zudem der Kreis der Leistungserbringerinnen und Leistungserbringer, die an das digitale Gesundheitsnetz angeschlossen werden, erweitert. „Ich begrüße das Digitalisierungsgesetz ausdrücklich, da wir gerade die persönliche Beratung vor Ort um eine Beratung aus der Ferne mithilfe digitaler Anwendungen ergänzen. Sicher und effektiv“, freut sich die Klever Abgeordnete abschließend.

1,1 Millionen Euro für die Sanierung von Tribünengebäude und Tartanbahn des Sportzentrums Bresserberg in Kleve – Dr. Barbara Hendricks und Stefan Rouenhoff freuen sich über den Beschluss des Haushaltsausschusses

1,1 Millionen Euro für die Sanierung von Tribünengebäude und Tartanbahn des Sportzentrums Bresserberg in Kleve – Dr. Barbara Hendricks und Stefan Rouenhoff freuen sich über den Beschluss des Haushaltsausschusses

„Das sind sehr gute Nachrichten für viele Sportlerinnen und Sportler in Kleve“, freuen sich die Kreis Klever Bundestagsabgeordneten von SPD und CDU. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung eine Förderung für das Tribünengebäude und die Tartanbahn des Sportzentrums Bresserberg in Kleve mit 1,13 Millionen Euro beschlossen. Damit trägt der Bund 45 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 2,5 Millionen Euro.

„Ich freue mich sehr, dass Stefan Rouenhoff und ich uns erfolgreich für diesen Zuschuss für Kleve einsetzen konnten. Kommunale Einrichtungen wie das Sportzentrum Bresserberg sind wertvolle Begegnungsorte, die gerade in dieser Zeit unsere Unterstützung benötigen. Deshalb war es uns als Große Koalition aus Union und SPD wichtig, die Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine zu lassen, gezielt und spürbar in die soziale Infrastruktur zu investieren, und damit den sozialen Zusammenhalt vor Ort zu stärken“, so Hendricks weiter.

Mit dem Konjunkturpaket der Bundesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und dem Haushalt 2021 hat die Große Koalition insgesamt 800 Millionen Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Verfügung gestellt. Im Rahmen der ersten Tranche in Höhe von 200 Millionen Euro im September 2020, wurde das Sportzentrum Oberstadt in Materborn mit 2,8 Millionen Euro gefördert. Im März diesen Jahres folgte eine weitere Tranche über 400 Millionen Euro, dank derer 540.000 Euro für den Bau von Kunstrasenplätzen in den Reeser Ortsteilen Bienen und Haffen-Mehr zur Verfügung stehen. Mit der Entscheidung des Haushaltsausschusses am 5. Mai 2021 wurden nun in einer finalen Förderrunde 139 zusätzliche Sanierungsmaßnahmen in ganz Deutschland beschlossen, die eine Förderung vom Bund erhalten können. Die nun bereitgestellten 200 Millionen Euro lösen Gesamtinvestitionen in Höhe von 416 Millionen Euro aus, die häufig von lokalen Unternehmen umgesetzt werden und damit die regionale Wirtschaft unterstützen.

Seit 2016 leistet der Bund mit diesem Programm einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung des hohen Sanierungsbedarfs bei der kommunalen Infrastruktur, und unterstützt Städte und Gemeinden bei Investitionen z.B. in Ersatzneubauten von Turnhallen, Sanierungsmaßnahmen in Schwimmbädern, bei der Instandhaltung von Jugendhäusern oder dem Erhalt von bedeutsamen Kultureinrichtungen.

Mieterstrom und Windkraftausbau werden steuerlich gefördert

Mieterstrom und Windkraftausbau werden steuerlich gefördert

Wohnungsunternehmen können künftig unter erleichterten steuerlichen Bedingungen ihre Mieterinnen und Mieter mit eigenproduziertem Strom aus erneuerbaren Energien versorgen. Dies teilt Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, mit.

„Wir setzen einen Anreiz für die Errichtung von Solaranlagen auf Dächern von Wohnhäusern. Zudem erhalten Kommunen mit Windkraftanlagen auf ihrem Gebiet künftig einen höheren Anteil an den Gewerbesteuereinnahmen. Damit erhöhen wir die Akzeptanz von Erneuerbare-Energie-Projekten in den Gemeinden“, so Barbara Hendricks.

Vor allem der Gebäudebereich habe sein Potenzial für das Erreichen der Klimaziele noch nicht ausgeschöpft, wie die im März vorgelegte Klimabilanz nochmals verdeutlicht habe, erläutert die ehemalige Bundesumweltministerin. Mieterstrom kann einen wichtigen Beitrag zur Steigerung der Energieeffizienz im Gebäudesektor leisten. Mieteinnahmen sind nach geltendem Recht von der Gewerbesteuer befreit. Erzielen Wohnungsunternehmen jedoch Einnahmen aus anderen gewerblichen Tätigkeiten – darunter auch der Erzeugung von Strom –, verlieren sie diese Steuerbefreiung. Künftig sollen Einnahmen aus Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen die Gewerbesteuerbefreiung der Mieteinnahmen nicht gefährden, wenn sie 10 Prozent der Einnahmen aus Vermietung nicht übersteigen. Das Gleiche gilt auch für den Betrieb von Ladestationen für Elektrofahrzeuge.

„Im Kreis Kleve gehören Windkraftanlagen zum Landschaftsbild dazu. Kommunen, die Standorte von Windkraftanlagen sind, müssen stärker als bisher an der Gewerbesteuer der Anlagenbetreiber beteiligt werden – so können wir die Akzeptanz von Erneuerbare-Energie-Projekten vor Ort erhöhen. Darum ändern wir das bestehende Verhältnis der Gewerbesteueranteile von Standortgemeinden und Sitzgemeinden der Betreiberunternehmen zugunsten der Standortkommunen“, so Barbara Hendricks. „Wir haben lange mit der Unionsfraktion um diese Verbesserungen ringen müssen und uns schließlich durchgesetzt.“ Die Änderungen gelten erstmals für den Erhebungszeitraum 2021.

Die Regelungen wurden vergangene Woche vom Bundestag beschlossen und dienen der Umsetzung eines Entschließungsantrags zur letzten Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. „Auch hier stehen noch bis zum Ende der Legislaturperiode weitere Verbesserungen für den Ausbau der erneuerbaren Energien an. Bis zum Ende der Legislaturperiode werden wir das den Unionsabgeordneten noch abringen“, so Barbara Hendricks abschließend.

Zentralkomitee der deutschen Katholiken – Barbara Hendricks erneut zum Mitglied gewählt

Zentralkomitee der deutschen Katholiken – Barbara Hendricks erneut zum Mitglied gewählt

Die Vollversammlung des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK) hat Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, ein weiteres Mal in die wichtigste deutsche katholische Laienvertretung gewählt. 

„Ich freue mich, dass mir die Mitglieder des ZdK schon im ersten Wahlgang erneut ihr Vertrauen ausgesprochen haben. In den kommenden vier Jahren möchte ich mich weiterhin für eine moderne und liberale katholische Kirche einsetzen“, so Barbara Hendricks. Als Sprecherin für den Sachbereich „Nachhaltige Entwicklung und globale Verantwortung“ engagiert sich die Bundestagsabgeordnete dabei insbesondere für einen verantwortungsvollen Umgang mit natürlichen Ressourcen und der Ausgestaltung von nachhaltiger Entwicklungszusammenarbeit. „Die Bewahrung der Schöpfung ist mir ein persönliches Anliegen. Ich bin davon überzeugt, dass Industrienationen gegenüber den Ländern des Globalen Südens in Bezug auf Klimaschutz und Entwicklung eine besondere Verantwortung tragen. Die Frage, welchen möglichen Beitrag die katholische Kirche für eine nachhaltige Entwicklung leisten kann, wird auch in den kommenden vier Jahren zentral für meine Arbeit im ZdK sein“, so die Kleverin. „Für die katholische Kirche in Deutschland hoffe ich auf Offenheit gegenüber allen verantwortlichen Lebensentwürfen und eine völlig andere Einstellung gegenüber der Rolle der Frauen in der Kirche. Berufungen zu allen Weiheämtern dürfen nicht einfach negiert werden. Ich bin fest davon überzeugt, dass die katholische Kirche in Mitteleuropa nur überstehen wird, wenn Vielfalt in der Einheit der Weltkirche möglich ist“, so Barbara Hendricks abschließend. 

Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken ist der Zusammenschluss von Vertreterinnen und Vertretern der katholischen Verbände sowie von Institutionen der Laienvertretung und weiteren Persönlichkeiten aus Kirche und Gesellschaft in Deutschland.

Weitere Entlastung für Eltern – Barbara Hendricks kündigt mehr Kinderkrankentage an

Weitere Entlastung für Eltern – Barbara Hendricks kündigt mehr Kinderkrankentage an

Sind die Kleinen krank, müssen meistens auch Mama oder Papa zu Hause bleiben. Um Lohnausfälle zu vermeiden, gibt es für gesetzlich versicherte Eltern Kinderkrankengeld. 

„In der Pandemie werden Familien zusätzlich belastet. Etwa wenn Kita oder Schule schließen oder andere Betreuungsangebote ausfallen. Deshalb erhöhen wir die Kinderkrankentage erneut: pro Elternteil und Kind von 20 auf 30, bei Alleinerziehenden von 40 auf 60 Tage pro Kind“, erklärt die Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks.

Kinderkrankentage können auch in Anspruch genommen werden, wenn Eltern zwar prinzipiell im Homeoffice arbeiten können, sich dies aber mit der Kinderbetreuung nicht vereinbaren lässt. 

“Was Familien seit Monaten leisten, ist doch einer der Gründe dafür, dass uns der ganze Laden nicht um die Ohren fliegt. Homeoffice, Homeschooling, Kinderbetreuung – immer alles gleichzeitig. Heute sind in vielen Familien beide Elternteile berufstätig und Alleinerziehende sind besonders belastet. Die Kinderkrankentage helfen, Job und Kinderbetreuung während der Corona-Pandemie wenigstens etwas besser zu vereinbaren. Wenn also die Corona-Maßnahmen weiter verlängert werden müssen, müssen wir auch immer mitdenken, was das für die Familien bedeutet. Die Kinderkrankentage sind vielfach jetzt schon aufgebraucht, deshalb müssen wir da nachlegen“, so Hendricks abschließend.

Alle wichtigen Fragen und Antworten zu Kinderkrankentagen und zum Kinderkrankengeld finden sie im Netz auf der Seite des Bundesfamilienministeriums unter: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/fragen-und-antworten-zu-kinderkrankentagen-und-zum-kinderkrankengeld-164976